Bundeswehr in Nahost: Kabinett beschließt Syrien-Einsatz
Der Einsatz der Bundeswehr gegen die Dschihadisten vom „Islamischen Staat“ ist nun beschlossen. Die Beteiligung ist zunächst auf ein Jahr befristet.
rtr | Die Bundesregierung hat den Syrien-Einsatz der Bundeswehr beschlossen und den Antrag auf das Mandat des Bundestages auf den Weg gebracht.
In einer Sitzung am Dienstag stimmte die Ministerrunde nach Angaben aus Regierungskreisen der Vorlage zu, die zunächst auf ein Jahr befristet die Entsendung von Aufklärungs-Tornados, Tankflugzeugen, einer Fregatte und die Abstellung von Stabspersonal vorsieht.
Der Bundestag wird in dem zehnseitigen Antrag um die Zustimmung zu einem Einsatz von bis zu 1.200 Bundeswehrsoldaten für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) gebeten.
Die Bundesregierung hatte Frankreich diese Beteiligung nach den IS-Anschlägen von Paris zugesagt. Als Einsatzgebiet werden in dem Antrag Syrien sowie die Länder genannt, die die Nutzung ihres Territoriums – etwa für die Luftwaffen-Flugzeuge – zusagen.
Zudem werden das östliche Mittelmeer, der Persische Golf, das Rote Meer und angrenzende Seegebiete als Einsatzgebiet genannt.
Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Unser nächstes Ziel: 50.000 – wir brauchen nur noch 90 Freiwillige, dann haben wir es geschafft! Setzen Sie jetzt ein Zeichen für die taz und machen Sie mit. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert