Deutsch-Türkische Beziehungen: Fünf Deutsche in der Türkei verhaftet
In der Türkei wurden fünf Deutsche Staatsbürger festgenommen. Hintergrund sind wohl vermeintliche Kontakte zu pro-kurdischen Gruppen.
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afp | In der Türkei sind offenbar fünf deutsche StaatsbürgerInnen wegen mutmaßlicher Verbindungen zu militanten Kurden festgenommen worden. Wie die prokurdische Nachrichtenagentur Mezopotamya am Freitagabend berichtete, wurden sie unter dem Verdacht der Verbreitung von Propaganda und der Zugehörigkeit zu einer illegalen Organisation festgenommen. Dabei handelt es sich vermutlich um die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die von Ankara, den USA und der EU als Terrororganisation betrachtet wird.
Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin verlautete am Samstag, die Fälle seien dem Ministerium bekannt. Sie würden von der deutschen Botschaft in Ankara konsularisch betreut. Die türkische Staatsanwaltschaft bestätigte den Bericht hingegen nicht.
Einen Zusammenhang zwischen den Festnahmen und dem Besuch von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Ankara diese Woche gab es laut Bundesinnenministerium nicht. Dieses Thema sei bei dem Besuch nicht zur Sprache gekommen, sagte ein Ministeriumssprecher.
Er dementierte Spekulationen aus Ankara, wonach bei Seehofers Besuch Informationen ausgetauscht worden sein könnten, die zur Festnahme der fünf Deutschen in der Türkei geführt hätten. Vielmehr sei bei dem Besuch eine Liste mit Personendaten von Deutschen übergeben worden, die aus Sicht der Bundesregierung „ohne ausreichende Rechtfertigung“ in türkischer Haft säßen.
Posts in sozialen Medien als Grund?
Das Innenministerium habe jedoch keine Informationen darüber, ob es im Rahmen der routinemäßigen Zusammenarbeit der deutschen und türkischen Sicherheitsbehörden einen Datenaustausch gegeben habe. Von derartigen operativen Angelegenheiten, die womöglich zeitgleich mit dem Ministerbesuch stattgefunden hätten, wisse das Ministerium nichts.
Unter den fünf Festgenommenen ist nach Angaben der Kurdischen Gemeinde Deutschland auch eine Erzieherin aus Hamburg. Sie sitzt seit Donnerstag in Haft. Die Frau sei zu Besuch bei Verwandten in der kurdischen Provinzhauptstadt Diyarbakir gewesen und von der türkischen Polizei am Flughafen festgenommen worden. Möglicherweise stehe ihre Festnahme im Zusammenhang mit dem Engagement ihres Mannes, der Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Hamburg sei, oder mit Links auf ihrem Facebook-Konto.
In der Vergangenheit waren immer wieder deutsche Staatsangehörige bei Türkei-Besuchen wegen kritischer Äußerungen unter dem Vorwurf der „Terrorpropaganda“ festgenommen worden.
Das Auswärtige Amt warnt in seinen Reise- und Sicherheitshinweisen zur Türkei ausdrücklich davor, kritische Beiträge in Online-Netzwerken zu veröffentlichen: „Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten vielfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder ‚Liken‘ eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts.“
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