Beschluss des UN-Sicherheitsrates: Sanktionen gegen Iran können weg
Die Vereinten Nationen haben den Weg für die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran freigemacht. Nun muss nur noch die Atomenergiebehörde zustimmen.
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dpa | Die Vereinten Nationen haben den Weg freigemacht zur Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran. Nach der Einigung im Atomstreit stimmte der UN-Sicherheitsrat am Montag einstimmig für die Abschaffung der zum Teil neun Jahre alten Strafmaßnahmen.
Es ist der erste Schritt nach dem als historisch bezeichneten Wiener Atomkompromiss der UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran. Das Abkommen soll Teheran die Nutzung der Atomkraft für friedliche Zwecke ermöglichen, den Weg zur Atombombe aber verbauen.
Bei den UN-Sanktionen geht es um eingefrorene Konten, Reiseverbote und Wirtschaftssanktionen. Ein Waffenembargo bleibt vorerst bestehen.
Der Beschluss vom Montag hebt die Strafmaßnahmen nicht automatisch auf. Davor muss erst die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Wien bestätigen, dass Teheran seinen in der Atomvereinbarung eingegangenen Verpflichtungen nachgekommen ist. Zudem geht es nur um die UN-Sanktionen und nicht um die unabhängig davon beschlossenen Strafmaßnahmen der Europäischen Union und der USA.
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