Coronamutationen in Nachbarländern: Kontrollen an der Grenze

Die Bundesregierung stuft Tschechien, die Slowakei und Tirol als „Mutationsgebiete“ ein. Es gibt Grenzkontrollen, die Bahn stellt den Zugverkehr ein.

Polizisten stehen an einem Kontrollpunkt auf der Hauptstraße

Der Bezirk Trautenau ist seit Mitternacht wegen der starken Ausbreitung des Coronavirus abgeriegelt Foto: David Taneèek/dpa

BERLIN taz | Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich zurückhaltend zu einer weiteren Ausdehnung von Grenzkontrollen zum Schutz vor besonders ansteckenden Coronavirusvarianten geäußert. Dies sei zwar nicht auszuschließen, so Spahn. Die Bundesregierung gehe aber mit Blick auf den wichtigen Austausch in Grenzregionen „sehr zurückhaltend und abwägend“ mit solchen Maßnahmen um.

Zuvor waren Tschechien, die Slowakei und Tirol in Österreich als sogenannte Virusmutationsgebiete eingestuft worden. Damit sind erstmals direkte Nachbarregionen von Deutschland von dieser Maßnahme betroffen. Für die eingestuften Gebiete gilt ein grundsätzliches Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schifffahrtsunternehmen. Außerdem müssen Einreisewillige sich vorab testen lassen. Es gelte eine Quarantänepflicht nach der Ankunft in Deutschland, so Spahn.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums soll es ab Sonntagmorgen neben den bestehenden Binnengrenzkontrollen zu Österreich auch an den Grenzen zu Tschechien vorübergehende Kontrollen geben. Aus den bislang festgelegten Mutationsgebieten im Ausland dürfen derzeit fast nur noch Deutsche und AusländerInnen mit Wohnsitz in Deutschland einreisen.

Außerdem gibt es Sonderregeln für medizinisches Personal, Transitpassagiere und den Warenverkehr. Welche Ausnahmen es im Fall der Neueinstufungen geben wird, werde derzeit noch geprüft, so ein Ministeriumssprecher. Die Entscheidungen seien mit den betroffenen Ländern abgestimmt. Die Europäische Kommission werde noch informiert. Diese forderte die Bundesregierung inzwischen auf, Ausnahmen etwa für PendlerInnen zu gewähren.

Unterdessen hat die Deutsche Bahn mitgeteilt, aufgrund der neuen Verordnung zu den Virusmutationsgebieten ab Sonntag den Fernverkehr nach Tirol sowie nach Tschechien einzustellen. Betroffen sei in Richtung Tirol die EC-Linie München-Innsbruck-Verona. Eingestellt werde außerdem die EC-Linie Hamburg-Berlin-Prag. „Für die entfallenden Halte in Büchen, Ludwigslust und Wittenberge werden durch ICE-Zusatzhalte weitere Reisemöglichkeiten geschaffen“, so die Bahn.

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