Vor dem geplanten „Palästina-Kongress“ in Berlin mehrt sich die Kritik. Der Senat will ihn verbieten, Expert*innen warnen vor offenem Antisemitismus.
Die Empfehlungen der vom Berliner Senat eingesetzten Expert:innenkommission zur Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus werden kaum umgesetzt.
Die Berliner CDU fordert, Präventionsprojekte gegen Antisemitismus generell auf den Prüfstand zu stellen. SPD-Chef Raed Saleh hat den entsprechenden Initiativen nun demonstrativ den Rücken gestärkt. Er fordert eine umfassendere Vernetzung und ein neues Forum
Das Kufiya-Verbot schafft ein Klima der Angst, sagen Beratungsstellen. Lehrer*innen agierten einseitig, Schüler*innen würden unter Druck gesetzt.
