Atomverhandlungen mit Iran: „Spiel mit dem Feuer“
Die Wiener Atomverhandlungen stocken, nun will Iran Uranmetall herstellen. Die USA warnen vor „provokativen Schritten“.
Der Iran habe „keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf“ an derlei Uranmetall, erklärten die Außenminister der drei Länder. Mit seinem Verhalten gefährde Teheran den Erfolg der derzeitigen Atomverhandlungen in Wien.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und seine Kollegen aus Frankreich und Großbritannien äußerten angesichts von Grossis Bericht „schwerwiegende Sorgen“. Dass Teheran Schritte in Richtung der Produktion von angereichertem Uranmetall unternommen habe, sei eine „ernsthafte Verletzung der iranischen Verpflichtungen“ unter dem internationalen Atomabkommen. Die Produktion von Uranmetall sei ein „wichtiger Schritt in der Entwicklung einer nuklearen Waffe“.
Noch besorgniserregender sei die jüngste Verletzung des Atomabkommens durch den Iran angesichts der Tatsache, dass es bislang keinen Termin für die Fortsetzung der Verhandlungen über eine Wiederbelebung der Nuklearvereinbarung gebe, erklärten die Minister weiter.
Neuer iranischer Präsident ist ein Hardliner
Scharfe Kritik kam auch aus den USA. Es sei „besorgniserregend“, dass der Iran die Nichteinhaltung des Atomabkommens weiterhin „eskaliert“, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, in Washington. Teheran müsse „dieses Spiel mit dem Feuer“ beenden.
„Wir haben klar gemacht, dass solche provokativen Schritte dem Iran keinen Hebel in den Verhandlungen verschaffen“, fügte Price hinzu. Teheran müsse für „echte Gespräche“ nach Wien zurückkehren, um die im April gestartete Arbeit zu Ende zu bringen.
Die im April aufgenommenen Verhandlungen über einen Neustart des Atomabkommens in Wien waren in den vergangenen Wochen ins Stocken geraten. Unklar ist, wie sich die Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum iranischen Präsidenten auswirken wird. Raisi übernimmt das Präsidentenamt am 3. August von seinem moderateren Vorgänger Hassan Ruhani.
Die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs riefen den Iran auf, „alle Aktivitäten, die gegen das JCPoA verstoßen, ohne Verzögerung einzustellen und zu den Verhandlungen in Wien zurückzukehren“. JCPoA ist die offizielle Bezeichnung für die Wiener Nuklearvereinbarung.
„Wir haben mehrfach betont, dass die Zeit auf niemandes Seite ist“, hoben die Minister mit Blick auf die Wiener Gespräche hervor. „Mit seinen jüngsten Schritten gefährdet der Iran trotz des Fortschritts, der in sechs Verhandlungsrunden bisher erzielt wurde, ein erfolgreiches Ende der Wiener Gespräche.“
Das internationale Atomabkommen von 2015 soll verhindern, dass der Iran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt. Als Teil des Abkommens hatte der Westen Sanktionen gegen Teheran gelockert. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus der Vereinbarung ausgestiegen und hatten neue massive Strafmaßnahmen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Als Reaktion zog sich Teheran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.
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