Aufstieg von Recep Tayyip Erdoğan

Vom Hoffnungsträger zum Diktator

Erdoğan kommt am Donnerstag nach Berlin. Wie er sich in einen Autokraten verwandelte und welche Rolle deutsche Journalisten dabei spielten.

Recep Tayyip Erdoğans vor einer Türkeifahne

Recep Tayyip Erdoğans im November 2002 in Rom Foto: dpa

ISTANBUL taz | Als Recep Tayyip Erdoğans neu gegründete ­Partei Adalet ve Kal­kın­ma Partisi, abgekürzt AKP, am 3. November 2002 einen überwältigenden Wahlsieg errang und anschließend die Regierung übernahm, war ich seit vier Jahren als Korrespondent der taz in der Türkei. Es waren turbulente Zeiten. Im Winter 1999 wurde PKK-Chef Abdullah Öcalan in Kenia verhaftet.

Im Sommer erlebte der Westen der Türkei ein schweres Erdbeben, bei dem mehr als 20.000 Menschen ums Leben kamen und die industrielle Basis des Landes empfindlich getroffen wurde. Im Frühjahr 2001 folgte die schwerste Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Für viele Türken waren damit dramatische Einkommenseinbußen verbunden, die meisten fühlten sich von der Politik im Stich gelassen.

Die Menschen hatten die Politiker satt und suchten nach etwas Neuem. Dieses Bedürfnis erfüllte die 2001 gegründete AKP. Sie war nicht durch Skandale vorbelastet, sie versprach, den Kampf gegen Korruption und Vetternwirtschaft aufzunehmen, und sie hatte einen charismatischen Vollblutpolitiker in ihren Reihen: Recep Tayyip Erdoğan.

Die meisten deutschen Korrespondenten hatten damals nur eine vage Vorstellung von diesem Mann. Wir wussten, dass er aus der islamistischen Bewegung von Necmettin Erbakan kam, hatten im Kopf, dass Erdoğan 1994 als 40-Jähriger zum Oberbürgermeister von Istanbul gewählt worden war und dass er dieses Amt im Frühjahr 1998 aufgeben musste, weil er wegen Volksverhetzung angeklagt und verurteilt worden war.

Verwandter Geist im Widerstand

Vor allem aber stammte Er­do­ğan nicht aus den bürgerlichen Kreisen, die bis dahin nahezu sämtliche Politiker des Landes gestellt hatten. Er kam von ganz unten, aus einer armen Familie, die in Kasımpaşa, einem verrufenen Istanbuler Hafenviertel am Goldenen Horn, lebte.

Bevor Er­do­ğan im Sommer 1999 seine dreimonatige Haftstrafe antreten musste, hatte ihn von den deutschen Kollegen lediglich der damalige Korrespondent der Süddeutschen Zeitung, Wolfgang Koydl, getroffen und als kalten, ambivalenten Mann porträtiert, von dem aber in der türkischen Politik noch die Rede sein werde. Ich bekam meine ersten Informationen über Er­do­ğan damals von dem grünen Politiker Daniel Cohn-Bendit, der ihn als Frankfurter Beauftragter für Multikulturelle Fragen getroffen hatte, als Er­do­ğan Oberbürgermeister von Istanbul war. Cohn-Bendit zeigte sich von Er­do­ğan angetan, er sah in ihm einen verwandten Geist im Widerstand.

Recep Tayyip Erdoğan schien 2002 offen und sagte scheinbar, was er dachte

Mein erstes persönlicher Treffen mit Er­do­ğan ergab sich auf dessen Wahlkampftour im Herbst 2002. Nach mehrstündigem Warten empfing der Spitzenkandidat der AKP in seinem Wahlkampfbus kurz vor einem Auftritt in der anatolischen Provinzstadt Nevşehir. Mit seinen 190 Zentimetern Körpergröße überragte er fast jeden Gesprächspartner, umso überraschender war sein schlaffer, kaum mehr als angedeuteter Händedruck.

Er­do­ğan war und ist bis heute kein Politiker der Umarmungen und des Schulterklopfens, er achtet auf körperliche Distanz. Im Gespräch kündigte er damals an, er werde es schaffen, die Türkei in die Europäische Union zu führen.

Positive Abwechslung

Für mich und fast alle anderen westlichen Korrespondenten in der Türkei war Er­do­ğan damals eine willkommene positive Abwechslung von den Politikern, die bis dahin das Land geprägt hatten. Er schien offen, sagte scheinbar, was er dachte, und verfolgte einen Kurs, der viele auch westliche geprägte Intellektuelle begeisterte. Ein islamisch geprägter Mann wollte die Türkei in den Christenklub EU bringen und schien bereit, dafür einiges zu tun. Das war bemerkenswert. In einem Porträt Ende 2004 schrieb ich:

„In den zwei Jahren der Regierung Er­do­ğan sind mehr Reformen realisiert worden als in den 20 Jahren davor. Meinungsfreiheit und Null-Toleranz gegen Folter wurden proklamiert und gesetzlich verankert, kulturelle Rechte für die kurdische Minderheit garantiert und die Todesstrafe endgültig abgeschafft.“

Heute, 14 Jahre später, kann von Meinungsfreiheit keine Rede mehr sein, seit dem Putschversuch im Jahr 2016 wird in Polizeihaft wieder gefoltert, die Kurden im Land gelten wieder pauschal als PKK-Sympathisanten und „Terrorhelfer“. Er­do­ğan fordert regelmäßig das Parlament dazu auf, die Todesstrafe wiedereinzuführen.

Wie konnte das geschehen? Die meisten westlichen Korrespondenten – mich eingeschlossen – haben die Kritiker Er­do­ğans, schon damals nicht ernst genommen, wenn sie sagten, dass der Mann lediglich ein taktisches Verhältnis zur Demokratie, zu westlichen Werten und der Europäischen Union hatte.

Entmachtung der Widersacher

Ich erinnere mich an ein Gespräch mit einem Mitglied des türkischen Wissenschaftsrates. Professor Celâl Şengör befürchtete schon damals, dass Er­do­ğan die Autonomie der Wissenschaft beenden und die Universitäten am liebsten wieder in Medresen, die alten religiösen Hochschulen, umwandeln würde. Ich hielt Şengör damals für überspannt, für einen verbohrten Kemalisten, der seine Vorurteile nicht aufgeben wollte. Mea culpa, Celâl Şengör.

Erste Risse in der Fassade des demokratischen Reformers zeigten sich im Anschluss an die Wahlen im Jahr 2007. Er­do­ğans AKP hatte erneut die absolute Mehrheit geholt. Mit Abdullah Gül stellte die Partei erstmals auch den Staatspräsidenten. Damit waren alle Schalthebel der Macht nun in der Hand der Partei. Kurz vor der Wahl hatte der Generalstaatsanwalt noch, wohl in Absprache mit Teilen des Militärs, versucht, die AKP verbieten zu lassen, und war nur an einer Stimme im Verfassungsgericht gescheitert.

Er­do­ğan galt das als Signal, die Samthandschuhe auszuziehen und seine Widersacher in Militär und Justiz zu entmachten. Mithilfe von Sonderanklägern und Sondergerichten, deren Richter fast alle zur später so gehassten Gülen-Sekte gehörten, wurden hohe und höchste Militärs reihenweise verhaftet und angeklagt, einen Putsch gegen die Regierung vorzubereiten.

Seine liberalen Verbündeten im In- und Ausland machten es Er­do­ğan leicht. Solange es gegen die Militärs ging, wollte es niemand mit den Regeln des Rechtsstaats so genau nehmen. Das galt auch für die deutschen und anderen westlichen Korrespondenten. Lediglich ein US-amerikanischer Wissenschaftler, der zudem noch mit der Tochter eines der verhafteten Generäle verheiratet war, machte sich die Mühe, in einer akribischen Recherche etliche der in den Prozessen vorgelegten „Beweise“ als Fälschungen zu demaskieren. Doch er drang damit in den Medien nicht durch.

Auf die Barrikaden

Erst als sich Jahre später Er­do­ğan mit der Gülen-Sekte überwarf und nahezu sämtliche der in den Prozessen von 2008 bis 2011 verurteilten Offiziere wieder rehabilitiert wurden, erinnerte man sich an die ignorierte Warnung.

Kurz zuvor hatte es unter den westlichen politischen Beobachtern erstmals erhebliche Differenzen bei der Beurteilung Er­do­ğans gegeben. Die AKP stellte 2010 ein Verfassungsreferendum zur Abstimmung, mit dem die Immunität der Junta, die 1980 geputscht hatte, aufgehoben wurde. Zugleich aber legitimierte das Gesetz den Zugriff der Regierung auf die Besetzung der wichtigsten Ämter innerhalb der Justiz. So begann die Transformation der Justiz im Sinne Er­do­ğans. Nur wenige Korrespondenten kritisierten das.

Der Umschwung kam erst 2013. Als große Teile der Jugend des Landes mit dem Gezi-Aufstand gegen Er­do­ğan auf die Barrikaden gingen und dieser mit allen Mitteln bis hin zum Schusswaffengebrauch die Demonstrationen niederschlagen ließ, war auch der letzte Fan unter den westlichen Korrespondenten schockiert.

Es begann Er­do­ğans zweite Karriere – die als westlicher Bürgerschreck. Ausländische Medien, die ihm bis dahin gewogen waren, änderten ihren Kurs. Der Autokrat Er­do­ğan wurde geboren, ohne dass wir, die Korrespondenten, uns fragten, ob wir da in der Vergangenheit nicht etwas übersehen hatten. Hatte Er­do­ğan sich verändert oder hatte er nur nach und nach eine Maske nach der anderen abgelegt?

Nichts ist unmöglich

Oder hatten sich einfach die politischen Rahmenbedingungen verändert? Welche Rolle spielte dabei die EU, allen voran Angela Merkel und der damalige französische Präsident Nikolas Sarkozy, die Er­do­ğan mit seinem Beitrittswunsch aus innenpolitischem Kalkül kalt auflaufen ließen?

Leider wurden diese Fragen viel zu selten gestellt, denn jetzt waren sich alle Beobachter einig, dass der starke Mann der Türkei vom Demokraten zum Autokraten mutiert war. Zum Feindbild des bösen Antidemokraten und Diktators für die westlichen Medien wurde Er­do­ğan, als er nach dem Putschversuch im Juli 2016 den Ausnahmezustand verhängte und reihenweise Kritiker in den Knast werfen ließ.

Im Nachhinein fällt aber auf, dass diese Korrespondenten auch bei der Beurteilung des Putsches einem gewissen Herdentrieb bei den Berichterstattern erlagen. So dubios die Umstände des Putsches waren und so sehr Er­do­ğan das Ereignis zu seinen Gunsten zu nutzen verstand, machte sich doch kaum jemand die Mühe, die Rolle der beschuldigten Gülen-Sekte wirklich zu untersuchen. Es könnte ja sein, dass Er­do­ğan mit seinen Vorwürfen nicht völlig unrecht hat und die pauschale Unterstützung, die die Gülen-Anhänger in Deutschland derzeit erhalten, so nicht gerechtfertigt ist.

Es war schon immer schwer, aus der Türkei differenziert und ergebnisoffen zu berichten. Zu vielschichtig ist das Land, zu stark sind die gesellschaftlichen Unterströmungen, die auf politische Entscheidungen einen Einfluss haben, als dass man sie leicht einordnen kann. Nach zwanzig Jahren als Korrespondent am Bosporus habe ich gelernt, dass vieles nicht so ist, wie es scheint, und die Dinge sich auch ganz schnell wieder ändern können. In der Türkei ist nichts unmöglich.

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