Deutsche als "schnelle Einsatztruppe": Kampftrupp für Afghanistan
Deutschland wird im Sommer vermutlich die erste "schnelle Einsatztruppe" im Norden Afghanistans stellen müssen. Die Linke meint, so werde das "Bundestagsmandat überdehnt".
BERLIN taz Die Bundeswehr wird im Sommer voraussichtlich ihre erste "schnelle Einsatztruppe" im Norden Afghanistans stellen - und dürfte damit stärker in Kampfeinsätze verwickelt werden als bislang.
Das Verteidigungsministerium bestätigte am Mittwoch, dass die Norweger ihre 240 Leute aus der "Quick Reaction Force" im Isaf-Einsatzgebiet im Norden abziehen werden. Es sei möglich, dass die Deutschen diese Lücke zu füllen hätten. "Es gibt die Anfrage der Nato, aber noch keine Entscheidung", erklärte Ministeriumssprecher Thomas Raabe.
Raabe widersprach Meldungen, wonach die Aufstellung oder Entsendung eines solchen Kampfverbands eine "völlig neue Qualität" habe. Schließlich hätten die Deutschen die Verantwortung im Norden Afghanistans und hätten mithin auch die Norweger befehligt. Auch seien deutsche Soldaten bereits an Einsätzen der norwegischen Truppe beteiligt gewesen: dem Schutz von Konvois, der Befreiung von Soldaten befreundeter Nationen oder der Kontrolle von unruhigen Menschenmengen.
Die Verteidigungsexperten der Grünen, Alexander Bonde und Winfried Nachtwei, erklärten gestern, sie hätten nicht den Eindruck, dass die Bundesregierung mit einer deutschen "Quick Reaction Force" den Rahmen des Isaf-Mandats im Norden Afghanistans überschreiten wolle.
Genau dies unterstellte am Mittwoch die Linksfraktion. Deren Verteidigungsexperte Paul Schäfer erklärte: "Die Bundesregierung überdehnt wieder einmal das Bundestagsmandat für den Afghanistan-Einsatz." Sie versuche, die Grenze zwischen dem UN-gewollten Isaf-Einsatz und dem US-amerikanischen Antiterrorkrieg "Operation Enduring Freedom" im Süden des Landes aufzuheben.
"Die Gefahr eines Türöffner-Effekts lässt sich tatsächlich nicht bestreiten", sagte Nachtwei - dass also eine Ausdehnung des Einsatzgebiets über den Norden hinaus passiere und damit das Mandat gegen den Willen des Bundestags gesprengt werde. Eben darum sei die Beschränkung aufs Mandatsgebiet "die zwingende Bedingung" für einen solchen Einsatz, der tatsächlich "schwieriger, härter und riskanter" sei als die bisherigen Einsätze der zurzeit 3.100 deutschen Soldaten und Soldatinnen in Afghanistan. Der Zorn der grünen Basis habe sich auf dem Parteitag in Göttingen im September 2007 an der tatsächlich problematischen Frage der Tornado-Flugzeuge entzündet. Die schnelle Einsatztruppe sei aber vom Mandat gedeckt.
Bonde beschrieb den Unterschied zwischen dem laufenden Einsatz und der Arbeit der Eingreiftruppe mit "einem Tick mehr Material" - also anderen Fahrzeugen, anderen Waffen. Innerhalb der regionalen Aufbautruppen übernähmen die Soldaten "eher manchmal" den militärischen Part von Patrouillenfahrten, als schnelle Eingreiftruppe dagegen "in der Tendenz immer".
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