Coronavirus und der Arbeitsmarkt: Müller will Kreativen helfen

Berlins Regierungschef plant ein Corona-Hilfsprogramm für Solo-Selbständige. Sie sollen je 15.000 Euro erhalten.

ein menschenleerer platz vor dem Fernsehturm

Leere Straßen bedeutet oft auch leere Geldbeutel für Selbstständige: Berlin, 18. März Foto: dpa

BERLIN taz | Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will der Kreativwirtschaft in der Coronakrise mit einem Sofortprogramm helfen. Das erfuhr die taz am Mittwochmorgen aus der Senatskanzlei. Solo-Selbstständige sollen pro Kopf 15.000 Euro Verdienstausfall erhalten können. „Das gilt für die, die durch alle sonstigen Maßnahmen fallen“, hieß es aus dem Roten Rathaus.

Man rechne mit 20.000 Anträgen. Zusammengerechnet wäre das ein Förderprogramm in Höhe von rund 30 Millionen Euro für die Kreativen. Noch keine Angaben gab es zur Frage, wie es konkret umgesetzt werden soll und wer sich wo wie dafür bewerben kann. Die Details seien noch mit der ebenfalls SPD-geführten Senatsverwaltung für Finanzen abzustimmen.

Bereits am Dienstag hatte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) Hilfsmaßnahmen für Wirtschaftsbetriebe vorgestellt, für die 300 Millionen Euro zur Verfügung stehen sollen. „Das ist Berlins Schutzschirm“, sagte Pop. 200 Millionen Euro davon entfallen auf den sogenannten Liquiditätsfonds, der Betriebe in der Lage halten soll, Rechnungen und Löhne zu bezahlen.

„Wir öffnen diesen Fonds für alle Branchen der Stadt“, sagte Pop, von der Gastronomie bis zu den Freiberuflern. Steuersenkungen hielt die Wirtschaftssenatorin zwar ebenfalls für sinnvoll, aber nicht für aktuell vorrangig. Die Menschen könnten das, was dann zusätzlich im Portemonnaie bleibe, gegenwärtig wegen der Ladenschließungen ohnehin nicht ausgeben. In den Kassen der Betriebe würde das Geld also nicht ankommen.

Der Liquiditätsfonds richtet sich vorrangig an kleine und mittlere Unternehmen bis 250 Mitarbeitern. Als maximale Förderung pro Betrieb nannte die Senatorin 500.000 Euro. Voraussetzung sind Forderungsausfälle oder vorübergehende Umsatzeinbrüche.

Längere Schwächephase erwartet

Pop übte sich nicht in Schönfärberei, sondern sprach von „gravierenden Folgen“ der Corona-Krise. Es handelt sich aus ihrer Sicht nicht nur um eine kurzfristige Delle. „Wir rechnen jetzt mit einer längeren Schwächephase“, sagte die Senatorin. Sie forderte dafür Unterstützung durch die Bundesregierung: „Das Land Berlin wird das nicht allein stemmen können.“

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