Datenschutz und "Street View": Google reagiert auf "Ultimatum"
Der Suchmaschinenriese hat zugesagt, beim Fotografieren für seinen neuen Dienst "Street View" das deutsche Datenschutzrecht zu berücksichtigen. Detaifragen würden in Gesprächen geklärt.
HAMBURG dpa | Der Suchmaschinenriese Google hat zugesagt, beim Fotografieren von Straßenzügen in Deutschland die geltenden datenschutzrechtlichen Anforderungen zu erfüllen. Damit reagierte Google auf ein "Ultimatum", das der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar für den Dienst "Google Street View" gestellt hatte. Der Datenschützer in der Hansestadt ist bundesweit für die datenschutzrechtliche Bewertung der Google-Dienste zuständig.
Zur Erhebung des Datenmaterials von "Street View" fahren mit Rundum-Kameras ausgestattete Autos im Auftrag des Suchmaschinenkonzerns durch die Stadt, um Straßenzüge zu fotografieren und die Bilder davon im Internet zu veröffentlichen.
"Wir haben pünktlich auf das Ultimatum reagiert", sagte Google- Sprecher Stefan Keuchel am Mittwoch. Detailfragen würden nun in Gesprächen geklärt. Die meisten Forderungen der Datenschützer - etwa die Unkenntlichmachung von Gesichtern von Passanten und Autokennzeichen - seien schon vorher vereinbart gewesen. Auch die Widerspruchsmöglichkeiten seien längst gegeben.
Google weise auf seiner Homepage darauf hin, wo und wann die Kamerafahrzeuge durch die Stadt fahren, sagte Keuchel. Hausbesitzer könnten deshalb schon vorher erklären, dass sie ihre Gebäude nicht bei "Street View" sehen wollen. Die Bilder könnten aber auch nachträglich gesperrt werden.
Google sei nicht an Aufnahmen von Personen auf den Bildern interessiert: "Am liebsten wäre es uns, wenn gar keine Menschen zu sehen wären." Google wolle lediglich Häuser und Straßen zeigen und so Internetnutzern die Möglichkeit geben, sich von anderen Städten ein Bild zu machen.
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Caspar betonte hingegen im Interview mit taz.de, dass die eigentliche Frage, nämlich der Umgang mit den Rohdaten, weiter unklar sei.
Capsar hatte am Montag Google aufgefordert, bis Mittwoch 10.00 Uhr den Datenschutz schriftlich zu garantieren. Sollte dies nicht erfolgen, dürfe Google aus Sicht Caspars das Projekt "Street View" nicht mehr fortsetzen. Im "Düsseldorfer Kreis" der Datenschützer aus den verschiedenen Bundesländern ist der Hamburger Datenschutzbeauftragte für die Aufsicht von Google zuständig.
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