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taz zahl ich

Die vierte Welle möglichst flach halten

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz: CDU-Kanzlerkandidat Laschet hat einen Coronaplan

10.8.2021

der tag,  S. 2

Nordländer nerven Impfmuffel

Vor der Mi­nis­ter­prä­si­den­t:­in­nen­kon­fe­renz fordern die Regierungschefs der norddeutschen Länder, dass Ungeimpfte Tests selbst bezahlen sollen. Bremen lehnt es ab, sie prinzipiell auszuschließen
Von Eiken Bruhn

10.8.2021

nord,  S. 26
Rinder stehen angekettet in einem Stall.

Grünen-Vorstoß gegen Anbindehaltung

„Nicht tiergerecht“

Vier Landesministerinnen der Grünen fordern Bundesministerin Klöckner auf, etwas gegen die Anbindehaltung von Rindern zu tun. Die lässt sich Zeit.
Von Harff-Peter Schönherr

6.8.2021

Patronenhülsen auf der Strasse, bewaffnete Kämpfer

Abschiebungen nach Afghanistan

Grüne Politik gegen Abschiebungen

Die Grünen wollen ihre Regierungsbeteiligungen in den Ländern stärker nutzen. Das Ziel: die Rückführungen nach Afghanistan befristet aussetzen.
Von Ulrich Schulte

5.8.2021

Eine medizinische und politische Frage

Impfen für Schüler:innen? Reaktionen auf GMK-Beschluss fallen unterschiedlich aus
Von Hanno Fleckenstein

4.8.2021

inland,  S. 7
Eine Spritze wird mit Impfstoff befüllt

Impfungen für 12- bis 17-Jährige

Eine Anmaßung der Politik

Kommentar von Kathrin Zinkant
Die Gesundheitsminister setzen sich mit der Impfempfehlung für Jüngere über das zuständige Experten-Gremium hinweg. Das ist ein Skandal.

3.8.2021

Flut von Soforthilfen rollt an

Hochwasser: Bundeskabinett beschließt Hilfen in Höhe von 400 Millionen Euro. Summe soll zwischen Bund und Ländern geteilt werden. Umweltverband DUH fordert nachhaltigen Wiederaufbau

22.7.2021

inland,  S. 6
ein Mann wirft einen Müllsack auf eine Müllkippe

Unterstützung für Flutopfer

Soforthilfen bald auf dem Weg

Nach der Flutkatastrophe wollen Bund und Länder den Opfern helfen. Straßen und Brücken sollen schnell wieder nutzbar sein.
Von Anja Krüger

20.7.2021

SchuelerInnen mit Maske um einen Tisch im Klassenraum

Schulbetrieb nach den Ferien

Bedingt unterrichtsbereit

Im Herbst sollen die Schulen trotz Deltavariante normal öffnen. Wie die Politik den Regelunterricht plant – und wo die Probleme liegen.
Von Ralf Pauli

11.7.2021

Ein Mädchen sitzt zu Hause vor einem Rechner

Corona und Unterricht

Plan B für die Schulen

Kommentar von Anna Lehmann
Der Sommer muss für Konzepte nach den Schulferien genutzt werden. In der Debatte über Freiheiten für Geimpfte werden Kinder völlig ausgeblendet.

12.7.2021

Landstrom auch für Binnenschiffe

Stadt und Bund geben 98 Millionen Euro aus, damit die Schiffe im Hafen nicht mehr die Luft verpesten

8.7.2021

taz hamburg,  S. 28
Luftaufnahme von der Autobahn A1

Grüner Politiker über Straßenneubau

„Wir wollen auf die Bremse treten“

Deutschland hat genug Straßen, sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel. Alle Projekte sollen auf Klimaverträglichkeit überprüft werden.
Von Anja Krüger

28.6.2021

Filmszene:Cary Grant steht am Rouletttisch

Legalisierung von Glücksspiel

Machen Sie Ihr Spiel!

Im Juli tritt der neue Glücksspielstaatsvertrag in Kraft. Doch statt Hilfe für Spielsüchtige ist er ein fauler Kompromiss, sagen Ex­per­t:in­nen.
Von Daniel Böldt

27.6.2021

Deutsche Polizisten patrouillieren an einem stacheldrahtbewehrten Grenzzaun in Griechenland

Kontrollgremium für Frontex

Doppeltes Spiel an der Grenze

Boris Pistorius will die europäische Grenzpolizei Frontex parlamentarisch stärker kontrollieren. Und will trotzdem mitspielen.
Von Nadine Conti

19.6.2021

Auf einer Polizeiwache sitzt ein Polizist am Bildschirm seines Computers

Alternative zur Vorratsdatenspeicherung

Login-Fallen gegen Hetze

Auf der Innenministerkonferenz wird eine Alternative zur Vorratsdatenspeicherung diskutiert, um besser gegen Hass im Internet vorgehen zu können.
Von Christian Rath

18.6.2021

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl

Vorstoß aus Baden-Württemberg

Wahlkampffaktor Frau

Kommentar von Simone Schmollack
Baden-Württembergs Innenminister setzt sich plötzlich für den Schutz von Frauen ein. An seinem Vorstoß ist etwas dran, aber er geht nicht weit genug.

16.6.2021

Silhouette eines Mannes vor brennenden Barrikaden

Konferenz der Landesminister

Innenminister für mehr Überwachung

Sicherheitsbehörden sehen eine Radikalisierung in der linken Szene. Der Verfassungsschutz warnt vor autonomen Kleingruppen.
Von Konrad Litschko

16.6.2021

Polizisten im Einsatz

Rechte Hetze in der Polizei

Neues Recht gegen rechte Chats

Schleswig-Holsteins Innenministerin will härter gegen rechtsextreme Po­li­zis­t:in­nen vorgehen. In Chatgruppen sollen sie nicht mehr hetzen dürfen.
Von André Zuschlag

16.6.2021

Kommentar von Benno Schirrmeister über beamtliche Volksverhetzung

Ein autoritärer Ausweg

Von Benno Schirrmeister

16.6.2021

nord,  S. 25

Maskenpflicht wird zum Streitthema

Maskenpflichten sollen überprüft werden, fordert Justizministerin Christine Lambrecht (SPD). Regeln in den Bundesländern sind uneinheitlich
Von Barbara Dribbusch

14.6.2021

inland,  S. 6