Debatte Perspektive 1989: Pekings vertagte Konflikte

Das Massaker auf dem Tiananmen hielt Chinas KP an der Macht. Mit den Altlasten werden Reformer sich auseinandersetzen müssen.

Comments

[Volker Müller]

Eine interessante Frage wäre: wie mißt man Demokratie (= Volksherrschaft)?

Eine "binäre" Darstellung Westen=Demokratie und China=autoritär/diktatorisch ist grob vereinfachend und damit falsch.

Herrscht in Deutschland das Volk? Kann man von Demokratie sprechen, wenn Industrie und Medien sich in der Hand einer kleinen Oberschicht befinden? Wer hat Einfluß auf Regierung, Parlament, Justiz und Exekutive? Der Vorstandsvorsitzende von Siemens kann jederzeit im Kanzleramt anrufen, Otto Hartz IV nicht.

Warum ist China dann autoritär/diktatorisch? Die letzten 30 Jahre haben zu Ungerechtigkeiten geführt, aber die wirtschaftliche Macht ist in China immer noch sehr viel breiter gestreut als in anderen Ländern. Die KPCh deckt ein Spektrum von Kommunistische Plattform bis FDP ab. Natürlich gibt es hier breite Debatten um die Zukunft, natürlich sind Ausgleiche zwischen unterschiedlichen Gruppen der Bevölkerung zu finden (wichtigstes Beispiel: Interessen der Bauern vs. Ausdehnung der Städte). Dazu kommen spezifisch chinesische Organe wie die politischen Konsultativkonferenzen, in denen neue Ideen zur politischen Reife formuliert werden, wo auch Minderheiten eine Plattform finden. Schließlich gibt es auf lokaler Ebene interessante Beispiele von Basisdemokratie (z.B. Wahl der Dorfbürgermeister) und - im Gegensatz zu allen Behauptungen im Westen - eine kritische, investigative Presse.

Demokratie, das kann nur ein "fuzzy" Maß sein, etwa auf einer Skala zwischen 0 und 1. Ich bezweifle daß Deutschland besser abschneidet.