Besuch in Birma: Clinton trifft Aung San Suu Kyi
Der Besuch Hillary Clintons ist der erste einer US-Chefdiplomatin in dem Land seit mehr als 50 Jahren. Birmas Präsident Thein Sein nennt das Treffen "historisch".
BANGKOK taz | In den Beziehungen zwischen den USA und dem lange als Pariastaat geltenden Birma bahnt sich eine Wende an. US-Außenministerin Hillary Clinton zeigte sich zufrieden über die Reformbemühungen der seit März amtierenden Regierung unter Präsident Thein Sein.
"US-Präsident Barack Obama und ich sind ermutigt durch die Maßnahmen, welche Sie für das Volk ergriffen haben", erklärte Clinton gegenüber Thein Sein, der seinerseits von einem neuen Kapitel in den Beziehungen beider Länder sprach.
Gleichzeitig machte Clinton deutlich, dass die bisherigen Reformen lediglich der Anfang der Demokratisierung seien. Eine Aufhebung der US-Wirtschaftssanktionen ist damit noch nicht in Sicht. Clinton, die Birma außerdem zu einem Abbruch der militärischen Beziehungen zu Nordkorea aufforderte, reiste am Abend nach Rangun weiter, wo sie Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi traf.
Suu Kyi hatte am Mittwoch während einer Videokonferenz bestätigt, dass sie an den für kommendes Jahr geplanten Nachwahlen teilnehmen werde. Zudem hoffe sie, dass die Visite Clintons zu einer weiteren Öffnung Birmas führen werde.
Nach Angaben von Exilorganisationen sitzen immer noch etwa 1.700 politische Häftlinge hinter Gittern, deren Freilassung Clinton forderte. Zudem gehen in den von ethnischen Minderheiten bewohnten Regionen Regierungssoldaten weiter brutal gegen die Bevölkerung vor.
Indes beobachtet China die Clinton-Visite mit Argusaugen, zumal US-Präsident Barack Obama erst kürzlich erklärt hatte, sein Land beharre auf der Vorherrschaft in asiatisch-pazifischen Raum. Auch in Bezug auf Birmas Öffnung zum Westen hin dürften die Chinesen sensibel reagieren. Schließlich galt China stets als engster Verbündeter der früheren Militärjunta.
Peking rief zwar dazu auf, die internationalen Sanktionen gegen Birma aufzuheben. Gleichzeitig aber machte China deutlich, dass man nicht zulassen werde, dass gegen die Interessen Chinas in dem rohstoffreichen Birma gehandelt werde. Doch unbegrenzt ist ihr Einfluss in Birma nicht. Ende September entschied Thein Sein, ein von Peking finanziertes Staudammprojekt wegen des wachsenden Widerstands der lokalen Bevölkerung vorübergehend auf Eis zu legen.
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