DIE GRÜNEN IN ROSTOCK HABEN SICH RICHTIG ENTSCHIEDEN: Lob der Halbherzigkeit
Die Union hält den Post-Rostock-Grünen „Halbherzigkeit“ vor – und damit hat sie Recht. Die grüne Partei hat, nicht triumphierend, sondern in eher vorsichtigen, zurückhaltenden Formulierungen den Bundeswehreinsatz akzeptiert. Genau dies ist die angemessene Haltung. Die Union mag es für erstrebenswert halten, zu diesem Krieg aus vollem Herzen Ja zu sagen – die Halbherzigkeit der Grünen beweist eine gerade in Kriegs- und Krisenzeiten notwendige Einstellung: kritisches, zweifelndes Abwägen.
Die Grünen haben – in fataler Lage, die ihnen der Kanzler eingebrockt hatte – die beste aller schlechten Lösungen gefunden. Sie haben den Koalitionsbruch vermieden, den angesichts der Kriegslage in Afghanistan auch mancher Friedensfreund wohl nicht begriffen hätte. Aber sie sind nicht ins Gegenteil umgefallen: Der wohl mögliche Realo-Durchmarsch wurde abgeblasen, der Linken eine symbolische Niederlage erspart. Die Grünen können Kompromisse machen – auch mit sich selbst. Die grüne Debatte war nicht dümmer als das, was man in den politischen Feuilletons lesen kann. Verglichen mit der vorerst ins Kanzler-Koma gesunkenen Sozialdemokratie war Rostock geradezu ein Lichtblick.
Wesentlich für die Grünen ist nun, ob sich die Linke resigniert zurückzieht oder ob sie auf ihre Chance wartet. Denn die Linke – genauer: der entschieden militärkritische Flügel – wird noch gebraucht, und zwar vielleicht schneller und dringender, als uns allen lieb sein kann. Denn der US-Krieg gegen den Terror hat die unheilvolle Tendenz, sich auszudehnen. Auch den Anti-Drogen-Kampf in Kolumbien will Bush als Krieg gegen den Terror verstanden wissen. Die oft beschriebene diffuse, entstaatlichte Struktur der neuen Kriege birgt die Gefahr, dass der Krieg gegen den Krieg diffus und grenzenlos wird. Auch die Erkenntnis der Linken, dass die USA geostrategische Interessen haben, kann sich künftig als ausgesprochen notwendig erweisen. Von den Metzgers & Özdemirs ist da nichts zu erwarten. Die linken Grünen mögen derzeit machtpolitisch und argumentativ als Torso erscheinen – ihre Stunde kann noch kommen. STEFAN REINECKE
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