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Plenarsitzung in Berlin

Radikalenerlass in West-Berlin

Brandt soll nicht beschädigt werden

Rot-Rot-Grün will Folgen des Radikalenerlasses aus den 70ern aufarbeiten lassen. Eine Entschuldigung ist aus Rücksicht auf Willy Brandt nicht drin.
Von Plutonia Plarre

9.6.2021

Verwaltungsangestellte von baden-württembergischen Kommunen verfolgen einen Vortrag des Landeamts für Verfassungsschutz über den Umgang mit Reichsbürgern und Selbstverwaltern.

Polizeibeamtin mit Reichsbürger-Nähe

Gericht bestätigt Suspendierung

Friederike H. flog bei der Polizei raus, weil sie der Reichbürger-Ideologie nahe steht. Die Suspendierung ist laut Oberverwaltungsgericht rechtens.
Von Andreas Speit

29.4.2021

Älterer Mann mit aufgeschlagenem Buch auf dem Schoß

Der Hausbesuch

Radikaler Postbote

Werner Siebler war Briefträger aus Leidenschaft. Als DKPler 1984 entlassen, klagte er sich später bei der Post wieder ein. Heute ist er Hausmann.
Von Johann Aschenbrenner

13.5.2020

Porträt eines Mannes

Pressefreiheit auf der Krim

Berufsverbot für Kritiker

Mykola Semena hat jahrzehntelang als Journalist auf der Krim gearbeitet. Nach der russischen Annexion durfte er das nicht mehr.
Von Bernhard Clasen

23.3.2020

Nach der Säuberungswelle in der Türkei

Vom Lehrstuhl an die Hobelbank

Oppositionelle Wissenschaftler*innen dürfen in der Türkei kaum noch lehren. Viele suchen nach neuen Wegen und wechseln den Beruf. Sechs Protokolle.
Von Eren Paydaş

18.7.2019

Vom Lehrstuhl an die Hobelbank

Oppositionelle Wissenschaftler*innen dürfen in der Türkei kaum noch lehren. Viele wechseln den Beruf. Vier Protokolle

27.7.2019

taz gazete,  S. I
Der Autor Hans-Peter de Lorent.

Autor über Schule im Nationalsozialismus

„Schulleiter mussten in die NSDAP“

Hans-Peter de Lorent war Lehrer, Kommunist und Romanautor. Heute sammelt er Täterprofile von Schulfunktionären im Nationalsozialismus.
Interview von Kaija Kutter

24.6.2019

Ein Polizist neben einem Polizeiauto hält ein Smartphone in der Hand

Menschenfeindlichkeit bei der Polizei

Volksverhetzung – na und?

Polizisten, die gegen Muslime oder Juden hetzen: In Bayern sucht die Behörde nach einem geeigneten Umgang. Sie schwankt dabei zwischen den Extremen.
Von Dominik Baur

17.6.2019

Putsch futsch

Razzia in Mecklenburg-Vorpommern: Vier Polizisten sollen Munition gestohlen haben. Einer davon ist ein bekannter Rechtsextremer aus der Prepperszene. Was die Innenminister und Sicherheitsbehörden gegen rechte Strukturen in den eigenen Reihen tun wollen4–5

13.6.2019

Seite 1,  S. 1
Polizisten bei ihrer Vereidigung

Rechte Umsturz-Aufrufe

„Schließt euch an!“

Rechte sehen einen „Tag X“ aufkommen – und rufen Polizisten, Soldaten und Verfassungs­schützer zum Widerstand auf.
Von Christian Jakob und Konrad Litschko

13.6.2019

Teilnehmer tragen Fahnen beim Marsch der rechtsextremen Partei

Grüner über Extremismus bei Polizei

„Sensibilität ist gefordert“

Die Grünen-Fraktion fordert, verfassungsfeindliche Einstellungen in der Polizei zu dokumentieren. Warum, erläutert Innenpolitiker Benedikt Lux.
Interview von Plutonia Plarre

26.5.2019

Das Wappen der Hamburger Polizei auf einer Uniform.

Rechtsextreme Posts in Polizeiuniform

Wer ist Gaia St.?

Eine Frau, die sich als Hamburger Polizistin ausgibt, postet auf Facebook fremdenfeindliche und islamophobe Kommentare. Die Polizei ist alarmiert.
Von Marco Carini

11.4.2019

Hand von Lehrerin

AfD-Mitgliedschaft von Beamten

Kommt drauf an

Wie soll der Staat auf Beamte reagieren, die in der AfD sind? Innenminister Horst Seehofer ließ das prüfen.
Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

10.4.2019

Eine Gruppe Polizisten rennt durch eine Stadt

Kommentar Vorgehen gegen AfD-Beamte

Gesinnung ist nicht kontrollierbar

Kommentar von Johanna Roth
Es bringt nichts, Beamte mit AfD-Mitgliedschaft unter Generalverdacht zu stellen. Mit einem „Berufsverbot“ täte man den Rechten einen Gefallen.

10.4.2019

Radikaler darf im Staatsdienst bleiben!

Innenministerium hat entschieden: Warum das bei AfD-Mitgliedern komplizierter ist 3

10.4.2019

Seite 1,  S. 1
Die AfD-Beamten Gauland im dunklen Anzug und Hampel in grünem Jackett sitzen nebeneinander im Bundestag, vor sich einen Stapel von Papieren

Debatte Rechtsruck unter Staatsdienern

Berufsverbote gegen AfD-Beamte?

Kommentar von Christian Rath
Seehofer mahnt AfD-Funktionäre zur Verfassungstreue. Das könnte den weiteren Weg nach rechts stoppen. Verbote helfen aber nicht.

17.2.2019

Elitesoldat des Deutschen Reichs suspendiert

9.2.2019

politik,  S. 6
Ein Mann unter einem Regenschirm

Disziplinarverfahren gegen Staatsanwalt

AfD-Politiker droht Berufsverbot

Ein Gericht in Stuttgart klärt, ob der AfD-Abgeordente Thomas Seitz weiter als Staatsanwalt tätig sein kann. Er habe Amt und Politik nicht getrennt.
Von Christian Rath

13.8.2018

Rot-Grün bedauert Berufsverbote

Hamburger Koalition will Radikalenerlass der 1970er-Jahre aufarbeiten lassen: „Verletzung wichtiger Grundrechte“

20.7.2018

nord,  S. 25
Jemand streckt seine Hand hoch, um sich zu melden, im Hintergrund sieht man eine Tafel

Lehrer über Verfassungsschutzsprüfung

„Keinerlei Hang zum Extremismus“

Benedikt Glasl hat im Studienverband der Linkspartei gegen Studiengebühren gekämpft. Nun bezweifelt der bayerische Verfassungsschutz seine Eignung als Lehrer.
Interview von Dominik Baur

17.4.2018