Bundeswehreinsatz am Hindukusch: Schnellerer Abzug aus Afghanistan

Die Bundeswehr könnte Afghanistan schon im Juli verlassen, so das Verteidigungsministerium. Nach Mali sollen dagegen bald mehr Sol­da­t:in­nen geschickt werden.

Nach früheren Angaben des Verteidigungsministerium sollte der Abzug bis Mitte August passieren Foto: Michael Kappeler/reuters

Berlin dpa/epd | Die Bundeswehr stellt sich in Absprache mit Nato-Verbündeten auf einen deutlich schnelleren Abzug aus Afghanistan ein. Das Verteidigungsministerium informierte am Mittwoch Bundestagsabgeordnete über Beratungen, wonach der Termin auf den 4. Juli vorgezogen werden könnte. Die USA als größter Truppensteller hatten sich bisher auf einen Abzug bis zum 11. September festgelegt, dem 20. Jahrestag der Terroranschläge des islamistischen Netzwerks Al-Kaida in den USA.

„Zurzeit gehen die Überlegungen im Hauptquartier Resolute Support in Kabul in die Richtung, den Abzugszeitraum zu verkürzen. Es wird der 4. Juli als Abzugsdatum erwogen“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur dazu. „Die beteiligten Nationen prüfen zurzeit die daraus resultierenden Herausforderungen und Folgen. Die finale Entscheidung über das reale Enddatum liegt unverändert beim Nato-Rat.“

Die Bundeswehr sollte nach früheren Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die nun überholt sein könnten, schon bis Mitte August Afghanistan verlassen haben. Deutschland stellt mit 1.100 Sol­da­t:in­nen nach den USA das zweitgrößte Kontingent in der etwa 10.000 Sol­da­t:in­nen starken Nato-Truppe.

„Vor uns steht nun eine fordernde logistische Aufgabe“, sagte der Sprecher. Die Bundeswehr sei darauf aber vorbereitet. „Das auch zukünftig noch benötigte Material wird nach Entbehrlichkeit auf der Zeitachse auf dem Luftweg verflogen. Der zur Verfügung stehende Lufttransportraum ist die entscheidende Stellgröße“, sagte er.

„Wir sind nicht die Zierpüppchen der USA“

Frühere, bekannte Planungen sehen vor, bei einem beschleunigten Abzug zusätzliches Material in Afghanistan zurückzulassen. Sicherheitsrelevante Ausrüstung wird notfalls zerstört.

FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte am Mittwoch das Drängen der USA auf einen schnelleren Abzug aus Afghanistan. Es sei „einfach nur unwürdig“, sich nach 20 Jahren bei der Frage des Abzugs an den symbolischen Feiertagen der USA ausrichten zu müssen.

„Wir sind nicht die Zierpüppchen der USA, auch wenn diese den Hut aufhaben“, sagte Strack-Zimmermann am Mittwoch in Berlin, nachdem der Verteidigungsausschuss über den 4. Juli als nun möglichen Termin für den Abzug der Nato-Mission „Resolute Support“ unterrichtet wurde. „Die Truppe muss jetzt schnell und sicher zurück.“ Es bleibe die Frage der Verantwortung: „Was wird aus den Menschen in Afghanistan und wann folgt endlich die Evaluierung des Einsatzes? Es wird Zeit, dass die Bundesregierung liefert!“

Mission in Mali wird intensiviert

Im westafrikanischen Krisenland Mali sollen dagegen künftig deutlich mehr Bun­des­wehr­sol­da­t:in­nen eingesetzt werden können. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch in Berlin eine Verlängerung der beiden Mandate auf den Weg. Dabei ist vorgesehen, die deutsche Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission (EUTM) von bisher maximal 450 auf 600 Personen zu erhöhen. Deutschland übernimmt im Sommer zudem die Führung dieses Einsatzes.

Die Ausbildungsmission wurde schon im vergangenen Jahr intensiviert, um die malischen Sol­da­t:in­nen besser gegen Terrorangriffe zu rüsten. In Zentralmali soll nun ein neuer Ausbildungsstützpunkt entstehen. Die Ausbildung von Sicherheits- und Spezialkräften der anderen „G5-Sahel-Staaten“ Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad ist in dem Mandat ebenfalls erfasst. Im Zuge von EUTM wurden bisher mehr als 13.000 malische Sol­da­t:in­nen ausgebildet.

Darüber hinaus ist die Bundeswehr in Mali noch am UN-Blauhelmeinsatz Minusma beteiligt. Hierfür ist im Mandat keine Veränderung vorgesehen, die Obergrenze bleibt bei 1.100 Bundeswehrsoldat:innen. Mehr als Zehntausend Blauhelm-Soldat:innen aus über 20 Ländern sind vor Ort, um das Land zu stabilisieren, islamistische Terroristen zu bekämpfen sowie den Friedensvertrag von 2015 zu unterstützen.

Die Mandate für die beiden Einsätze sollen bis Ende Mai 2022 gelten. Der Bundestag muss noch zustimmen.

Comments

[Joachim Petrick]

Danke

Ein Pfund bei der Umerziehung bundesdeutscher Gesellschaft weg vom Nationalsozialismus autoritativem Autarkie Hegemonie Streben in Europa war mit Marshall Plan gegeben als Währungsreform Garant konvertibler DM ab 1948 hin zu Demokratie auf der Basis von Wohlstand für alle durch freien Handel, Wandel, Verkehr von Personen, Gütern, Dienstleistungen, Multilateralismus, Abkehr von Protektionismus nach 1932 selbst während New Deals Roosevelts als ein Baustein 2. Weltkriegs Inzenierung, war die Truppenpräsenz der Amerikaner, Briten, Franzosen, später Nato Ländern Belgien, Niederlande, Norwegen in Westdeutschland, Westberlin, die den eigenen Herkunftsländern fehlte, dort Rezession auslöste, während Westdeutschland, Westberlin ins sog Wirtschaftswunder mit Vollbeschäftigung, bei erstem Zugang ausländischer Arbeitskräfte aus Italien marschierten. Dass das in Afghanistan von Anfang an anders war, auch für afghanische Beschäftigte bei NGOs, UNO- Dependancen vor allem in Grüner Zone Kabul, zeigt, dass es in Afghanistan niemals um Nationbuilding, gesellschaftlich demokratisch fundiert ökonomischen Aufbau ging sondern um niemals offengelegtes Interesse zu fremdem Zweck saudische Pipelines durch Afghanistan bis hin nach Usbekistan, Tadschikistan u. u. am Iran vorbei zu sichern. Und genau das werden die Taliban wie schon vor Nine Eleven 2001 den USA zugesagt und eingehalten haben im Fall Abzugs der US Army. Der Unterschied vor 2001 US Mission in Afghanistan, waren Anrainerstaaten mit Afghanistan in Verhandlungen belastbarer Nachbarschaften auf Gegenseitigkeit. Das beginnt nun mit all seinen Unwägbarkeiten in der Region auf 0 gesetzt von Neuem, wie damals nach jahrzehntelangem US Vietnamkrieg, 1975 Abzug letzter US Kommandos aus Saigon, einige südvietnamesische Kombattanten durch Hubschrauber Einsatz zu evakuieren. Denn die USA zogen bisher niemals Lehren aus ihrem militärisch-ökonomischen Scheitern, nicht einmal aus ihrem Erfolg in Westdeutschland 1948-1990.