Brandanschlag in Ukraine

AfD-Mitarbeiter beschuldigt

Medienberichten zufolge wird Manuel Ochsenreiter vorgeworfen, den Brand in der Ukraine in Auftrag gegeben zu haben. Er bestreitet dies.

Die AfD-Fraktion im Bundestag

Beschuldigt wird ein Mitarbeiter eines AfD-Abgeordneten: die rechte Fraktion im Bundestag Foto: dpa

BERLIN taz | Ein aus extrem rechten Kreisen bekannter Mitarbeiter eines AfD-Parlamentariers wird Berichten zufolge beschuldigt, in der Ukraine einen Brandanschlag in Auftrag gegeben zu haben. Das ARD-Politmagazin Kontraste und das Nachrichtenportal t-online.de berichteten am Montag, die Vorwürfe richteten sich gegen Manuel Ochsenreiter, einen Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier. Ochsenreiter bestreitet die Vorwürfe laut den Berichten und bezeichnete sie als „frei erfunden“.

Demnach stehen in Polen drei Männer wegen Vorwürfen der Brandstiftung vor Gericht. Sie werden beschuldigt, im Februar vergangenen Jahres in der ukrainischen Stadt Uschhorod einen Brandanschlag auf eine ungarische Einrichtung verübt zu haben. Die Attacke mit Molotow-Cocktails sollte den Behörden zufolge ukrainischen Neonazis zugeordnet werden.

Ochsenreiter habe ihn zu der Tat angestiftet, den Tag ausgesucht und konkrete Anweisungen gegeben, sagte der Beschuldigte Michal P. während des Prozessauftaktes den Medienberichten zufolge. Er habe mit Ochsenreiter vor allem über den Messenger-Dienst Telegram kommuniziert, gab er am Montag in Krakau an. Der AfD-Bundestagsmitarbeiter soll der Aussage zufolge im Nachhinein mit der Aktion sehr zufrieden gewesen sein. Zudem gab P. an, Ochsenreiter habe ihn für die Tat bezahlt; er habe 1.500 Euro und Geld für ein Flugticket erhalten.

Gegenüber „Radio Free Europe“ erklärte ein Anwalt Ochsenreiters, sein Mandant und er wüssten nichts von dem Vorwurf, dass Ochsenreiter Anweisungen für den Anschlag gegeben habe. Sollte dieser Vorwurf geäußert worden sein, sei er aber falsch.

Bekannt aus der rechten Szene

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier verteidigte seinen Mitarbeiter in einer Stellungnahme. Er halte es vielmehr für plausibel, dass der Angeklagte Ochsenreiter falsch beschuldige, “um seine eigene Position zu verbessern“. Erst wenn die Staatsanwaltschaft in Polen Anklage gegen seinen Ochsenreiter erhebe, werde er ihn bis zur endgültigen Klärung beurlauben. Ermittlungen gegen Ochsenreiter bestätigte Polens Staatsanwaltschaft gegenüber Kontraste und t-online.de nicht.

Ochsenreiter ist aus der rechten Szene bekannt. Der 42-Jährige war bislang Chefredakteur des extrem rechten Monatsmagazins Zuerst!. Die Zeitschrift gilt als Nachfolgemagazin von Nation und Europa, das in den 1950er Jahren von ehemaligen SS- und SA-Angehörigen gegründet wurde.

Als junger Mann war er in der Jungen Union und im völkischen Witikobund, während des Studiums trat er einer schlagenden Verbindung bei, heute ist er dort Alter Herr. Er leitete das Ressort ­Innenpolitik der Jungen Freiheit, war Chefredakteur der Deutschen Militärzeitschrift. Mit Vorträgen tourt er durch die Szene und taucht auch als Interviewpartner bei Russia Today und der iranischen Nachrichtenagentur Fars auf.

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