berliner cdu: Der Konflikt hat erst begonnen
Die Tage von Frank Steffel sind gezählt. Es fragt sich nur, wann. Auf diesen Nenner lässt sich derzeit der Stand der Personaldebatte in der Berliner Union bringen.
Kommentar von UWE RADA
Das hat zunächst mit Frank Steffel selbst zu tun. Der hat erst in der vergangenen Woche ein Strategiepapier vorgelegt. Es sollte der große Wurf werden, doch gelandet ist der Exteppichhändler einmal mehr als Bettvorleger. Als die Fraktion am vergangenen Dienstag darüber diskutierte, wurde schnell klar, dass nicht nur das Papier keine Mehrheit hat, sondern auch nicht mehr dessen Urheber.
Damit sitzt nicht nur Steffel in der Klemme, sondern auch die CDU. Weil Fraktionswahlen derzeit nicht anstehen, müsste Steffel entweder zurücktreten oder die Vertrauensfrage stellen, um den Weg für einen Nachfolger frei zu machen. Das ist aber ebenso wenig in Sicht wie eine Zweidrittelmehrheit gegen Steffel, die ihn auch vorher zum Sturz bringen könnte.
Je länger das Patt andauert, umso mehr wäre eigentlich der CDU-Landeschef gefordert. Dessen Schweigen ist aber ein beredtes Zeugnis dafür, dass Christoph Stölzl zwar wortreich historische Vergleiche ziehen, aber keinen Landesverband führen kann. Damit hat die Berliner CDU nicht nur ein Problem Steffel, sondern auch ein Problem Stölzl.
Sollte die Massierung der Kritik an Steffel demnächst wider Erwarten mit dessen Rücktritt enden, müsste ein neuer Fraktionsvorsitzender der Partei auch gegen den Landesvorsitzenden mehr Gewicht verleihen. Der Konflikt in der Berliner CDU hat also gerade erst begonnen.
