• taz logo
  • aus der taz
  • veranstaltungen
  • shop
  • fragen & hilfe
  • abo
  • genossenschaft
  • taz zahl ich
  • taz
  • Themen
  • Politik
  • Öko
  • Gesellschaft
  • Kultur
  • Sport
  • Berlin
  • Nord
  • Wahrheit
    • 19. 7. 2023, 14:58 Uhr

      Thomas Heilmann über Heizungsgesetz

      „Die Reihenfolge ist falsch“

      CDU-Politiker Thomas Heilmann hat per Verfassungsklage das Gebäudeenergiegesetz vorerst verhindert. Nun will er mit der Union eigene Vorschläge machen.  

      Heilmann, lächelnd, blickt zur Seite
      • 18. 7. 2023, 16:46 Uhr

        Berliner Pannenwahl 2021

        Noch mehr Wahl­wiederholung

        Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am Dienstag über eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl. Eine Teilwiederholung zeichnet sich ab.  Christian Rath

        Verfassungsrichter Peter Müller und Doris König sitzen in roten Roben am Richtertisch
        • 17. 7. 2023, 07:00 Uhr

          Die Wochenvorschau für Berlin

          Bewegte Massen

          Die Politik hat sich in die Sommerpause verabschiedet, aber irgendwas geht immer. Da bieten sich Kunstrundgänge an, Punkrock und Tokio Hotel beim CSD.  Thomas Mauch

          Von links nacht rechts: Georg Listing, Tom Kaulitz, Bill Kaulitz und Gustav Schäfer sind Tokio Hotel
          • 11. 7. 2023, 14:45 Uhr

            Cannabis-Verbot

            Kiffen bleibt vorerst strafbar

            Das bisherige Verbot von Cannabis hat nach Erklärung des Bundesverfassungsgerichts weiter Bestand. Jetzt ist eine Entscheidung des Bundestages gefragt.  Christian Rath

            Eine Frau mit buntem Kopftuch raucht vor einem großen Plastik-Cannabisblatt genüsslich einen Joint
            • 6. 7. 2023, 17:58 Uhr

              Nach Stopp für Heizungsgesetz

              Ein Fingerzeig aus Karlsruhe

              Das Bundesverfassungsgericht will offenbar die Rechte der Bundestagsopposition stärken. Im Fall des Heizungsgesetzes das Recht auf Beratung.  Christian Rath

              Der Zweite Senat beim Bundesverfassungsgericht in roten Roben
              • 6. 7. 2023, 08:27 Uhr

                Bundesverfassungsgericht greift ein

                Stopp für Heizungsgesetz

                Der Bundestag kann das Heizungsgesetz diese Woche nicht beschließen. Ein CDU-Abgeordneter war mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht erfolgreich.  

                eine Hand dreht an einer Heizung
                • 4. 7. 2023, 18:03 Uhr

                  Karlsruhe prüft Parteienfinanzierung

                  NPD boykottiert Verfassungsgericht

                  Die rechtsextreme Partei blieb der Verhandlung über ihren Ausschluss von der Parteienfinanzierung fern. Ein Urteil wird in ein paar Monaten erwartet.  Christian Rath

                  Die RichterInnen des zweiten Senats sitzen in ihren roten Roben im Verhandlungssaal.
                  • 4. 7. 2023, 08:58 Uhr

                    Karlsruhe prüft NPD-Ausschluss

                    Kein Geld für Verfassungsfeinde?

                    Null Euro bekam die NPD, die sich umbenannt hat, zuletzt aus staatlicher Parteienfinanzierung. Ob das so bleibt, entscheidet nun das Bundesverfassungsgericht.  

                    Aussenaufnahme des Bundesverfassungsgerichts mit dem Schriftzug „Bundesverfassungsgericht“
                    • 29. 6. 2023, 18:57 Uhr

                      Umstrittenes Heizungsgesetz

                      Abstimmung im Bundestag wackelt

                      Der CDU-Abgeordnete Heilmann fordert eine Eilentscheidung des Verfassungsgerichts. Er will mehr Zeit für die Beratung über das Heizungsgesetz.  Anja Krüger

                      Eine Frau steht am Wärmespeicher einer Wärmepumpe
                      • 25. 6. 2023, 13:35 Uhr

                        Vor der Landratswahl in Sonneberg

                        „Grundgesetz ist neutralisierbar“

                        Demokratie lässt sich untergraben, sagt Jurist Maximilian Steinbeis. Sein „Projekt Thüringen“ soll zeigen: Die deutsche Verfassung ist schwächer, als viele denken.  

                        Hinter einer Wahlkabine im Sonneberger Rathaus gehen zwei Menschen entlang
                        • 19. 6. 2023, 13:00 Uhr

                          Urteil zu Gefangenenvergütung

                          Was Häftlinge verdienen

                          Ist es angemessen, für einen Stundenlohn von 1,78 Euro arbeiten zu müssen? Am Dienstag entscheidet Karlsruhe über eine Klage von Häftlingen.  Johanna Treblin

                          Ein Mann steht an einer Werkbank, die Fenster sind vergittert
                          • 1. 6. 2023, 15:19 Uhr

                            Verfassungsrichterin Susanne Baer geht

                            Hut ab!

                            Kolumne Unisex 

                            von Peter Weissenburger 

                            Nach zwölf Jahren hört Verfassungsrichterin Susanne Baer auf, eine lesbische Frau, spezialisiert auf Antidiskriminierungsrecht. Als sie begann, war eine andere Zeit.  

                            Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Susanne Baer in ihrer roten Robe
                            • 27. 5. 2023, 12:29 Uhr

                              Ex-Verfassungsrichter über Letzte Generation

                              „Harmlose Sandkastenspiele“

                              Andreas Voßkuhle sieht bei der Letzten Generation keine extremen Ansätze. Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay bleibt bei seiner Einigung mit den Klimaaktivisten.  

                              Andreas Voßkuhle trägt das rote Gewand der Verfassungsrichter, sitzt und verkündet ein Urteil
                              • 17. 5. 2023, 16:24 Uhr

                                Berliner Abgeordnetenhauswahl

                                Wegner wurstelt weiter

                                43 Berliner:innen hielten die Wiederholung der Berlinwahl für willkürlich. Das Bundesverfassungsgericht hat ihre Klage nun als unzulässig eingestuft.  Christian Rath

                                Kai Wegner mit Fliege auf einer Party
                                • 18. 4. 2023, 17:49 Uhr

                                  Verfassungsgericht zum Wahlrecht

                                  Generalabrechnung in Karlsruhe

                                  Grüne, Linke und FDP klagten gegen das aktuelle Bundestagswahlgesetz. Das Bundesverfassungsgericht nutzte das Verfahren für Grundsatzkritik.  Christian Rath

                                  Ein Mann steht in einer Wahlkabine
                                  • 3. 4. 2023, 13:05 Uhr

                                    Personalwechsel am Verfassungsgericht

                                    Karlsruher Klimarichterin geht

                                    Aus der Feder von Verfassungsrichterin Gabriele Britz stammt das Staatsziel Klimaschutz. Nun verlässt sie das Verfassungsgericht.  Christian Rath

                                    Gabriele Britz in roter Robe schaut zur Seite
                                    • 31. 3. 2023, 17:26 Uhr

                                      Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde

                                      Hoffnung nach 52 Jahren Knast

                                      Karlsruhe sieht die Grundrechte des verurteilten Mörders Klaus Bräunig verletzt. Über seine Freilassung muss neu entschieden werden.  Christian Rath

                                      Ein Stacheldrahtzaun hängt an einer Mauer
                                      • 31. 3. 2023, 08:29 Uhr

                                        Karlsruhe zu Vorratsdatenspeicherung

                                        Buschmanns Beschwerde bleibt

                                        Das Bundesverfassungsgericht sortiert drei Klagen gegen die Vorratsdatenspeicherung aus, da sie nicht aktuell sind. Andere Klagen bleiben anhängig.  Christian Rath

                                        eingesteckte Lan-Kabel
                                        • 29. 3. 2023, 19:52 Uhr

                                          Verfassungsgericht zu Kinderehen

                                          Nachbessern nötig

                                          Kommentar 

                                          von Christian Rath 

                                          Kinderehen automatisch für nichtig zu erklären, ist nicht unproblematisch. Sinnvoller wäre eine Rückkehr zur Einzelfallprüfung.  

                                        • weitere >

                                        Bundesverfassungsgericht

                                        • FUTURZWEI

                                          Wer Ernst machen will, muss verstehen, warum wir nicht gegen die Klimakrise handeln, obwohl wir alles wissen: Ohne Kulturwandel kein Weltretten.

                                          Lesen
                                        • taz
                                          • Themen
                                            • Politik
                                              • Deutschland
                                              • Europa
                                              • Amerika
                                              • Afrika
                                              • Asien
                                              • Nahost
                                              • Netzpolitik
                                            • Öko
                                              • Ökonomie
                                              • Ökologie
                                              • Arbeit
                                              • Konsum
                                              • Verkehr
                                              • Wissenschaft
                                              • Netzökonomie
                                            • Gesellschaft
                                              • Alltag
                                              • Reportage und Recherche
                                              • Debatte
                                              • Kolumnen
                                              • Medien
                                              • Bildung
                                              • Gesundheit
                                              • Reise
                                              • Podcasts
                                            • Kultur
                                              • Musik
                                              • Film
                                              • Künste
                                              • Buch
                                              • Netzkultur
                                            • Sport
                                              • Kolumnen
                                            • Berlin
                                              • Nord
                                                • Hamburg
                                                • Bremen
                                                • Kultur
                                              • Wahrheit
                                                • bei Tom
                                                • über die Wahrheit
                                              • Aktuelles
                                              • Hausblog
                                              • Stellen
                                              • Presse
                                              • abo
                                              • genossenschaft
                                              • taz zahl ich
                                              • panter stiftung
                                              • recherchefonds ausland
                                              • taz daily
                                              • taz frisch
                                              • team zukunft
                                              • taz zahl ich
                                              • Aktuelle
                                              • Vor Ort
                                              • Live im Stream
                                              • Vergangene
                                              • taz FUTURZWEI
                                              • taz Blogs
                                              • Le Monde diplomatique
                                              • Werben in der taz
                                              • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                              • Essen in der taz Kantine
                                              • Kaufen im taz Shop
                                              • Fragen & Hilfe
                                              • Mastodon
                                              • AGB
                                              • Impressum
                                              • Datenschutz
                                              • Briefe
                                              • Informant
                                            Alle Rechte vorbehalten. Für Fragen zu Rechten oder Genehmigungen wenden Sie sich bitte an lizenzen@taz.dezur mobilen Ansicht wechseln