Bert Schulz trifft einen zufriedenen Finanzsenator: Von Scheinriesen und Schulden
Der Finanzsenator bemühte einen Kinderbuchklassiker, um die gute Lage der Koalition zu beschreiben: den freundlichen Scheinriesen Tur Tur aus Jim Knopf. Dieser, heißt es in dem Buch, wirkt von Weitem groß; kommt man ihm näher, erweist er sich aber als Mensch normaler Größe. Man muss ihn also nicht fürchten.
Genau so, sagte Senator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) am Mittwoch, ergehe es Rot-Rot-Grün in Bezug auf die geplanten teuren Investitionen von rund 2 Milliarden pro Jahr: Je näher der Zeitpunkt der Finanzierung rückt, desto realistischer werde diese. „Der Jahresabschluss 2016 war ausgesprochen erfreulich“, sagte Kollatz-Ahnen angesichts von 1,25 Milliarden Euro. Das stimme ihn zuversichtlich, die vielen bereits angekündigten rot-rot-grünen Projekte bis 2020 wirklich bezahlen zu können.
Dazu gehören etwa die Sanierung und der Neubau von Schulen, die Digitalisierung der Verwaltung und die Modernisierung von Wohngebäuden. Rechnet man alle Investitionen zusammen, ergeben sich Mehrkosten von 355 Millionen Euro im Jahr 2017, mehr als doppelt so viel 2018, im Jahr darauf sind es 594 Millionen. Dank dem jüngsten Überschuss, so Kollatz-Ahnen, seien im Schnitt pro Jahr 140 Millionen Euro schon da.
Wer hier denkt, die Sprache der Finanziers ist doch etwas eckiger als die von Michael Ende, dem sei gesagt: Es wird noch komplizierter. Schon bisher gab es für die Investitionen den Siwa-Fonds – kurz für Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt. Daraus wird nun Siwana, weil dem Geldtopf ein Nachhaltigkeitsfonds hinzugefügt wird. Der, erläuterte Kollatz-Ahnen, ist nichts anderes als die ab 2018 vorgeschriebene Rücklage für schlechte Zeiten. Sie umfasst 1 Prozent des Haushalts, also 290 Millionen Euro. Auch dieses Geld, freute sich der Senator, wurde dank dem Überschuss bereits zurückgelegt. Die Botschaft: Berlin, das mit 58 Milliarden Euro verschuldete Land, ist gewappnet für harte Zeiten. Und geht es nach Kollatz-Ahnen, sollen für 2016 rund 150 Millionen Euro Schulden getilgt werden.
Steigt angesichts der guten Lage der Druck durch die KollegInnen, weitere Projekte zu bezahlen? „Wünsche gibt es viele“, meinte Kollatz-Ahnen dazu. Es klang ganz freundlich.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
