piwik no script img

Bürgermeister in Frankfurt am MainAnklage gegen Feldmann zugelassen

Frankfurts Oberbürgermeister muss wegen mutmaßlicher Korruption vor Gericht. Auch wegen anderer Skandale hatte er bereits seinen Rücktritt angekündigt.

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann Foto: Boris Roessler/dpa

Frankfurt am Main afp | Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Korruptionsanklage gegen den umstrittenen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) zur Hauptverhandlung zugelassen. Feldmann muss sich ab dem 18. Oktober in einem Prozess wegen des Vorwurfs der Vorteilsannahme verantworten, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte.

Damit beginnt das Verfahren noch vor dem von Feldmann gerade erst für Ende Januar angekündigten Rücktritt. Es wurden sechs Verhandlungstage angesetzt.

Die Vorwürfe drehen sich um einen Skandal um Feldmanns damalige Lebensgefährtin und deren Beschäftigung bei der Arebeiterwohlfahrt (AWO). Der Frau sollen ohne sachlichen Grund eine Anstellung als Kitaleiterin, ein übertarifliches Gehalt und ein Dienstwagen zugesagt worden sein.

Dies soll mit Feldmanns Kenntnis geschehen sein. Zudem soll die AWO ihn 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt haben. Im Gegenzug soll er mit der damaligen AWO-Verantwortlichen übereingekommen sein, bei seiner Amtsführung die Interessen des Sozialverbands wohlwollend zu berücksichtigen.

Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen

Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

0 Kommentare

  • Noch keine Kommentare vorhanden.
    Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!