Big Beautiful Billions

Trumps Sparmaßnahmen wirken sich vor allem auf Kaliforniens Gesundheitssektor aus. Gewerkschaften wollen’s von den Milliardären nehmen und haben einen Volksentscheid initiiert. Doch die Superreichen wehren sich

Ansteck­buttons zur Unterstützung von Propo­sition 40, dem Volks­entscheid zur Milliardärssteuer

Foto: Amanda Villegas/imago

Aus Kalifornien Lukas Hermsmeier

Im Workshop soll es um den Schlussspurt im Wahlkampf gehen, aber Gewerkschaftschef Dave Regan spricht erst mal über die Französische Revolution. Ende November werde er nach Paris fahren, um dort am ersten „Gipfel gegen die internationale ­Oli­gar­chie“ teilzunehmen. Sein Hotel liege ganz in der Nähe des Platzes, auf dem König Ludwig und dessen Frau ­Marie-Antoinette damals exe­ku­tiert worden seien, und ein Zufall, sagt Regan mit einem flüchtigen Grinsen, könne das ja wohl nicht sein. Was seine Einladung nach Paris aber vor allem zeige: „Wir sind eine regionale Gewerkschaft, die weltweite Bedeutung hat. Wir haben etwas Großes in Gang gesetzt.“

Regan ist kein gewöhnlicher Funk­tio­när. Der 60-Jährige ist einer der mächtigsten und umstrittensten Gewerkschaftsführer, die es in den USA gibt. Seit fünfzehn Jahren leitet er die SEIU United Healthcare Workers West, wie die größte Gewerkschaft im kalifornischen Gesundheitssektor heißt. Sie hat 120.000 Mitglieder und eine imposante Streikgeschichte.

Während viele Ar­bei­ter:in­nen großen Respekt vor Regan haben, weil er immer wieder höhere Löhne ausgehandelt hat, verabscheuen ihn Krankenhauskonzerne und Versicherungsunternehmen, natürlich aus ebendiesem Grund.

Dass sich die Leute landesweit, ja sogar international für ihn und seine Gewerkschaft interessieren, liegt an einem Volksentscheid, den Regan angestoßen hat. Bei den Midterms am 3. November wird Kalifornien auch über eine neue Steuer für Mil­li­ar­där:in­nen abstimmen. Proposition 40 heißt das Volksbegehren, eine Antwort auf die massiven Sozialkürzungen der Trump-Regierung. Und womöglich ein historischer Schritt. Eine Steuer dieser Art, die sich nicht nur auf Einkommen bezieht, sondern auf Vermögen, gab es noch nie. Volksentscheide finden auf Stadt- und Bundesstaatsebene fast bei jeder Wahl statt, Proposition 40 ist bindend.

Ein Samstagmorgen Anfang Oktober in der Innenstadt von Oakland, Kalifornien. Die Straßen sind leer, auf den Gehwegen liegen Scherben und Essensreste. In einem dreigeschossigen Backsteingebäude sind rund dreißig Mitglieder der SEIU-UHW zusammengekommen, die meisten von ihnen Frauen of Color. Nach der Anfangsrede von Regan, der über Videostream aus dem kalifornischen Sacramento zugeschaltet wurde, schwören sich die Ge­werk­schaf­ter:in­nen auf den Schlussspurt im Wahlkampf ein. Wie lassen sich mehr Menschen überzeugen? Wo kann man noch mobilisieren? Nur an den jeweiligen Arbeitsplätzen, das reiche nicht, sagt eine der Moderatorinnen des Workshops in Oakland. Im Sportverein, in der Kirche, im Nagelstudio, im Leseklub, in der Familie, in den Schulen der Kinder, in den Nachbarschaften, überall müsse man nun über „Prop 40“ aufklären.

„Die Menschen sind schon lange müde von diesem System, aber ich glaube, wir sind an einem Siedepunkt angekommen“, sagt Debru Carthan, die Vizepräsidentin der Gewerkschaft, kurz darauf im Gespräch in einem Nebenraum. Carthan ist 55 Jahre alt, eine hochgewachsene Schwarze Frau mit tiefblauem Lidschatten, die ausgesprochen gerade auf ihrem Stuhl sitzt. Am Anfang ihrer Laufbahn als Radiologie­assistentin, erzählt Carthan, sei sie alleinerziehend und „working poor“ gewesen: arm trotz Arbeit. Kaliforniens staatliche Krankenversicherung für Geringverdiener Medicaid habe sie damals am Leben gehalten. Dieses Programm ist von den Kürzungen des Steuergesetzes „One Big Beautiful Bill Act“, das Trump im Sommer 2025 verabschiedete, am stärksten betroffen.

Die Konsequenzen in Kalifornien wären düster. 3,4 Millionen Menschen würden ab Januar ihre Krankenversicherung verlieren. 145.000 Beschäftigte der Gesundheitsbranche könnten arbeitslos werden. Kassenbeiträge drohen um 10 Prozent zu steigen. Krankenhäuser stünden vor dem Aus. „Gesundheitsversorgung wegzunehmen, ist schlicht unmenschlich“, sagt ­Carthan.

Auffangen könnte der Bundesstaat den Kahlschlag nur, wenn Geld woandersher käme. Das ist das Ziel des Volksentscheids. Die rund 250 Milliardärshaushalte des Bundesstaats würden eine einmalige Steuer von 5 Prozent auf ihr Vermögen zahlen. Da­run­ter bekannte Techbosse wie Mark Zuckerberg und Sergey Brin. Insgesamt 100 Milliarden US-Dollar kämen so in die Kasse, sagt die Gewerkschaft. Die Chancen auf einen Wahlsieg stehen laut aktuellen Umfragen gut. Entsprechend hart wird der Vorstoß bekämpft.

In den USA wächst der Hass gegen Eliten

In den USA hat sich etwas zusammengebraut, es gibt verschiedene Entwicklungen, nicht zwangsläufig miteinander verbunden, aber sie getrennt zu betrachten, wäre falsch. Dazu gehören die landesweiten Proteste gegen die Rechenzentren, die schwelende Debatte über den Fall Jeffrey Epstein, die zunehmenden Erfolge sozialistischer Politiker:innen. Außerdem der historisch hohe Rückhalt für Gewerkschaften und nicht zuletzt die historisch hohe Ablehnung des Kapitalismus.

Von Populismus ist oft zusammenfassend die Rede, was gewissermaßen stimmt, weil Wut auf die ökonomischen Verhältnisse und das Establishment tatsächlich der treibende Faktor ist. Zugleich werden mit diesem Begriff grundverschiedene Konzepte – links etwa von Zohran Mamdani, rechts von Donald Trump – vermischt.

Fest steht, dass es in den USA einen zunehmenden Hass auf die Elite gibt, auf ihren Reichtum, ihre Macht und ihre Tricks, auf ihr System. Viele Menschen sehen es schlichtweg nicht ein, 3.000 Dollar für eine Miniwohnung zu zahlen, während Luxusapartments als Investments jahrelang leer stehen. Sie wollen nicht, dass Billionen in KI-Spekulation fließen, während sie sich das Essen kaum leisten können.

Wenn zwei Themen die anstehenden Kongresswahlen bestimmen, dann sind es diese: Lebenshaltungskosten und KI. Man sieht es an den Umfragen. Man hört es in den Wahlkampfreden. Po­li­ti­ker:in­nen aller Couleur sprechen plötzlich über die „Krise der Bezahlbarkeit“. Manche meinen es ernst, viele tun nur so. Und alle müssen sich irgendwie dazu verhalten, dass die Mehrheit der Ame­ri­ka­ner:in­nen die derzeitige Tech­entfesselung ablehnen.

Im Volksbegehren zur Milliardärs­steuer manifestiert sich also eine landesweite Stimmung als Forderung nach einer konkreten Maßnahme. Als möglichen „Wendepunkt im Kampf zwischen Demokratie und Oligarchie“ bezeichneten es sechs amerikanische Nobelpreisträger der ­Wirtschaftswissenschaften, darunter ­Joseph ­Stiglitz und Paul ­Krugman, in einer kürzlich veröffentlichten Unterstützungserklärung. Die historische Dimension sieht auch Gewerkschaftschef Regan: „Ich mache seit 36 Jahren Gewerkschaftsarbeit, und ich glaube nicht, dass so ein Vorhaben in all der Zeit, also vor heute, möglich gewesen wäre“, sagt er.

Ich mache seit 36 Jahren Gewerk­schaftsarbeit, und ich glaube nicht, dass so ein Vorhaben vorher möglich gewesen wäre

Dave Regan, Leiter der Gewerkschaft SEIU United Healthcare Workers West

Als sich im Frühjahr 2025 das Ausmaß von Trumps geplanten Kürzungen abzeichnete, suchte Regan Hilfe bei einem französischen Ökonomen namens Emmanuel Saez. Saez forscht seit fast dreißig Jahren zur weltweiten Ungleichheit der Vermögen und Einkommen. 2019 veröffentlichte er zusammen mit Gabriel Zucman das Buch „Der Triumph der Ungerechtigkeit“, in dem sie aufzeigen, dass Mil­li­ar­där:in­nen seit Jahrzehnten effektiv niedrigere Steuersätze zahlen als die Mittelschicht und die Arbeiterklasse. Saez hat für seine Arbeit hochkarätige Auszeichnungen bekommen, unter anderem den MacArthur-„Genius Grant“. Er sitzt an der Berkeley-Universität nördlich von Oakland, also für den Gewerkschafter Regan ganz in der Nähe. So konnten die beiden persönlich die Details dieser Vorlage besprechen.

Die Notwendigkeit der Steuer lässt sich laut Saez mit wenigen Zahlen demonstrieren. Das Vermögen der 250 kalifornischen Milliardärsfamilien entspreche der Gesamtsumme aller Einkommen der rund 40 Millionen Menschen in diesem Bundesstaat pro Jahr. Und allein seit 2023 sei das Vermögen der Überreichen von 700 Milliarden Dollar auf 2,4 Billionen gestiegen.

Saez betont, dass das aktuelle Steuersystem unbrauchbar sei, um diesen Reichtum zu erfassen. „Das Vermögen liegt größtenteils in Aktien, deren Wert immer weiter steigt, aber nicht besteuert wird, solange die Aktien nicht verkauft werden.“ So häuften sich Milliarden um Milliarden ohne jegliche Abgabe an.

Zugleich gibt es keinen anderen Bundesstaat mit mehr wohnungslosen Menschen. Etwa 180.000 sind es derzeit. In Städten wie San Francisco liegen regungslose Körper auf dem Asphalt, während auf Postern über ihnen für die neueste KI-Software geworben wird.

Saez sieht Parallelen zum „vergoldeten Zeitalter“ der USA im 19. Jahrhundert, als das Vermögen ebenso in der Hand weniger Menschen kon­zen­triert war. Kalifornien wandelte sich damals innerhalb weniger Jahrzehnte auf brutalste Weise: der Genozid gegen die indigene Bevölkerung, der Gold- und Ölrausch, der Ausbau der Eisenbahn­infrastruktur. Kein Unternehmen hatte so viel Macht wie die Southern Pacific Railroad. Einer der Gründer, Leland Stanford, stiftete später jene Universität, die im 20. Jahrhundert ein wesentlicher Motor des Silicon-Valley-Booms war. Die Techindustrie wiederum ist bis heute eng mit dem Pentagon verbunden. Aus diesem Nexus von Tech, Rüstung und Wissenschaft ist ein Großteil der heutigen Milliardärsklasse entsprungen.

Eine Sache dürfe nicht in Vergessenheit geraten, sagt Ökonom Saez. Es habe mal eine Zeit gegeben, in der dieses Land steuerlich gerechter war. Der Grundstein dafür sei durch die New-Deal-Reformen in den 1930ern unter Präsident Franklin D. Roosevelt gelegt worden. Mehrere Jahrzehnte lang waren die Spitzensteuersätze hoch, die Lücke zwischen Reich und Arm deutlich kleiner, Gewerkschaften hatten mehr Rechte. Das Ende dieser Periode sieht Saez ausgerechnet in einem kalifornischen Volksentscheid. Mit Proposition 13 im Jahr 1978 wurden Steuer­erhöhungen stark eingeschränkt. Nicht zuletzt darauf habe später US-Präsident Ronald Reagan seine neoliberale Wende aufgebaut, so Saez. Seither gibt es für die Überreichen wenige Beschrän­kungen.

Debru Carthan, Vize­präsidentin der SEIU-UHW, arbeitete früher als Radiologie­assistentin

Foto: Lukas Hermsmeier

Selten zuvor in der Geschichte wurde ein Volksentscheid so hart bekämpft wie dieses Mal. Allein Google-Gründer Sergej Brin hat 100 Millionen US-Dollar in die Gegenkampagne investiert. Eine von ihm finanzierte Lobbygruppe hat eigene Volksentscheide auf den Weg gebracht, die die Milliardärssteuer konterkarieren sollen. Unterstützung kommt unter anderem auch von Tech- und MAGA-Investor Peter Thiel. Saez erzählt, dass er einen Flyer im Briefkasten gehabt habe mit der Behauptung, dass die Milliardärssteuer dafür sorgen werde, dass Gesundheitskliniken schließen. „Sie täuschen die Leute bewusst“, sagt Saez.

Doch es sind längst nicht nur Mil­liar­där:in­nen, die sich gegen Proposition 40 stellen. Auch der demokratische Gouverneur Gavin Newsom, der als möglicher Präsidentschaftskandidat für 2028 gehandelt wird, hat sich gegen den Volksentscheid ausgesprochen. Vermögende würden aus Kalifornien fliehen, warnt Newsom, der Bundesstaat dadurch am Ende Geld ver­lieren.

Für Kapitalflucht istes laut Saez zu spät

Gleicher Meinung ist Newsoms wahrscheinlicher Nachfolger Xavier ­Becerra. Andere liberale Kräfte kritisieren, dass das Volksbegehren nur für bestimmte Sozialprogramme gedacht sei und keine dauerhafte Finanzierung sicherstelle. So argumentieren etwa die Führungen der kalifornischen Leh­rer:in­nen­ge­werk­schaft und der Organisation für reproduktive Rechte ­Planned ­Parenthood. Innerhalb beider Institutionen und auch der Basis der Demokratischen Partei wehren sich indes viele Mitglieder gegen die Po­si­tio­nen ihrer Chefs.

Der Ökonom Saez hält die Argumente gegen Proposition 40 für irreführend. Zum einen beziehe sich die geplante Steuer auf Vermögenswerte vom 1. Januar 2026. Für Kapitalflucht sei es also zu spät. Außerdem vermehre sich der Besitz dieser Menschen so schnell, dass die 5 Prozent Steuern bei ihnen kaum ins Gewicht fielen. Zum anderen könne man davon ausgehen, dass die wenigsten Techunternehmen auf den Standort Silicon Valley verzichten wollten. Dass Google-Gründer Brin laut eigenen Angaben bereits nach Nevada gezogen ist, beunruhigt Saez wenig. „Er betreibt ja immer noch Geschäfte hier, ist deshalb von der Steuer betroffen.“ Selbst wenn Kalifornien auf Dauer ein paar Milliardäre verlöre, würden die Einnahmen der neuen Steuer laut Saez das deutlich kompensieren.

Dave Regan

Foto: Lukas Hermsmeier

Saez sieht die Opposition zu Proposition 40 als Ausdruck eines Klassenkampfes von oben. „Ich habe in diesem Jahr die Macht der Mil­li­ar­där:in­nen in Aktion gesehen“, sagt er. Der mögliche Präsidentschaftskandidat Newsom etwa sei „mit vielen Mil­liar­där:in­nen befreundet“, so Saez, und auf deren Spenden angewiesen. Auch die Medien sieht Saez in Verantwortung. Die Los Angeles Times beispielsweise, die dem Milliardär ­Patrick Soon-Shiong gehört, habe vor einigen Jahren angekündigt, keine Wahlempfehlungen mehr abzugeben, um nun bei Proposition 40 doch eine Ausnahme zu machen und sich gegen die Steuer auszusprechen.

Gewerkschaftschef Regan ist derweil auch mit Vorwürfen aus den eigenen Reihen konfrontiert. Wie die Los Angeles Times im September berichtete, soll Regan andere führende Gewerkschaftsmitglieder eingeschüchtert haben, um ihre Unterstützung des Volksbegehrens zu bekommen. Vor allem Frauen seien betroffen, heißt es. Regan weist die Vorwürfe als politisch motiviert zurück. Er sieht die Schuld beim demokratischen Establishment, insbesondere beim Gouverneur. „Newsom soll sich schämen“, so Regan. „Wenn wir am Ende verlieren, liegt es daran, dass uns sogenannte Progressive in den Rücken gefallen sind.“

Von der Möglichkeit einer Niederlage spürt man im Curran Theatre in San Francisco nichts. Gut eintausend Menschen haben sich an einem Samstagabend im großen Saal ­versammelt, darunter viele Mitglieder der SEIU-UHW, die man an ihren lila-gelben T-Shirts erkennt, Alt und Jung gemischt. „Ballots Over ­Billionaires“ heißt die Veranstaltung. Verbunden ist damit die zen­tra­le Hoffnung, dass die Wahlstimmen der vielen am Ende die Gier der wenigen übertrumpfen.

Gewerkschaftsboss Regan läuft durch die Reihen, schüttelt Hände, wird um Fotos gebeten. Seine Stellvertreterin Debru Carthan führt als Moderatorin durch den Abend Anfang Oktober, der Teil einer Rallye von Bernie Sanders ist. Ein Rapper aus Oak­land tritt auf. Dann spricht der demokratische Kongressabgeordnete Ro Khanna. Er ist ebenfalls ein möglicher Kandidat für 2028. Seine Partei müsse sich endlich entscheiden, ob sie für die Milliardär:innen- oder die Ar­bei­ter:in­nen­klas­se stehe, sagt Khanna. „Ich bin ein New-Deal-Democrat“, ruft er mehrfach. Gekommen sind die meisten an diesem Abend für Sanders.

Die ­Demokraten Ro Khanna und Bernie Sanders Anfang Oktober beim Wahlkampf in Los Angeles

Foto: Jonathan Chang/Zuma Press/imago

Ekstatischer Jubel bricht aus, als der 85-jährige US-Senator aus Vermont die Bühne betritt. Respekt, fängt Sanders an, verdiene insbesondere die Gewerkschaft, die Proposition 40 angeschoben habe. Es handle sich um den „wichtigsten Volksentscheid dieser Midterms“, so Sanders, weil es „das wichtigste Thema dieses Landes“ sei: die Verteilung von Vermögen und Macht. Sanders spricht zwar gerne in Superlativen, fast immer geht es bei ihm um das alles entscheidende Ding. Doch man glaubt es ihm. Er meint es so. Und meistens stimmt es ja auch.

Als Sanders nach einer halben Stunde fertig ist, macht er noch eine Runde durch den Backstagebereich. Mit zerzaustem Haar wirkt er nun doch etwas geschafft. Am nächsten Tag steht in der Stadt Bakersfield bereits die nächste Rallye an, Teil seiner „Fighting Oligarchy“-Tour. Doch Sanders will sich noch einmal persönlich bedanken. Bei den Beschäftigten des Theaters, bei den Mu­si­ker:in­nen und bei den Gewerkschaftsmitgliedern natürlich. Wie ein Trainer in der Kabine zur Halbzeitansprache steht er vor ihnen, sucht den Augenkontakt.

„Ihr steht an der Spitze dieses Kampfes“, sagt er. Und: „Das ist nur der Anfang.“

Es wirkt, als wolle er ihnen gleichermaßen die Tragweite dieses Volksbegehrens bewusst machen, wie er zur Geduld mahnen will. Eine wirkliche Umverteilung von Vermögen und Macht wird Sanders wohl nicht mehr erleben – aber die Leute vor ihm, manche dreimal jünger als er, womöglich schon.