Atomverhandlungen mit Iran

Die letzte Chance

Die Gespräche zum iranischen Atomprogramm in Wien werden vermutlich noch einmal verlängert. Noch gibt es große Differenzen.

Medienvertreter und Polizisten vor dem Palais Coberg in Wien. Bild: DPA

GENF taz | Die seit Herbst 2013 laufenden Verhandlungen zwischen dem Iran und der Ländergruppe 5+1 (USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) über das iranische Nuklearprogramm werden höchstwahrscheinlich ein weiteres Mal verlängert.

In Wien erklärten ranghohe DiplomatInnen der sieben beteiligten Staaten am Rande ihrer vor acht Tagen eröffneten „Verhandlungsrunde der letzten Chance“, mit einer Einigung auf ein Abkommen bis Montag um Mitternacht sei derzeit kaum mehr zu rechnen. „Zwischen den Verhandlungspositionen Irans und der 5+1 existiert immer noch eine ernsthafte Kluft“, erklärte US-Außenminister John Kerry.

Ähnlich skeptisch äußerten sich auch französische, britische und russische Unterhändler. Aus der iranischen Delegation hieß es, inzwischen werde gar kein vollständiges Abkommen mit einer Regelung aller strittigen Fragen mehr angestrebt, sondern nur noch eine „Rahmenvereinbarung“, deren Details dann in den nächsten Monaten verhandelt werden könnten.

Das Abkommen soll nach Vorstellung der 5+1 dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber verhindern, dass er in kurzer Zeit Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug für die Einschränkung des iranischen Atomprogramms sollen die Finanz- und Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Diese Sanktionen haben im Iran eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst.

Die größten Differenzen bestehen hinsichtlich des Umfangs und der technischen Leistungsfähigkeit der iranischen Anlagen zur Urananreicherung. Umstritten sind weiterhin auch der Schwerwasserreaktor Arak sowie der Zeitplan zur Aufhebung der Sanktionen.

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