taz.de

„Offen volksfeindlich“

Verfassungsschutz beobachtet mehrere rechtsextreme Parteien – und Teile der Linken

Von Konrad Litschko

16.1.2019

Unter Beobachtung

Der Verfassungsschutz erklärt die AfD zum Prüffall. Bei der Parteijugend und dem weit rechten „Flügel“ geht er noch weiter: Hier können jetzt auch V-Leute eingesetzt werden. Es ist eine Zäsur

Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

16.1.2019

das thema, S. 3

Verfassungsschutz reibt sich das rechte Auge

In der AfD gibt es „tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen. Deshalb prüft der Verfassungsschutz die Partei nun bundesweit auf Rechtsextremismus3

16.1.2019

Seite 1, S. 1

Kommentar AfD und Verfassungsschutz

Überwachung allein reicht nicht

Kommentar von Sabine am Orde

Der Verfassungsschutz macht die AfD als Ganze zum Prüffall in Sachen Rechtsextremismus. Ein wichtiger Schritt, aber kein Grund zum Aufatmen.

15.1.2019

Schild am Eingang des Verfassungsgerichts

Verfassungsbeschwerde für Datenschutz

Volkszählung vor Gericht

Am Sonntag soll ein Testlauf für den Zensus 2021 starten. Dabei werden umfangreiche Datensätze gesammelt. Aktivisten wollen den Versuch stoppen.

Von Sebastian Kränzle

11.1.2019

Ein weißes Smartphone, auf dem Bildschirm ist der Schriftzug Facebook zu lesen, der von einem Stift durchgestrichen wird.

Debatte Digitalpolitik für das Gemeinwohl

Recht auf Internet

Die Macht von Netzunternehmen wächst. Selbst linker Aktivismus braucht Facebook. Zeit für eine digitale Infrastruktur in öffentlicher Hand.

Von Thomas Wagner

6.1.2019

Andreas Speit der rechte rand

Wie die AfD die Medien um Quellenmaterial anbettelt

Von Andreas Speit

20.12.2018

nord, S. 50

Die zersplitterte Scheibe des LKW, der zur Terrorwaffe wurde

Spitzel des BKA in Anis Amris Netzwerk

So nah dran

Der Islamist Anis Amri tötete zwölf Menschen, obwohl es viele V-Leute in seinem Umfeld gab. Hätte der Anschlag verhindert werden können?

Von Konrad Litschko

19.12.2018

das portrait

Bernhard Witthautmuss künftig leiser sprechen

Von Reimar Paul

19.12.2018

nord, S. 26

Umwelthilfe will Fischer filmen

Werfen Fischer auf See heimlich Beifänge über Bord? Umweltorganisationen fordern strengere Kontrollen

14.12.2018

nord, S. 26

Amri-Untersuchungsausschuss

Opposition verklagt Bundesregierung

Im Untersuchungsausschuss stockt die Aufklärung. Nun geht die Opposition vors Verfassungsgericht: Sie will wichtige V-Mann-Führer befragen.

Von Konrad Litschko

13.12.2018

Neuer Vizepräsident des BfV

Von Tui zum Verfassungsschutz

Am Mittwoch wird Terrorismusexperte Sinan Selen zum neuen Verfassungsschutz-Vize ernannt. Er ist der erste mit Migrationshintergrund.

Von Konrad Litschko

11.12.2018

Fahrverbote überwachen

Verkehrsministerium verteidigt automatische Kennzeichenkontrolle

22.11.2018

wirtschaft + umwelt, S. 8

Mehr Befugnisse für die Polizei

Anlasslose Kontrollen, Videoüberwachung, WhatsApp-Mitlesen, Präventivhaft, Handgranaten: Wie die Bundesländer die Polizei aufrüsten – auch mit Beteiligung von Grünen und Linken3 Iron Man lebt weiter: Ein Nachruf auf Comic-Superheld Stan Lee16

14.11.2018

Seite 1, S. 1