Berliner AfD-Politiker Kay Nerstheimer: Zu rechts für die Fraktion
Im Berliner Bezirk Lichtenberg hat Kay Nerstheimer für die AfD ein Direktmandat geholt. Jetzt wird er allerdings als Fraktionsloser ins Abgeordnetenhaus einziehen.
Foto: dpa
rtr/epd | Der neu gegründeten AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wird der wegen rechtsradikaler Tendenzen kritisierte Abgeordnete Kay Nerstheimer nicht angehören. Er habe den Verzicht auf die Zugehörigkeit zur Fraktion erklärt, teilte die rechtspopulistische Partei nach der Konstituierung der Fraktion mit.
Nerstheimer werde „voraussichtlich“ dem Abgeordnetenhaus als unabhängiger Abgeordneter angehören. Nerstheimer gehörte zeitweise der rechtsextremen „German Defense League“ an und war mit einem Direktmandat im Bezirk Lichtenberg für die AfD in das Abgeordnetenhaus eingezogen.
Die AfD ist wiederholt in die Kritik wegen mangelnder Abgrenzung zum rechtsradikalen und rechtsextremistischen Gruppierungen in die Kritik geraten. So ist parteiintern das Auflösungsverfahren gegen den saarländischen Landesverband wegen zu großer Nähe zur rechtsextremen NPD umstritten.
In Baden-Württemberg war es dem Parteichef Jörg Meuthen erst nach einer schweren innerparteilichen Auseinandersetzungen gelungen, den Ausschluss des Abgeordneten Wolfgang Gedeon wegen antisemitischer Ansichten aus der Fraktion im Stuttgarter Landtag durchzusetzen.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert