piwik no script img

Coronavirus im Berliner ParlamentErstmal Entwarnung

Laut Gesundheitsamt hat sich kein Abgeordneter auf einer Veranstaltung vergangene Woche angesteckt. Die Sitzung bleibt abgesagt.

dpa | Berliner Abgeordnete sind nach Einschätzung des Gesundheitsamtes bei einer Veranstaltung mit dem positiv getesteten israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff nicht mit dem Covid-19-Virus infiziert worden. Das teilte das Abgeordnetenhaus am Donnerstag mit.

Der im Bezirk Mitte zuständige Gesundheitsstadtrat Ephrahim Gothe habe den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, am Donnerstag darüber informiert, dass eine Infektion der Teilnehmer der Veranstaltung am 9. März ausgeschlossen sei.

Der Infektionszeitpunkt müsse nach Einschätzung des Gesundheitsamtes erst später gewesen sein, sagte der Sprecher des Abgeordnetenhauses, Ansgar Hinz. Bei der Veranstaltung, bei der ein Porträt der Holocaust-Überlebenden und Berliner Ehrenbürgerin Margot Friedländer vorgestellt wurde, sei der israelische Botschafter noch nicht infektiös gewesen. Von Issacharoff ist am Dienstag bekannt geworden, dass er positiv auf das Virus getestet wurde.

Bei dem Treffen hatte Issacharoff nach Angaben des Abgeordnetenhauses Kontakt zu etlichen Abgeordneten, darunter auch zu Wieland und Vizepräsidentin Cornelia Seibeld. Bei der Veranstaltung war auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) anwesend.

Sitzung abgesagt

Das Abgeordnetenhaus hatte seine für Donnerstag geplante Plenarsitzung daraufhin am Mittwoch abgesagt. Eine Senatssprecherin teilte am Mittwochabend mit, der Regierende Bürgermeister sei vorsorglich in Kurzzeit-Quarantäne gegangen.

Präsident Wieland werde für kommenden Montag den Ältestenrat einberufen, um zu beraten, wie es mit den Sitzungen des Abgeordnetenhauses weitergeht, heißt es in der Mitteilung.

Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

0 Kommentare