Deutschlands Beziehungen zur Türkei: Besuch bei der Bundeswehr
Abgeordnete des Bundestags reisen nach langem Hin und Her zu Bundeswehr in die Türkei. Die will dringend weiter über ihren EU-Beitritt verhandeln.
Vom türkischen Konya aus starten Nato-Aufklärungsflugzeuge Foto: reuters
KONYA/TALLIN dpa | Nach langem Streit hat eine Delegation des Bundestags am Freitag die auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya stationierten Bundeswehrsoldaten besuchen können. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts zeigte sich dennoch skeptisch, dass dies eine Rückkehr zur Normalität bedeute. Ankara hatte wegen der Spannungen mit Deutschland wiederholt Abgeordnetenbesuche in der Türkei blockiert.
Die Reise war auf Vermittlung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zustande gekommen, nachdem die türkische Regierung den Abgeordneten die Erlaubnis verweigert hatte. Die Abgeordneten reisten nun auf Einladung der Nato. Der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold sagte, sie seien „hochrangig empfangen“ worden und die türkische Seite sei „sichtlich um Entspannung bemüht“ gewesen.
Der monatelange deutsch-türkische Streit war nach Angaben des Linken-Verteidigungsexperten Alexander Neu im Gespräch mit den Vertretern der Türkei auch nicht zur Sprache gekommen. „Das ganze politische Thema wurde außen vor gelassen“, sagte Neu der Deutschen Presse-Agentur am Freitag.
Es ging demnach ausschließlich um den Aufklärungseinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat und um „rein operative Informationen“. Neu bezeichnete den Besuch als entspannt und das Briefing durch türkische Vertreter professionell. Er kritisierte dennoch die Reise unter Leitung der Nato. Der Bundestag gebe seine Organisationskompetenz aus der Hand, wenn er nicht in Eigenregie die Soldaten besuchen könne.
Türkei sieht Streit mit Deutschland rein bilateral
Unterdessen warf der türkische Europaminister Ömer Çelik der Bundesregierung vor, die EU im Streit mit seinem Land zu instrumentalisieren. Diejenigen, die jetzt einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei forderten, versuchten, „die EU zu benutzen, um bilaterale Probleme zu lösen“, sagte Çelik am Freitag in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Çelik warnte andere EU-Staaten davor, den von Deutschland und Österreich ausgehenden Forderungen zu folgen.
