Debatte um Bundestagspräsidschaft: Grüne nicht automatisch für Schwan
Stellt die SPD Gesine Schwan als Gegenkandidatin von Bundespräsident Horst Köhler auf, bekommt sie nicht automatisch einen Freibrief von den Grünen, so Bütikofer. Die Linke erwägt eine eigene Kandidatur.
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BERLIN/FRANKFURT afp/dpa Die Grünen wollen der möglichen SPD-Kanditatin für die Bundespräsidentschaft keinen Blanko-Scheck ausstellen. Falls die SPD gegen Bundespräsident Horst Köhler bei der Wahl im kommenden Frühjahr erneut Gesine Schwan aufstellt, kann diese nicht "automatisch" mit den Stimmen der Grünen in der Bundesversammlung rechnen: "Die grünen Stimmen bekommt niemand automatisch", sagte Grünen-Parteichef Reinhard Bütikofer der Frankfurter Rundschau. Schwan sei zwar eine "seriöse Kandidatin", er halte aber "nichts davon, nur dann Frauen aufzustellen, wenn sie keine Chance haben.
Die Grünen wollten mit ihrer Entscheidung bei der Wahl des Bundespräsidenten "kein Jamaika-Signal" setzen, erläuterte Bütikofer. In seiner Partei gebe es aber durchaus Sympathie für den derzeitigen Amtsinhaber. Etliche Grüne hätten schon bei der ersten Kandidatur Köhlers für ihn geworben. "Daran dürfte sich kaum etwas geändert haben", sagte Bütikofer.
Die Linke hingegen erwägt eine eigene Kandidatur für die Bundespräsidentenwahl. Parteivize Katja Kipping sagte am Freitag im RBB Inforadio, sie persönlich könne sich eine Kandidatin vorstellen, "die womöglich die Öffentlichkeit nutzt, um auf die sozialen Probleme in diesem Land hinzuweisen". Diese müsse nicht unbedingt Mitglied der Linken sein. Die Linkspartei werde allerdings erst nach der Landtagswahl in Bayern im Herbst entscheiden, ob sie eine Kandidatin der SPD mitwählt.
SPD-Politiker verteidigten unterdessen die voraussichtliche Nominierung der scheidenden Universitätspräsidentin Gesine Schwan als Gegenkandidatin zu Köhler.
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