Bürgermeister-Abwahl in Timmendorf: Der König soll weg
Die Gemeinde am Strand versucht am Sonntag, ihren Bürgermeister Robert Wagner loszuwerden. Nicht nur seine Allüren nerven viele.
Die Gemeinde will ihr vor zwei Jahren gewähltes Oberhaupt loswerden. Wagner wiederum beklagt Hass und Hetze gegen ihn. Er ist sich sicher, die Wahl zu gewinnen.
Jung, dynamisch und mit Aufbruchstimmung: So einen wollten Timmendorfs Parteien mit Ausnahme der SPD 2018 zu ihrem neuen Bürgermeister machen. In dem parteilosen Politiker glaubten sie ihn gefunden zu haben. Erste Bekanntheit hatte der aus Aachen stammende Wagner im Norden erlangt, als er sich 2014 erfolglos anschickte, Bürgermeister von Sylt zu werden.
Größere politische Ämter hatte Wagner, der bis zu seiner Wahl als Regierungsamtsinspektor eines Bundeswehr-Dienstleistungszentrums tätig war, nicht. Früher war er mal FDP-Mitglied.
Die Parteien schickten Wagner 2018 ins Rennen gegen die amtierende Bürgermeisterin Hatice Kara. Auch die hatte bei ihrer Wahl sechs Jahre zuvor einen Aufbruch verkörpert. Doch Kara – „Frau, jung, SPD, Muslima“, wie es die Lübecker Nachrichten einmal zusammenfassten – schien den meisten Bürger*innen nicht mehr genehm. In der Stichwahl setzte sich Wagner locker durch. Und alle im Ort, vielleicht mit Ausnahme der SPD, waren froh.
Dann ging, Stück für Stück, die Beziehung in die Brüche. Kerstin Hartz ist eine der Initiatorinnen des Wagner’schen Abwahlverfahrens. Sie und ihre Mitstreiter*innen haben Anfang Juli die notwendigen Unterschriften, um eine Abwahl durchzuführen, gesammelt. 20 Prozent der Wahlberechtigten mussten dafür unterschreiben. Zuvor war der Versuch im Gemeinderat gescheitert – es fehlte eine Stimme. „Schon bald nach der Wahl von Herrn Wagner machte sich eine große Unzufriedenheit breit“, sagt Hartz.
So wurde ihm vorgeworfen, seinen Hund mit ins Rathaus zu bringen, während das allen anderen Angestellten untersagt war. An seinem 100. Tag im Amt ließ er vor dem Rathaus zur Feier des Tages die Flaggen hissen. Auch habe er sich von den Bediensteten im Rathaus nur noch mit „Herr Bürgermeister“ ansprechen lassen, berichteten diese. Wagner dementierte das.
Doch es waren nicht nur Allüren, die für Verstimmung sorgten. Dann sei, sagt Hartz, in der Gemeinde durchgesickert, dass sich in der Verwaltung immer mehr Angestellte krankschreiben ließen. Von Mobbing war die Rede. „Wirklich hellhörig wurden wir, als sich auch die Politik immer verärgerter zeigte“, sagt Hartz.
Etwa, als im vergangenen Jahr große Mengen Asbest in einem Schulgebäude entdeckt wurden. Die Verwaltung teilte das lange Zeit niemanden mit. Bis auf die CDU rückten die Parteien, die Wagner zur Wahl verholfen hatten, erstmals klar von ihm ab. Endgültig zerschnitten war das Tuch, als herauskam, dass Wagner seine Unterschrift zu einem Neubau mitten an Timmendorfs Strandpromenade gegeben hatte. Der Gemeinderat war gegen den Bau.
Wagner sprach später von einem „Verfahrensfehler“. Zu ändern war der nicht mehr: Nun baut ein Investor am sogenannten Niendorfer Balkon ein elf Meter hohes Gebäude, in dessen Erdgeschoss das Fischrestaurant Gosch eröffnen soll.
Wagner ist, seitdem die Wahl über seine Person beschlossen wurde, beurlaubt. Kommissarisch führt seine Vertreterin die Rathausgeschäfte. Die ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderats überprüfen derweil Wagners bisheriges Handeln als Verwaltungschef. „Wir schauen uns sämtliche Vorgänge zu Bauvorhaben an, unter die Herr Wagner seine Unterschrift gesetzt hat“, sagt SPD-Fraktionschef Jörn Eckert.
Klage gegen die Wahl
Am Montag hatte Wagner überraschend Klage gegen die Wahl vor dem Verwaltungsgericht Schleswig eingereicht. Den Wahlunterlagen lag ein Schreiben der Gemeindevertretung bei, das laut Wagner gegen das Sachlichkeitsgebot verstößt. Anders als in dem Schreiben dargestellt, habe er seine Mitarbeiter*innen nicht als „Stallgäule“ bezeichnet.
„Ich will damit die Wahl nicht verhindern, aber das ist eine haltlose Unterstellung“, sagt Wagner. Er hatte tatsächlich einmal von der Timmendorfer Verwaltung als Stallgaul gesprochen, betonte aber im Nachhinein, damit metaphorisch den Zustand der Verwaltung gemeint zu haben.
Am Donnerstag wies das Gericht die Klage ab. Einerseits sei Wagners Antrag unzulässig, Rechtsschutz könne er grundsätzlich nur im nachträglichen Wahlprüfungsverfahren erhalten. Hinzu sieht das Gericht keinen Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot.
Wagner glaubt dennoch, dass er die Wahl gewinnen wird. „Es ist nur schade, dass ich wegen der Pandemie keinen Hauswahlkampf machen kann“, sagt Wagner. Er freue sich darauf, ab Montag wieder im Rathaus tätig sein zu können.
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