Bush im Nahen Osten: Der verrückte Gast

Der US-Präsident reist am Mittwoch nach Nahost. Der Zeitpunkt ist brisant: Monatelang hatte Bush an einer Achse gegen Iran geschmiedet - dann kam der US-Geheimdienstbericht.

Sieht Iran noch immer als Bedrohung: US-Präsident George W. Bush Bild: rtr

KAIRO taz "Unser Ziel ist es nicht, mit neuen Erklärungen zum Nahen Osten in die Schlagzeilen zu kommen". Tiefer konnte der Sicherheitsberater Stephen Hadley die Erwartungen an die Nahostreise seines Chefs kaum hängen. Am Mittwoch beginnt die einwöchige Nahostreise des US-Präsidenten George Bush. Offiziell auf dem Programm stehen neben Israel und den palästinensischen Gebieten, Abstecher zu den US-Verbündeten: Kuwait, Bahrain, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und nach Ägypten.

Interessantester sind allerdings die möglichen Stationen, die nicht auf dem offiziellen Reiseplan stehen. Spekuliert wird über mögliche Überraschungsstippvisiten im Irak und im Libanon. Ironischerweise sind es gerade diese beiden Länder, die eng mit der US-Politik in der Region verbunden sind, deren Besuch Bush aus Sicherheitsgründen nicht ankündigen lassen kann.

In Israel und den palästinensischen Gebieten wird es vor allem um die Frage gehen, wie es mit dem im Dezember begonnen Annapolis-Prozess weitergehen soll. Dort hatten sich die Amerikaner, Israelis und Palästinenser darauf geeinigt, "alles zu unternehmen, um bis Ende 2008 ein Friedensabkommen zu unterzeichnen". Die Erklärung war allerdings so vage, dass sich damals weder die islamistische Hamas, noch die israelische Siedlerbewegung über mögliche Fortschritte allzu beunruhigt zeigten. Der israelische Regierungschef Ehud Olmert war zufrieden nach Hause gekehrt, weil in Annapolis nur ein "Vorschlag" für einen Zeitplan gemacht wurde. Palästinenserchef Mahmud Abbas war dagegen erleichtert, dass überhaupt etwas Neues begonnen hat, das zu einem palästinensischen Staat führen könnte.

Vor seiner jetzigen Reise gab sich Bush "optimistisch über die Aussichten", wenngleich er selbst die Möglichkeit dämpfte, dass noch in seiner Amtzeit ein Abkommen zustande kommt. Schließlich wollte er "den Parteien nicht seinen eigenen Zeitplan aufzwingen".

Allzu ernst scheinen beide Parteien den Prozess ohnehin bisher nicht zu nehmen. Israel baut im Westjordanland weiter seine Siedlungen aus, und reduziert damit einseitig die Verhandlungsmasse. Und auch die Gewalt lässt nicht nach. Zwei israelische Wanderer wurden von militanten Palästinensern ermordet, während Israel Dutzende Palästinenser im Gazastreifen umgebracht hat, als Antwort auf deren Raketenangriffe.

Die Palästinenser haben angekündigt den Bush-Besuch zu nutzen, um einen endgültigen Siedlungstopp durchzusetzen. Olmert hat angekündigt, keine weiteren Siedlungen bauen zu wollen, schloss dabei bereits begonnene Projekte und Bauvorhaben in Ostjerusalem aus.

In den Golfstaaten wird auch der Iran auf dem Programm der Bush-Reise stehen. "Einer der Gründe, warum ich in den Nahen Osten komme, ist, den Ländern in diesem Teil der Welt absolut klar zu machen, dass wir den Iran weiter als Bedrohung ansehen", erklärte Bush im Vorfeld. Doch vor allem seit der Schlussfolgerung des letzten Nationalen US-Geheimdienstberichtes, laut dem der Iran sein Atomwaffenprogramm 2003 eingestellt hat, ist auch der arabische Enthusiasmus als regionale Bündnispartner der USA gegen den Iran zu fungieren, deutlich zurückgegangen. "Die arabischen Staaten sollten ihre eigene Iranpolitik fahren und solange kein iranisches Atomwaffenprogramm existiert, gibt es keinen Grund, den Iran zu isolieren", verdeutlicht der Generalsekretär der Arabischen Liga Amru Musa diese Position.

In den arabischen Medien dürfte Bush mit seiner Nahost-Reise einen schwierigen Stand haben. Unter dem Titel "Wenn der Gast verrückt ist", forderte die überregionale arabische Tageszeitung Al-Hayat in ihrer Montagsausgabe, die Prinzipien der arabischen Gastfreundschaft über Bord zu werfen, die den Gastgeber davon abhalten, seinen Gast zu beleidigen. Man solle ihn so behandeln, wie er die arabische Welt behandelt, kommentiert die Zeitung.

Comments

[Benjamin]

Ist "Interessantester" wirklich ein Wort? Ich glaube nicht, dass sich das im Duden findet