Clement will keinen Ausschluss-Kompromiss: Keiner von ihnen

Der SPD-Ortsverein Bochum-Hamme, der das Ausschlussverfahren angestoßen hat, bebt vor Wut über Clement.

Hier war seine Mitgliedschaft noch unumstritten: Wolfgang Clement auf einem Parteitag 2004. Bild: reuters

BOCHUM taz "Herr Clement ist endgültig unten durch", sagt Rudolf Mahlzahn, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bochum-Hamme und oberster Beschwerdeführer im Fall Clement. Er reagiert damit auf Clements Weigerung, einen Kompromiss im Parteiausschlussverfahren anzunehmen.

Die fünf klagenden Ortsvereine aus Hessen und Nordrhein-Westfalen waren damit einverstanden, dass Clement nur eine Rüge bekommen solle. Gleichzeitig hätte er schriftlich erklären müssen, dass er in Zukunft darauf verzichte, Wahlaufrufe gegen seine eigene Partei zu tätigen. Clement wollte sich nicht darauf einlassen. "Wenn er das noch ablehnt, halte ich das für ein suizidales Verhalten", sagte der Sprecher des Ortsvereins Hamme, Martin Rockel.

Dass sich die Kritik, wie Clement betont, vor allem gegen die Agenda-Politik richte, an der er im Kabinett Schröder maßgeblich beteiligt war, sei "völliger Blödsinn", so Ortsvereinsvorsitzender Mahlzahn. "Es geht ausschließlich um den umstrittenen Aufruf zur Hessenwahl." Vor einigen Wochen klang das noch anders. Die SPD habe durch Clements Politik zehntausende Mitglieder sowie Millionen Wähler verloren, sagte Mahlzahn damals.

Unterstützung bekommen die Bochumer Genossen aus dem gesamten Bundesgebiet. Mehr als 200 zustimmende E-Mails seien in den vergangenen beiden Tagen angekommen. "Die Leute wollen nicht zusehen, wie die Partei zu einer Lobby-SPD verkommt", sagte Mahlzahn.

Der Vorsitzende der Bochumer SPD, Bernd Faulenbach, mahnt dagegen zu Geschlossenheit: Der Parteiausschluss Wolfgang Clements sei "keine Position der Bochumer SPD". Nur zwei von 48 Ortsvereinen hatten den Antrag unterstützt. Allerdings müsse auch Clement wissen, "dass es so nicht weitergehen kann", so Faulenbach.

An der Bochumer Basis heißt es allerdings, Clement sei nie einer von ihnen gewesen, so ein Ratsmitglied. "Ich spreche da für die Mehrheit meiner Kollegen." Obwohl Clement seit 1970 Parteimitglied ist, war er nur zu Parteitagen oder zu Spielen des VfL Bochum in seiner Heimatstadt zu sehen. An der Spitze des Bundesligaclubs steht übrigens ein CDU-Mann. Vereinsmitglied ist Clement bereits.

HOLGER PAULER

Comments

[Volker Rockel]

Eine kleine elitäre Gruppe in der SPD macht die große Politik. Was rauskommt ist Harz XYZ, eine rudimentäre Gesundheitsreform und viele unerledigte Themen.

 

Und wie das nun in einer demokratischen Partei üblich ist, versucht man essentielle Fragen auf einem Parteitag (Hamburg) zu klären.- Nur das interessiert die Parteispitze relativ wenig.- Man macht weiter wie gehabt und sieht die Parteibasis schlichtweg als notwendiges Anhängsel.

 

Schlimmer noch; man läßt es zu, dass man in der Großen Koalition - ob eines falsch verstandenen Machtanspruchs und plumper politischer Kompromisse - zum Junior- Parter der CDU/CSU mutiert.- Eine Parteibasis die nicht dagegen hält, wäre selber schuld.

 

Wenn Wolfgang Clement meint, er müsste einen Richtungsstreit selber entfachen indem er seinen parteischädigenden persönlichen Eingriff in den hessischen Wahlkampf nun zur Generaldebatte ausweitet, dann sollte sich keiner in der Parteispitze wundern, wenn nunmehr die Partei „von unten“ (endlich) beginnt aufzuwachen und ihre Vorstellungen zur Politik ihrer SPD selber formuliert.

 

Die SPD braucht diese Diskussion. Es gilt festzustellen was die Mitglieder der SPD für eine Politik wollen! Es gilt Fragen zu beantworten: Was ist die Politik die die SPD Mitglieder eigentlich wollen? Was sollte den Wähler animieren die SPD zu wollen? Was bekommt er von der SPD, was er woanders nicht haben könnte? Was macht die SPD für den Bürger noch attraktiv?- Was ist der Wert der SPD aus Sicht des Bürgers?

 

Die Parteispitze hatte sich mit Schröder und den Schröderianern schlicht und einfach von der Parteibasis entfernt!- Die SPD will hinter dem was sie tut, geschlossen stehen können! Das Eigenbild der SPD’ler spiegelt sich aber nicht in der Agenda 2010 wieder! Das war bereits das ungelöste Problem zu Zeiten der Schröderianer und ist das Problem was nun zwingend aufzuarbeiten ist. Und mit der Frage der Parteibasis einhergeht: Was ist die Politik die die SPD will, für die die SPD insgesamt einstehen kann?

 

Dass in diesem Zusammenhang nunmehr die Parteispitze eine immer geringere Rolle spielt, sollte nicht verwundern! Denn eines hat diese Parteispitze bislang nicht geschafft; sie konnte weder Orientierung geben, noch eine strukturierte Diskussion über den Kurs in der Partei initiieren!- Clement steht mit seiner Meinung genauso wenig für die Zukunft der SPD, wie Beck oder Steinmeier dafür stehen können.

 

Die SPD ist endlich wieder aufgewacht und gibt sich eine neue Chance!

[Friedrich Brasse]

Es ist erstaunlich, wie eine einst stolze Partei wie die SPD sich von einem Lobbyisten am Nasenring durch die Manege führen lässt. Zudem vertritt der Lobbyist eine Energie-Politik, die einerseits die Reichen reicher und die Armen ärmer und anderer- seits Deutschland energiepolitisch ins Desaster führen wird.

F. Brasse, Dipl.-Ing.

[Volker Rockel]

Eine kleine elitäre Gruppe in der SPD macht die große Politik. Was rauskommt ist Harz XYZ, eine rudimentäre Gesundheitsreform und viele unerledigte Themen.

 

Und wie das nun in einer demokratischen Partei üblich ist, versucht man essentielle Fragen auf einem Parteitag (Hamburg) zu klären.- Nur das interessiert die Parteispitze relativ wenig.- Man macht weiter wie gehabt und sieht die Parteibasis schlichtweg als notwendiges Anhängsel.

 

Schlimmer noch; man läßt es zu, dass man in der Großen Koalition - ob eines falsch verstandenen Machtanspruchs und plumper politischer Kompromisse - zum Junior- Parter der CDU/CSU mutiert.- Eine Parteibasis die nicht dagegen hält, wäre selber schuld.

 

Wenn Wolfgang Clement meint, er müsste einen Richtungsstreit selber entfachen indem er seinen parteischädigenden persönlichen Eingriff in den hessischen Wahlkampf nun zur Generaldebatte ausweitet, dann sollte sich keiner in der Parteispitze wundern, wenn nunmehr die Partei „von unten“ (endlich) beginnt aufzuwachen und ihre Vorstellungen zur Politik ihrer SPD selber formuliert.

 

Die SPD braucht diese Diskussion. Es gilt festzustellen was die Mitglieder der SPD für eine Politik wollen! Es gilt Fragen zu beantworten: Was ist die Politik die die SPD Mitglieder eigentlich wollen? Was sollte den Wähler animieren die SPD zu wollen? Was bekommt er von der SPD, was er woanders nicht haben könnte? Was macht die SPD für den Bürger noch attraktiv?- Was ist der Wert der SPD aus Sicht des Bürgers?

 

Die Parteispitze hatte sich mit Schröder und den Schröderianern schlicht und einfach von der Parteibasis entfernt!- Die SPD will hinter dem was sie tut, geschlossen stehen können! Das Eigenbild der SPD’ler spiegelt sich aber nicht in der Agenda 2010 wieder! Das war bereits das ungelöste Problem zu Zeiten der Schröderianer und ist das Problem was nun zwingend aufzuarbeiten ist. Und mit der Frage der Parteibasis einhergeht: Was ist die Politik die die SPD will, für die die SPD insgesamt einstehen kann?

 

Dass in diesem Zusammenhang nunmehr die Parteispitze eine immer geringere Rolle spielt, sollte nicht verwundern! Denn eines hat diese Parteispitze bislang nicht geschafft; sie konnte weder Orientierung geben, noch eine strukturierte Diskussion über den Kurs in der Partei initiieren!- Clement steht mit seiner Meinung genauso wenig für die Zukunft der SPD, wie Beck oder Steinmeier dafür stehen können.

 

Die SPD ist endlich wieder aufgewacht und gibt sich eine neue Chance!

[Friedrich Brasse]

Es ist erstaunlich, wie eine einst stolze Partei wie die SPD sich von einem Lobbyisten am Nasenring durch die Manege führen lässt. Zudem vertritt der Lobbyist eine Energie-Politik, die einerseits die Reichen reicher und die Armen ärmer und anderer- seits Deutschland energiepolitisch ins Desaster führen wird.

F. Brasse, Dipl.-Ing.

[Volker Rockel]

Eine kleine elitäre Gruppe in der SPD macht die große Politik. Was rauskommt ist Harz XYZ, eine rudimentäre Gesundheitsreform und viele unerledigte Themen.

 

Und wie das nun in einer demokratischen Partei üblich ist, versucht man essentielle Fragen auf einem Parteitag (Hamburg) zu klären.- Nur das interessiert die Parteispitze relativ wenig.- Man macht weiter wie gehabt und sieht die Parteibasis schlichtweg als notwendiges Anhängsel.

 

Schlimmer noch; man läßt es zu, dass man in der Großen Koalition - ob eines falsch verstandenen Machtanspruchs und plumper politischer Kompromisse - zum Junior- Parter der CDU/CSU mutiert.- Eine Parteibasis die nicht dagegen hält, wäre selber schuld.

 

Wenn Wolfgang Clement meint, er müsste einen Richtungsstreit selber entfachen indem er seinen parteischädigenden persönlichen Eingriff in den hessischen Wahlkampf nun zur Generaldebatte ausweitet, dann sollte sich keiner in der Parteispitze wundern, wenn nunmehr die Partei „von unten“ (endlich) beginnt aufzuwachen und ihre Vorstellungen zur Politik ihrer SPD selber formuliert.

 

Die SPD braucht diese Diskussion. Es gilt festzustellen was die Mitglieder der SPD für eine Politik wollen! Es gilt Fragen zu beantworten: Was ist die Politik die die SPD Mitglieder eigentlich wollen? Was sollte den Wähler animieren die SPD zu wollen? Was bekommt er von der SPD, was er woanders nicht haben könnte? Was macht die SPD für den Bürger noch attraktiv?- Was ist der Wert der SPD aus Sicht des Bürgers?

 

Die Parteispitze hatte sich mit Schröder und den Schröderianern schlicht und einfach von der Parteibasis entfernt!- Die SPD will hinter dem was sie tut, geschlossen stehen können! Das Eigenbild der SPD’ler spiegelt sich aber nicht in der Agenda 2010 wieder! Das war bereits das ungelöste Problem zu Zeiten der Schröderianer und ist das Problem was nun zwingend aufzuarbeiten ist. Und mit der Frage der Parteibasis einhergeht: Was ist die Politik die die SPD will, für die die SPD insgesamt einstehen kann?

 

Dass in diesem Zusammenhang nunmehr die Parteispitze eine immer geringere Rolle spielt, sollte nicht verwundern! Denn eines hat diese Parteispitze bislang nicht geschafft; sie konnte weder Orientierung geben, noch eine strukturierte Diskussion über den Kurs in der Partei initiieren!- Clement steht mit seiner Meinung genauso wenig für die Zukunft der SPD, wie Beck oder Steinmeier dafür stehen können.

 

Die SPD ist endlich wieder aufgewacht und gibt sich eine neue Chance!

[Friedrich Brasse]

Es ist erstaunlich, wie eine einst stolze Partei wie die SPD sich von einem Lobbyisten am Nasenring durch die Manege führen lässt. Zudem vertritt der Lobbyist eine Energie-Politik, die einerseits die Reichen reicher und die Armen ärmer und anderer- seits Deutschland energiepolitisch ins Desaster führen wird.

F. Brasse, Dipl.-Ing.