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Berliner Bezirke

Das Bild zeigt E-Busse

Sparpläne von CDU und SPD in Berlin

Verkehrsbereich wird massiv rasiert

Schon vor der Schlussrunde zu den Haushaltskürzungen für 2025 sind etliche Details bekannt. Einige Ressortbudgets werden radikal zusammengestrichen.
Von Rainer Rutz

17.11.2024

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU)

Berliner Verwaltungsreform

Jetzt bloß keine halben Sachen

Senat oder Bezirk? Wenn es bei der angestrebten klaren Aufgabenzuordnung nicht die nötigen Finanzmittel gibt, kann die Reform nicht klappen.
Von Stefan Alberti

27.9.2024

Das Bild zeigt Parteifahnen der linken

Debattenaufschlag zur Zukunft der Linken

Die Rückkehr der Kiezkümmerer

Wege aus der Krise: Die Berliner Linke will künftig auf verstärkte Vernetzungsarbeit und Vor-Ort-Hilfe in sozial benachteiligten Vierteln setzen.
Von Rainer Rutz

24.9.2024

Das Bild zeigt eine Stulle

Chaos beim Schulessen in Berlin

Hausgemachter Wahnsinn

Kommentar von Susanne Memarnia
Das Chaos mit 40 Seconds, dem neuen Großcaterer für Berlins Schulen, war absehbar. Das ganze Vergabesystem ist vermurkst und fördert Raffgier.

13.9.2024

Das Bild zeigt Cannabis

Start von Cannabisclubs in Berlin

Behördenchaos par excellence

Die Genehmigung der Cannabisclubs könnte nach dem Willen der Senatskanzlei vom Lageso übernommen werden. Dort will man davon nichts wissen.
Von Andreas Hartmann

16.8.2024

Das Bild zeigt einen Radweg

Radwegeausbau in Berlin

Spätfolgen eines Bremsmanövers

Die Bezirke arbeiten immer noch die Radinfrastruktur-Projekte ab, die die CDU-Verkehrsverwaltung im vergangenen Jahr vorübergehend auf Eis gelegt hat.
Von Rainer Rutz

22.7.2024

Das Bild zeigt Kevin Hönicke

Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg

SPD-Stadtrat in die Wüste geschickt

Nach einem zähen Kleinkrieg stimmt eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der BVV Lichtenberg für die Abberufung des exzentrischen SPD-Stadtrats Kevin Hönicke.
Von Rainer Rutz

12.7.2024

Das Bild zeigt ein Wahlplakat der Linken

Berliner Linke nach der Europawahl

Hochburg kommt vor dem Fall

Die Linke sucht nach Erklärungen für ihren Absturz und den Aufstieg des BSW vor allem im Osten Berlins. Der Landeschef spricht von einem Desaster.
Von Rainer Rutz

11.6.2024

Visualisierung des Projekts am Gleisdreieck

„Urbane Mitte“ in Kreuzberg

Unfreundliche Übernahme

Bausenator Christian Gaebler entmachtet Friedrichshain-Kreuzberg bei umstrittenem Bauvorhaben am Gleisdreieck. Die Grünen im Bezirk sind fassungslos.
Von Rainer Rutz

4.6.2024

Das bild zeigt den Schlosspark Biesdorf

Ärger in Marzahn-Hellersdorf

Parteienzoff ums Blütenfest

Das CDU-geführte Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf verweigert SPD, Grünen und Linken Infostände auf einem Bürgerfest. Die Parteien sind empört.
Von Marina Mai

2.5.2024

Das Bild zeigt Kevin Hönicke

Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg

Kevin nicht mehr allein zu Haus

Der skandalbehaftete SPD-Stadtrat Kevin Hönicke darf zurück ins Bezirksamt Lichtenberg. Die eigentlichen Vorwürfe gegen ihn sind aber nicht vom Tisch.
Von Rainer Rutz

6.3.2024

Das Bild zeigt Pappkartons, auf denen "Bündnis Sahra Wagenknecht" steht

BSW in Berlin

Wagenknechtler reichen CDU die Hand

Ex-Linke bilden in Lichtenberg erstmals eine BSW-Fraktion auf Berliner Bezirksebene. Verkehrspolitisch werden die Christdemokraten angeblinkt.
Von Rainer Rutz

14.2.2024

Das Bild zeigt BSW-Organisator Alexander king

Bündnis Sahra Wagenknecht

Vorwärts immer

Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden.
Von Rainer Rutz

26.1.2024

Spielende Kinder

Protest von So­zi­al­ar­bei­te­r:in­nen

Nicht auf Kosten der Kinder

Vor dem Abgeordnetenhaus protestieren am Donnerstag Sozialarbeiter:innen, Kinder und Jugendliche aus Mitte gegen die vom Senat geplanten Kürzungen.
Von Luise Bartsch

18.1.2024

Das Bild zeigt Kevin Hönicke, SPD

Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg

Der einsame Kampf des Kevin Hönicke

Vor 3 Monaten wurde der Baustadtrat von Lichtenberg vom Dienst freigestellt. Der SPD-Politiker sieht sich als Opfer einer großen Intrige.
Von Rainer Rutz

18.1.2024

Zwei Säckchen, auf denen «CDU 400.000.000 €» und «SPD 400.000.000 €» steht, liegen während eines Pressegesprächs zum Berliner Doppelhaushalt 2024/25 auf einem Tisch. Die Säcke hatte ein TV-Redakteur zur Illustration des Themas mitgebracht.

Berliner Doppelhaushalt

„Das ist eine Kriegserklärung“

Berlins Bezirke laufen noch einmal Sturm gegen die Neuregelungen zu den Einsparvorgaben im Haushalt. Die schwarz-rote Koalition ficht das nicht an.
Von Rainer Rutz

13.12.2023

Ein Buch liegt auf einem Tisch

Bibliotheken kürzen Öffnungszeiten

Beim Buch wird an der Zeit gespart

Stadtbüchereien in Not: In den Bibliotheken in Spandau und Neukölln sorgt eine zu dünne Personaldecke für eine Verknappung bei den Öffnungszeiten.
Von Benjamin Probst

25.10.2023

Lichtenbergs Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD)

Polit-Chaos in Berlin-Lichtenberg

Hausverbot für Baustadtrat Hönicke

Lichtenbergs CDU-Bezirksbürgermeister Martin Schaefer setzt seinen SPD-Baustadtrat Kevin Hönicke ohne Vorankündigung vor die Tür. Der ist empört.
Von Rainer Rutz

17.10.2023

Das Rote Rathaus, nachts, angestrahlt

Energieverbrauch öffentlicher Gebäude

Die große Ahnungslosigkeit

Nur die wenigsten Bezirke erfassen monatlich den Energieverbrauch ihrer Liegenschaften. Bei den landeseigenen Unternehmen sieht es nicht besser aus.
Von Rainer Rutz

10.10.2023

Waschbecken in einer Schule

Problembär Berliner Schulreinigung

Sauberer wird’s nicht

Gleich mehrere Bezirke haben ihre Ausgaben für die Schulreinigung runtergefahren. Wird demnächst auch bei der Tagesreinigung der Rotstift angesetzt?
Von Elena Kirillidis und Rainer Rutz

28.9.2023

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