Debatte Rohstoffe und Krimkrise: Pipeline des Friedens
Die wirtschaftlichen Abhängigkeiten zwischen EU und Russland verhindern einen Krieg. Der wäre für beide Seiten schlicht zu teuer.
E uropas Abhängigkeit von russischen Rohstoffen ist keine Geißel. Sie kann sogar der entscheidende Faktor sein, der einen Krieg im Konflikt um die Krim verhindert. Die alte liberale These, dass Handel Frieden befördert, könnte sich in diesem Fall bewahrheiten. Öl war oft Grund für einen Krieg, jetzt könnte es einen abwenden.
Die oberste strategische Prämisse aller Gedankenspiele der EU in diesem Zusammenhang: Wir brauchen Energie. Völlig unabhängig von einer Bewertung gilt, dass Öl und Gas der Lebenssaft unseres Wohlstands sind. Ein Drittel davon bezieht die EU aus Russland, Deutschland sogar noch mehr. Generell ist der EU völlig egal, woher der Lebenssaft kommt. Ob in den Ländern Oppositionelle gefoltert, Frauen und Homosexuelle unterdrückt werden, Meinungsfreiheit ignoriert wird oder sich Oligarchen und Diktatoren bereichern, spielt nicht die geringste Rolle, wenn es um Versorgungssicherheit geht. Erst das Fressen …
Deswegen war auch der Eiserne Vorhang löchrig. Schon in den 80er Jahren bezogen etwa Deutschland und Italien große Mengen Öl und Gas aus der UdSSR – zum Missfallen der US-Regierung. Als die Sowjetunion zusammenbrach, gab es mindestens 3.000 Joint Ventures mit Konzernen westlicher Klassenfeinde.
Schon die Geschichte zeigt also, dass niemand Sanktionen verhängen will, die die Öl- und Gaslieferungen aus Russland ernsthaft gefährden. Militärisch gibt es die Logik der atomaren Abschreckung, im Falle eines Wirtschaftskrieges die des ökonomische GAUs – auf beiden Seiten. Damit der nicht eintritt, vergisst Europa die Moral und ignoriert, dass es von einem Despoten abhängig ist. Wenn vor einem Krieg der Stopp von Rohstofflieferungen zwischen EU und Russland steht, dann ist allein der erste Schuss für alle schon so teuer, dass ihn auch Putin unbedingt verhindern wird.
Wirtschaft ist Psychologie
Möglicherweise könnte Europa sogar einen kurzfristigen Öl- und Gaslieferboykott durch Russland abfedern – der Winter ist bald vorbei, die Speicher sind voll. Allerdings sind solche Rechnungen egal. Wirtschaft ist Psychologie und Zukunftserwartung. Vor kaum fünf Jahren drohte der Weltwirtschaft die „Kernschmelze“, wie gern gesagt wird. Es folgte die nicht endende Eurokrise. Länder wie Spanien, Italien, Portugal, Irland und selbst Frankreich haben keinerlei finanzielle Reserven mehr, um eine weitere Krise zu meistern. In Deutschland fehlt der politische Wille, noch mehr zu zahlen. Sollte Russland auch nur temporär den Gashahn zudrehen, die Panik in der Wirtschaft würde die EU in die nächste Krise stürzen. Es ist davon auszugehen, dass Putin sich dessen bewusst ist.
Er wiederum sollte sich keine Illusionen machen: Russland würde genauso schnell zusammenbrechen. Die Hälfte des Staatshaushalts hängt vom Rohstoffexport ab. Russisches Öl und Gas gehen zu 80 Prozent nach Europa. China könnte nie so große Mengen abnehmen, es fehlt schlicht an Pipelines, Häfen, Schiffen. Zudem ist Russland auf Technologie und Kapital aus dem Westen angewiesen, um weitere Rohstoffe zu erschließen. Ein ernsthafter Wirtschaftskrieg würde also Russland und die EU im Mark treffen. Beide wären in ihrer Existenz bedroht.
Wie fest der Glaube an die Richtigkeit dieser These ist, zeigen die Finanzmärkte. Dort rechnet niemand ernsthaft mit einem (Wirtschafts-)Krieg. Sonst wäre der DAX am Boden, der Dow Jones im Sturzflug, der Ölpreis würde in die Höhe schießen, der Eurokurs einbrechen. Nein, die Autosuggestion funktioniert: Der kann es nicht ernst meinen. Das macht ökonomisch keinen Sinn. Die Abhängigkeit ist zu groß. Handel schafft Frieden. So zumindest das Gedankenspiel. Auch die Analyse in diesem Text ist bisher eine spieltheoretische, die auf der Annahme beruht, dass rationale Akteure nur dann Konflikte anheizen, wenn die Gewinn-Verlust-Rechnung stimmt.
Putin ist kein Irrer
Vielleicht liegt hier der große Denkfehler, den viele in den europäischen Hauptstädten machen. Denn Putin hat in seinem Wertesystem neben wirtschaftlichen Vorteilen noch anderes zu gewinnen: Prestige und einen äußerer Feind, um das Land im Inneren hinter sich zu scharen, dazu eine Vergrößerung der Einflusssphäre, neues Territorien, mehr Macht, mehr imperiale Größe. Putin ist kein Irrer, er handelt rational. Er will einen möglichst hohen Gewinn. Was aber passiert, wenn doch nicht nur rationale Erwägungen herrschen, sondern Emotionen, Eitelkeiten und Automatismen, die aus immer schärferen Reaktionen aufeinanderfolgen, steht auf einem anderen Blatt.
Der Westen will auch gewinnen, nur dass es „den Westen“ nicht gibt. Wenn die Ukraine zur EU strebt, gewinnt die Staatengemeinschaft, da damit ihre ökonomische Spielwiese größer wird. Auf der herrscht eine Mischung aus Kooperation und Kampf – nicht mit Gewehren, sondern mit den Waffen der Ökonomie, in einem leidlich fairen Umfeld von Rechtsstaatlichkeit samt ein paar Ökorichtlinien.
Das Spiel der EU funktioniert aber nur, wenn die Basis für ihr Spielgeld, die Rohstoffe nämlich, von außen zufließen. Genauso wie Russland nur funktioniert, wenn die Milliarden aus dem Verkauf von Öl und Gas sprudeln. Aus diesem Dilemma der Abhängigkeiten führt kurzfristig kein Weg. Auch wenn die EU spätestens seit dem Georgienkrieg 2009 versucht, ihr Energieversorgung breiter zu streuen.
Wer nun aber auf die Krim schaut und wegen des Konflikts nach einer schnelleren Energiewende ruft, spielt ein gefährliches Spiel.
An der Schwelle zum Krieg
Richtig ist: Es gibt gute Gründe, Öl und Gas effizienter einzusetzen, Häuser besser zu isolieren, Strom aus erneuerbaren Quellen zu beziehen, um weniger fossile Rohstoffe importieren zu müssen. Eine Welt, in der keine Bomben wegen Ölquellen fallen, ist definitiv eine bessere. Allerdings befindet sich Europa an der Schwelle zu einem Krieg. Ein Land droht zu zerbrechen. Es ist schlicht geschmacklos und albern, daraus Argumente in einer innenpolitischen Debatte über ein deutsches EEG-Reförmchen zu stricken. Zumal die Abhängigkeit von russischem Erdgas mittelfristig wegen der Energiewende eher steigen könnte, weil Gaskraftwerke Kohle ersetzen sollen, auch russische Kohle, die nach Deutschland importiert wird.
Wie dem auch sei: Die Energiewende hat genug Probleme, sie muss uns nicht auch noch vor den Russen retten. Sonst könnte der Schuss nach hinten losgehen: Angenommen, Sicherheitspolitik und Unabhängigkeit von Russland werden oberste Prämisse einer europäischen Energiepolitik, dann wären erneuerbare Energien nur ein Mittel unter vielen. Andere wären: Erdgas durch Fracking, Braunkohle aus Ostdeutschland, Öl aus kanadischen Teersanden, neue Pipelines für Öl und Gas aus Afrika.
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Bis Europa nur noch Strom aus erneuerbare Energien erzeugt, ohne Benzin Auto fährt und ohne Gas Häuser heizt, dauert es noch Jahrzehnte. Bis dahin ist die Krimkrise längst Geschichte. Hoffentlich eine, die, da sie glimpflich ausging, nur noch eine Fußnote ist.
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