CSD in Thüringen Erfolg gegen rechtswidrige Auflagen In Sonneberg ist der bundesweit einzige AfD-Landrat im Amt. Seine Behörde belegte den CSD mit rechtswidrigen Auflagen – aber scheiterte damit vor Gericht. Von David Muschenich 22.7.2026
Neuwahlen Chaostage im Saarland Weil die AfD zwei Listen einreichte, muss die Regionalversammlung neu gewählt werden. Wegen zu kurzer Fristen treten kleine Parteien nicht mehr an. Von Aline Pabst 21.6.2026
AfD und CDU streichen Fördergelder „Demokratie Leben“ stirbt im Ilm-Kreis Die AfD streicht Projekte und Jugendarbeit in Thüringen, weil die CDU mithilft. Das zeigt, wie viel Einfluss die extrem Rechten inzwischen haben. Von David Muschenich 31.5.2026
Kabinett beschließt Baugesetz-Upgrade „Wohnen hat ab jetzt Vorfahrt“ Mit dem Baugesetz-Upgrade will Bauministerin Hubertz kommunale Planung beschleunigen. Kommunen sollen besser gegen „Schrottimmobilien“ vorgehen können. Von Jasmin Kalarickal 27.5.2026
AfD-Mann im Heimatmuseum Vogelschiss im Geschichtsverein Die Gemeinde Biebesheim entsendet ein AfD-Mitglied in den Vorstand des Heimatmuseums. Die Zusammenarbeit mit Rechten war im Ort schon zuvor ein Thema. Von Jana Laborenz 24.5.2026
Grüner OB zu Sozialkürzungen „In sechseinhalb Jahren habe ich so etwas noch nie erlebt“ Belit Onay ist Oberbürgermeister von Hannover und protestiert gegen Sparpläne im Namen der Kommunen. Er kündigt ein Nachspiel im Präsidium des Städtetags an. Interview von Tobias Schulze 24.4.2026
Kommunalwahlen in Hessen CDU bleibt stärkste Kraft Bei den Kommunalwahlen in Hessen verbessert sich die CDU leicht, die AfD legt zu und verdrängt die Grünen vom dritten Platz. Die Sozialdemokraten verlieren kaum. Von Yağmur Ekim Çay 16.3.2026
Vor den Wahlen in Baden-Württemberg Sieben auf einen Klingelstreich Die Linken könnten in Baden-Württemberg erstmals in den Landtag einziehen. Wie haben sie das geschafft? Unterwegs mit der Heidelberger Spitzenkandidatin. Von Jana Laborenz 3.3.2026
Landtagswahl Baden-Württemberg Kommt Boris Palmer mit dem Kettensägle? Grünen-Kandidat Cem Özdemir kokettiert mit einem Posten für Boris Palmer. Aber welchem? Im Gespräch ist jetzt eine Rolle als schwäbischer Elon Musk. Von Benno Stieber 20.2.2026
Rechtsextremismus in Sachsen AfD gewinnt Bürgermeisterwahl in Altenberg Das Erzgebirge gilt seit vielen Jahren als rechte Hochburg. Nun übernimmt im Wintersportzentrum Altenberg ein AfD-Politiker das Rathaus. Von Rainer Rutz 26.1.2026
Geplante Proteste in Leipzig Connewitz wieder im Fadenkreuz – diesmal von links Propalästinensische Gruppen wollen gegen andere Linke in Leipzig-Connewitz demonstrieren, die angeblich zu israelfreundlich seien. Die Rechten jubeln. Von Jessica Ramczik 6.1.2026
Gründung von Jugendorganisation AfD schmeißt AfDler raus, weil er AfD-Inhalte rrrrollt Die AfD Herford schließt Alexander Eichwald aus der Fraktion im Stadtrat aus. Er hat bei der Gründung der AfD-Jugend eine Rede im Hitler-Stil gehalten. 1.12.2025
Linke Euphorie nach Wahl in New York Then we take Berlin Nach dem Sieg von Zohran Mamdani sieht sich die deutsche Linke gestärkt, bei der Berlin-Wahl setzt sie auf Sieg. Auch Grüne und SPD senden Glückwünsche. Von Rainer Rutz, Tobias Schulze und Stefan Reinecke 5.11.2025
„Arbeitspflicht“ für junge Arbeitslose Wenn um 7 Uhr morgens das Ordnungsamt klingelt Der Landkreis Nordhausen will junge Bürgergeld-Empfänger in 1-Euro-Jobs zwingen. Die Möglichkeiten dazu hat schon die Ampel-Koalition ausgeweitet. Von Tobias Schulze 4.11.2025
Knapp daneben ist auch vorbei Kein AfD-Erfolg bei Bürgermeisterstichwahlen in Brandenburg Ausgabe vom 21.10.2025, Seite 6, inland Download (PDF)
Attentat auf SPD-Bürgermeisterin Kein politisches Attentat Der Messerangriff auf die Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer, hat einen „familiären Hintergrund“. Als tatverdächtig gilt die Adoptivtochter. Von Andreas Wyputta 8.10.2025
Kölner Stichwahl Stolz in der Niederlage Berivan Aymaz wollte in Köln die erste grüne OB einer Millionenstadt werden – und scheitert knapp. Bei der Wahlparty gibt es dafür verschiedene Erklärungen. Von Laura Verseck 28.9.2025
AfD unterliegt bei Bürgermeisterwahlen Keine braune Welle in Brandenburg Vor allem parteilose Kandidaten triumphieren bei den Bürgermeisterwahlen in Brandenburg. Die Rechtsextremen bleiben deutlich unter ihren Erwartungen. Von Gareth Joswig 22.9.2025
Tübinger OB diskutiert mit AfD-Politiker Die Boris-Palmer-Show Das Stadtoberhaupt hat sich am Freitag mit dem Spitzenkandidaten der Südwest-AfD Marcus Frohnmaier öffentlich duelliert. Dabei machte er Punkte, doch der Nutzen der Veranstaltung blieb fraglich. Von Benno Stieber 6.9.2025
Söder will regionale Erbschaftsteuer In Bayern soll das Sterben am günstigsten sein Bayern fordert eine Regionalisierung der Erbschaftsteuer und klagt dafür vor dem Verfassungsgericht. Die Bundesländer stünden dadurch in Wettbewerb zueinander. Von Christian Rath 2.9.2025
