: Das Werben um die Köpfe
Nach Eberhard Diepgen fordert nun wieder Gregor Gysi Honoratioren, um Berlin aus dem Sumpf zu ziehen. Sie sollen nach dem Zweck der Haupstadt fahnden
Kaum hat sich die von Eberhard Diepgen angestoßene Diskussion um einen Senat der Köpfe wieder gelegt, hat Gregor Gysi ein neues Honoratioren-Gremium ins Gespräch gebracht. Der PDS-Politiker, der im rot-roten Senat auch als Kultursenator im Gespräch ist, plädiert nun für eine „Hauptstadtkommission“, um die Finanzierung der Stadt transparenter zu machen. Dem Gremium sollten Persönlichkeiten wie Hans-Jochen Vogel und Richard von Weizsäcker vorstehen, regte Gysi in der jüngsten Ausgabe der Hamburger Wochenzeitung Die Zeit an. Die Kommission solle Vertreter von Kirchen, Medien, Wirtschaft, aus Gewerkschaften und Kultur zusammenbringen, um Zweck, Aufgaben und Finanzierung der Hauptstadt öffentlich zu diskutieren, sagte Gysi.
Zugleich forderte er rechtliche, besonders tarifrechtliche Autonomie für die großen Häuser in Berlin. Es gelte die Eigenverantwortlichkeit der Senatoren zu stärken. „Wir brauchen eine Budgethoheit für die einzelnen Ressorts, weil dadurch auch der Anreiz zum Sparen erhöht wird“, betonte Gysi. Im Gegenzug müsse für bessere Kooperationen gesorgt werden, „zum Beispiel zwischen Wirtschaft und Wissenschaft, auch zwischen Kultur und Wirtschaft“. Zugleich kritisierte Gysi mangelndes Stifterbewusstsein beim Bürgertum. „Wir müssen das ähnlich wie in den USA entwickeln“, forderte der PDS-Politiker. An den ehemaligen Bürgermeistern Vogel und von Weizsäcker hängt das PDS-Zugpferd schon länger. Im Wahlkampf schwebten sie Gysi als Vorsitzende eines Gremiums vor, das klären sollte, „was Berlins Aufgabe als Hauptstadt ist und wie das von allen gemeinsam finanziert werden kann.“ Konkret sollte sie klären, wie die Berliner Finanzen mit Hilfe von Bund und Ländern entlastet werden können. Falls diese die Hauptstadtfunktion Berlins nicht auch finanziell anerkennen, so Gysi damals, würde er dafür bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. KAB
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