Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
+
"Wer nach unten tritt, wie Pegida, ist nicht mutig, sondern feige."
Moment mal, so einfach ist das nicht!
Wer nach unten tritt, wie Pegida, ist systemkonform, im Sinne der Bildung für den nun "freiheitlichen" Wettbewerb um "Wer soll das bezahlen?" und "Arbeit macht frei".
Leider seid ihr Salonsozialisten auch nicht fähig über diese daraus resultierende Suppenkaspermentalität hinaus zu wachsen, sonst würde ihr keine faulen Kompromisse mehr machen, mit dieser "Demokratie" durch bewußtseinsbetäubtes Kreuzchenmachen auf dem Blankoscheck, für die "Treuhänder" dieses Stumpf-, Blöd- und Wahnsinns, denn ein ZUSAMMENLEBEN OHNE Steuern zahlen, OHNE "Sozial"-Vers., OHNE manipulativ-schwankende "Werte", usw., also OHNE die menschenUNwürdige Symptomatik des Wettbewerbs, ist absolut machbar.
Aber ihr seid eben auch lieber nur Surfer auf dem / im Zeitgeist, wie Pegida!?
Ich kann hier fast jeden Satz unterschreiben. Frau Kipping trifft den Nagel auf den Kopf.
In er Tat. Die Politik der Hartz IV Partein GRÜN$ Und SPD inklusive aber CDU auch extrem, ist schon derrarrtog rechtsm das rechtsdavon wqirjlich wie PEGAFIA. schon der RECHTSextreme POlitikteil ist.!!
Es kommt wieder Regierungssprech des Orwellschen Wahrheitsministeriums gleich, die DEminstratruion de Regierungspartein gegen ein paar verprengt Rechtsppolisten satt asl Vrfei nnahmiung zu kennzeichnen abzuufeiern!!
Danke
Ein richtig guter Kommentar. Genauso ist die Situation in Deutschland und auch anderswo. Eines möchte ich noch hinzufügen: die Sozialschmarotzer, wie die Rechte gerne die Ärmsten der Armen nennt, sind andere. Auf den Steuer-CD's aus der Schweiz und Luxemburg ist so viel Geld zu finden, das die finanziellen Engpässe unseres Staates kompensieren könnte. Eifrige Steuerfahnder werden jedoch gebremst und/oder in die Psychiatrie gesteckt. Und dagegen regt sich kaum Widerstand, auch nicht von Pegida. Und schon gar nicht von CDU/CSU/SPD.
Jetzt attestiert auch schon die Linke den Menschen, die bei Pegida mitlaufen, "berechtigte Sorgen". Berechtigt ist erstmal ja jede Sorge, alle haben das Recht sich über irgendetwas Sorgen zu machen. Insofern ist diese Wortkombination letztlich ein leerer Signifikant. Letztlich läuft diese Argumentation aber auch darauf hinaus, dass ganz viele nur "arme Verführte" seien. Das ist genau der falsche Weg: Nämlich die Leute nicht ernst zu nehmen. Diese wissen nämlich sehr genau, zu welcher Verantaltung sie gehen, sie hören sehr genau zu, was auf der Bühne gesagt wird und sie fuchteln auch gemeinsam mit ihren Mobiltelefonen. Sie rufen gemeinsam "Lügenpresse" oder auch mal gerne "Volksverräter". Und dank der Tatsache, dass die in der "Hauptstadt der Bewegung" beheimatete Extremismusthese, den Rassismus der Mitte konsequent negiert, dürfen sich auch alle als Nicht-Rechte fühlen.
Diesen Zusammenhang aufzuzeigen, wäre eine Aufgaben für Katja Kipping gewesen. Stattdessen erfolgt nun auch von der Linken die Anbiederung an den Mob. Traurig!
Bleibt zu schließen mit einem Satz, den Deniz Yücel hier kürzlich schrieb: "Mit dem Naziverdacht ist es wie mit dem Hundescheißeverdacht. Wenn es danach riecht ist man meistens reingetreten."
glaube kaum, dass man mit einem rechts-links schema dem problem pegida begegnen kann. bei diesen demonstrationen bricht sich eine diffuse angst über die auswirkungen der tagespolitik bahn. sich nur über den "missglückten begriff pegida" auszulassen ist meiner meinung nach zu kurz gesprungen. für minderheiten ist es immer passabel wenn sie nur laut genug schreien, dass sie dann gehört werden und sich ihrer probleme angenommen wird. nur die breite masse artikuliert sich so eben nicht. das heißt aber nicht, dass deren probleme von der politik gelöst wären. sie werden nur nicht artikuliert und harren der lösung. allerdings verschläft die herrschende politik diese aufgabe. altersarmut, kinderarmut, prekäre arbeitsverhältnisse. aus der tatsache, dass es ein paar wenigen reichen und unseren wohl versorgten und gepamperten politikern und bürokraten gut geht in diesem land kann natürlich nicht geschlossen werden "deutschland geht es gut" wie die kanzlerin naiv formuliert hat. wenn herr steinmeier jetzt durch das ausland den ruf deutschlands beschädigt sieht ist das billige polemik. das ausland hat schon vor längerer zeit die zu geringen löhne in deutschland kritisiert. hat sich da unsere politik beeinflussen lassen. kann mich nicht erinnern. wenn man nicht bereit ist eine politik zu ändern, die von immer mehr menschen in diesem land abgelehnt wird (damit meine ich die schweigende mehrheit, ausgedrückt durch die verheerende wahlbeteiligung) muß man sich über die paar hansel, die dies offen artikulieren, nicht wundern.
"...bei diesen demonstrationen bricht sich eine diffuse angst über die auswirkungen der tagespolitik bahn."
Hartz IV Sanktionen und die neue Rentenformel, sprich Altersarmut, bei gleichzeitigem Massenbetrug bei der Riesterrente sind keine "diffusen Ängste" sondern Realität.
"Fehler der Konservativen"
Wohl weniger. Pegida ist das beste was Ihnen passieren konnte. Totale Ablenkung und Fehlkanalisierung der Unzufriedenheit. Eliten lachen sich schlapp über Dummheit der Massen.
"Und perspektivisch auch alle, die nicht ins nordische Raster passen."
Ganz sicher. Rassistische Abstufung in südlich-östliche Richtung.
"Wer nach unten tritt, wie Pegida, ist nicht mutig, sondern feige."
Wird in vielen Unternehmen jeden Tag vorgelebt.
"Schrumpfung der Renten"
Meisterleistung der neoliberalen Spin-Doctors: Jung gegen Alt, dabei Jung volle Kanne beschissen und nicht mal gemerkt.
„Viehzeuch“ und „Gelumpe“
Bachmann hat's gesagt, denken, tun sie's alle.
Im Cicero las ich (http://www.cicero.de/berliner-republik/bundestagsvizepraesident-ueber-dresdner-demonstranten-pegida-anhaenger-nicht-zu), dass eine Anfrage des Bundestagsvizepräsidenten Johannes Singhammer (CSU) an das Bundesinnenministerium ergab, dass 600000 Ausländer, deren Asylantrag abgelehnt wurde oder deren Flüchtlingsschutz abgelaufen ist, sich in Deutschland aufhalten. 2013 sind 15.000 Menschen aus Deutschland ab- oder zurückgeschoben worden. Weitere etwa 10.000 ausreisepflichtige Ausländer seien im Rahmen freiwilliger Förderungen ausgereist (Ausländerzentralregisters).
Es ist dann doch ersichtlich, dass das Asyl-Prozedere nicht funktioniert. Ist es denn nicht möglich, bei den Menschen, deren Aufenthaltsstatus abgelaufen ist, eine Zuwanderungsprüfung a la Kanada durchzuführen. Wo mittlerweile die Zuwanderer den Druck mit guter Ausbildung und Berufen auf die Einheimischen erhöhen und die Gesellschaft voranbringen?
Das Emotionalisieren von Herrn Steinmeier oder das Beiseiteschieben von Meinungen verschafft Pegida nur Zulauf und hilft rechte Bewegungen "auf die Beine". Ich vermisse in den Medien sachdienliche Diskussionen, die Pegida den Wind aus den Segeln nimmt.
@Peter Pahnke Abgesehen von der Tatsache, dass Sie hier zwei völlig unterschiedliche Einwanderungsprozesse, nämlich die normale Einwanderung und das Asyl für Flüchtlinge, miteinander vermischen: Das der Asylantrag abgelehnt wurde heißt noch lange nicht, dass der Mensch nicht hilfsbedürftig ist. Sein Sie doch mal ein gutes Vorbild Herr Pahnke und beweisen Sie den deutschen Behörden, dass das Leben in einem syrischen Flüchtlingslager oder mit täglichen Angriffen durchgedrehter Milizen gar nicht so hart ist, wie die Leute immer glauben. Und ob Sie es glauben oder nicht: Viele der Flüchtlinge sind durchaus gut ausgebildet, nur dürfen die Menschen gar nicht arbeiten hier und bekommen auch kaum Bildung.
Herr Hiramas, ich bin eben nicht versucht, die Einwanderungsprozesse zu vermischen. Wenn also nur 4% der 600000 Ausländer Deutschland wieder verlassen, deren Flüchtlingsstatus abgelaufen ist (z.B. aus dem ehemaligen Jugoslawien) oder von Anfang an im Asylverfahren keine Voraussetzungen hatten (Ganz sicher keine traumatisierten Menschen aus den Kriegsgebieten Irak/Syrien), dann können oder wollen offenbar die anderen 96% nicht in ihre Heimat zurück. Die, die also hierbleiben möchten, würden dann in den Prozess der Zuwanderung geleitet, der nachweislich bestimmt ist von Integrationswillen, Bildung und Leistung, wie in Kanada, und es würde das Arbeitsverbot für die Menschen mit "Duldung" beenden. Das scheint noch nicht so zu funktionieren..
Herr Hiramas, ich denke es müssen Probleme konstruktiv und transparent gelöst werden, wenn sie Verständnis von den Einheimischen erwarten wollen und es muss auch möglich sein, aus Kriegsgebieten Menschen menschenwürdig schnell und im großen Umfang helfen zu können! Es ist nicht nur mit einem Dach über dem Kopf getan. Einen Einblick war das Treffen der Kommunalverbände in Brandenburg Ende letzter Woche, wo es in der Fläche nicht nur um Geld geht, sondern auch um Ärzte, die jetzt schon knapp sind und Kitas... Und ja, ISIS ist wenige Wochen nach dem Einmarsch Georg W. Buss in Bagdad entstanden und somit sein Baby. Wenn schon mit Lügen Probleme verursacht wurden, dann sollte auch hier das Verursacherprinzip gelten.
Religionskritik darf aber wegen den Rassisten von Pegida nicht totgeschlagen werden, stattdessen muss man sie den Rechten aus den Händen reißen.
Ablehnung von religiös motivierter Moral und Gewalt etc. ist eigentlicht etwas von Grund auf linkes, manchen ist diese Erkentnis aber über die Jahre offenbar verloren gegangen.
Hervorragend ausgewogener Kommentar. Eines möchte ich dennoch anmerken: Rassistischer Hass ist nicht nur das Motiv eines Herrn Bachmann und anderer An-Führer, sondern auch das Vieler im Pegida-Fußvolk. Ängste und Sorgen kennt jeder Mensch, diese allein erklären keine rechte Gesinnung. Es bedarf schon einer grundlegenden fremdenfeindlichen Tendenz, um Pegida, AfD, PI News und dergleichen überhaupt zu folgen. Solche Tendenzen sind nur durch klare Abgrenzung zu beherrschen, aber Leute wie Kretschmann und Gabriel - von der Union brauchen wir hier gleich gar nicht anzufangen - kultivieren sie noch durch ihr anbiederndes Verhalten.
@Dudel Karl Frau Kipping schreibt ja "Auch die schlimmste Armut ist keine Entschuldigung für Rassismus", und weiter "Fakt ist jedoch, die zunehmende soziale Unsicherheit befördert Abstiegsängste und führt zu einer Verrohung (!) des gesellschaftlichen Klimas".
@Fotohochladen Sicherlich. Aber ich wollte es noch etwas expliziter haben.
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Debatte Pegida: Fehler der Konservativen
Pegida antwortet mit einer Lüge auf Verlogenheit. Denn kein Islamist und kein Flüchtling hat die Sozialsysteme geschrumpft.
Legida-Demonstranten in Leipzig mit Gegendemonstrant Bild: dpa
Die Pegida-Demonstrationen in Dresden sind ein Indiz für die innere Kündigung gegenüber dem politischen System. Und sie sind Ausdruck eines Kulturkampfes von rechts.
Dem Gedanken der Gleichheit aller – unabhängig von Herkunft, sexueller Orientierung und Geschlecht – wird durch Pegida, AfD und Co. der Kampf angesagt.
Pegida bemüht den Gestus des Empörten: „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen.“ Als ob Mut dazu gehören würde, rassistische Vorurteile zu bedienen! Als ob die Abschottung Europas nicht längst Politik einer ganz großen Koalition in Europa wäre! Wer sich nun, wie Angela Merkel und Stanislav Tillich, hinstellt und von Weltoffenheit redet, während gleichzeitig eine Mauer um Europa gebaut wird, dem ist Heuchelei vorzuwerfen.
Kein Angriff auf die Mächtigen
Der Hass jedoch, den Pegida verbreitet, trifft nicht die Mächtigen, sondern Flüchtlinge, die sich montags kaum noch auf die Straße getrauen. Und perspektivisch auch alle, die nicht ins nordische Raster passen.
Der Mob fragt nicht nach Kreditkarten, wenn er wüten will. Wer nach unten tritt, wie Pegida, ist nicht mutig, sondern feige. Mutig wäre es, eine Politik anzugreifen, die mit Waffenexporten, Stellvertreterkriegen und der weltweiten Ausbeutung von Menschen und Ressourcen jenes Elend produziert, das die Menschen zu Flüchtlingen macht.
Auf die Verlogenheit der Regierung, Deutschland ginge es gut, ist zu antworten, dass dies eben nicht für alle zutrifft. Den Eindruck zu erwecken, schuld daran seien die Flüchtlinge, ist wiederum eine Lüge.
Mit dem Zulauf zu Pegida hat sich auch das Publikum verändert. Hatte man es zu Beginn überwiegend mit rechtsoffenen Teilen des Dresdner Sportfanmilieus zu tun, erwiesen sich die Berichte über die Grausamkeiten des IS als Volltreffer für die Rekrutierung verunsicherter Menschen ganz verschiedenen Schlages. Und die brachten ihre restlichen – und oftmals völlig berechtigten – Sorgen über den Zustand der Gesellschaft gleich mit. Bachmann & Co. – wer genau das alles wirklich ist, wird wohl die Zukunft noch zeigen – reagierten clever: Sie bauten die gesellschaftskritischen Ansätze flugs in ihr Portfolio ein.
Und so taucht bei den Debatten um Pegida auch die Frage auf: Gibt es nicht berechtigte Sorgen, die die Politik aufgreifen sollte? Nun, es gibt berechtigte Sorgen. Die soziale Spaltung nimmt zu. Immer mehr sind von Altersarmut bedroht. Existenzangst greift um sich. Und wo Existenzangst zunimmt, verschärft sich das gesellschaftliche Klima. Es wird nach unten getreten, nicht nach oben.
Schrumpfung der Renten
An der Demontage der Rentenversicherung durch Förderung der Riesterrente, die einher ging mit einer neuen Rentenformel, waren viele beteiligt. Zum Beispiel die damalige rot-grüne Regierung und viele Versicherungslobbyisten. Ganz bestimmt nicht daran beteiligt waren Flüchtlinge. Das Gleiche gilt für die Zwangsfrühverrentung und das Hartz-IV-Sanktionssystem. Auch diese wurden nicht von islamischen Predigern oder Bürgerkriegsflüchtlingen eingeführt.
Und hier ist die herrschende Politik in einem Dilemma. Außer der Linkspartei war jede Partei in Deutschland an den neoliberalen Dreistigkeiten beteiligt. Dass die sächsische CDU nunmehr versucht, Verständnis für Pegida aufzubringen, ohne sich selbst und die Politik, die man 25 Jahre lang gemacht hat, infrage zu stellen, ist besonders dreist.
Insofern ist der glücklose Direktor der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, vor allem zu bemitleiden. Was die CDU jahrelang versäumt hatte – sich mit Kritik auseinanderzusetzen, statt sie abzubügeln –, sollte er nun richten. Und machte prompt genau das Falsche, indem er mit Lutz Bachmann und Kathrin Oertel eben jenen ein Podium gab, die die Ängste der Menschen nutzen, um den Kulturkampf der AfD von rechts zu führen.
Auf die Frage zum Dialog mit Pegida gibt es für mich nur eine Antwort: Wer beraten möchte, was gegen die zunehmende Altersarmut getan werden kann, ist willkommen zu einem Gespräch. Wer beraten möchte, was getan werden kann, um zu verdeutlichen, dass es Frieden in Europa nur mit aber nicht gegen Russland geben wird, ist willkommen.
„Viehzeuch“ und „Gelumpe“
Wer jedoch, wie die Organisatoren von Pegida, gegen Flüchtlinge hetzt, mit dem kann es keinen Dialog geben. Wer meint, mit den Pegida-Organisatoren sei ein Gespräch möglich, dem sei ein Blick auf die menschenverachtenden Facebook-Einträge vom Pegida-Gründer Lutz Bachmann empfohlen. Darin werden Migrant_innen als „Viehzeuch“ und „Gelumpe“ bezeichnet. Diesem Pegida-Gründer mangelt es an jeglichem Respekt vor Menschen. Die Verharmlosung der Pegida-Organisatoren, indem man sie zu normalen Dialogpartnern macht, hilft nicht weiter. Im Gegenteil.
Hilfreich und notwendig ist hingegen, sich folgenden drei Aufgaben zu stellen: Erstens brauchen wir gelebte Willkommenskultur für Flüchtlinge. Sei es, indem Kleingartenanlagen freie Sparten dem nächstliegenden Flüchtlingsheim anbieten, sei es beim Begleiten von Flüchtlingen bei Ämtergängen, sei es durch das Angebot von Sprachkursen. Jeder Mensch, der nach solchen Begegnungen in seinem Umfeld davon berichtet, leistet wichtige Maulwurfsarbeit gegen Rassismus. Denn: So werden die vermeintlich Fremden plötzlich zu Menschen mit Gesichtern und Geschichten.
Zweitens heißt es, dem Rassismus und der Demokratieverachtung durch Aufklärungsarbeit und breite Bündnisse entgegenzutreten. Drittens muss endlich eine Entwicklung eingeleitet werden, die zu einer Gesellschaft führt, die frei von Existenzängsten ist. Auch die schlimmste Armut ist keine Entschuldigung für Rassismus.
Fakt ist jedoch, die zunehmende soziale Unsicherheit befördert Abstiegsängste und führt zu einer Verrohung des gesellschaftlichen Klimas. Auch um dem entgegenzuwirken, heißt das Gebot der Stunde: Ausbau von sozialen Rechten und universeller Schutz vor Armut. Das mindert auch Abstiegsängste und gräbt Rassisten das Wasser ab.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.
Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.
Schwerpunkt Rassismus
Kommentar von
Katja Kipping
Themen
Aminata Touré: Wir können mehr sein – Die Macht der Vielfalt – taz Talk