Krise des Neubaus in Berlin Mehr Geld, mehr Wohnungen? Die Zahl der beantragten Neubauwohnungen sinkt dramatisch. Die Milliarden aus dem Sondervermögen könnten das Bauen anschieben – aber auch verhindern. Von Erik Peter und Uwe Rada 3.4.2025
Debatte um kostenloses Schulmittagessen Sollen sie etwa Stullen essen? Berlin gibt derzeit über 180 Millionen für das Mittagessen an Grundschulen aus. Ein Betrag, der angesichts der Haushaltslage Begehrlichkeiten weckt. Von Rainer Rutz 6.8.2024
Länderfinanzausgleich und 29-Euro-Ticket Danke, Danke Bayern! Kommentar von Erik Peter Berlin lebt auf Bayerns Kosten, ob 29-Euro-Ticket, kostenloser Kita- oder Museumsbesuch. Markus Söder wütet über den Finanzausgleich. Wir sagen Danke. 17.4.2024
Wie die Ampel Berlin ärgert Zwei der drei Parteien, die in Berlin koalieren, regieren auch im Bund mit. Dennoch verhindert die Ampel immer wieder Vorhaben von Rot-Grün-Rot. Nicht nur die FDP fällt dabei negativ auf, sondern auch die SPD. Drei Beispiele Von Gareth Joswig, Bert Schulz und Manuela Heim Ausgabe vom 16.1.2023, Seite 21, berlin Download (PDF)
Gesundheitssystem am Limit Das Virus der Unterfinanzierung Die Grippewelle bringt Berlins Kinderkliniken an ihre Grenzen. Die Politik tut nicht genug gegen die jahrelange Unterfinanzierung, sagen Kritiker. Von Timm Kühn 7.12.2022
Neue Corona-Regeln in Berlin Die Maskenpflicht, die keine ist In Berlin fallen ab Freitag viele Corona-Regeln, darunter die Maskenpflicht. Der Senat setzt auf Eigenverantwortung und „dringende Empfehlungen“. Von Johanna Jürgens 30.3.2022
Schulsenatorin verteidigt Schulöffnungen „Es wird Lernlücken geben“ Die Schulen zu öffnen ist richtig, sagt Berlins Bildungssenatorin Scheeres (SPD). Schulschließungen bei einer 165er-Inzidenz nennt sie „willkürlich“. Interview von Anna Klöpper und Bert Schulz 21.4.2021
Flüchtlingspolitik in Berlin Doch nicht so willkommen Berlin will mehr minderjährige Flüchtlinge aufnehmen. Aber jene, die schon hier sind, würden unnötig hart behandelt, klagen Flüchtlingsorganisationen. Von Susanne Memarnia 3.12.2020
Bildungsföderalismus und Sommerferien Bayrische Extrawürste Das Rotationssystem der Sommerferientermine ist Bayern und Baden-Württemberg schnuppe. Das regt Brandenburgs Ministerpräsidenten auf. Von Anna Klöpper 17.1.2020
Digitalpakt-Millionen für Berliner Schulen Warten auf den Anschluss Bei einem Ortstermin an einem Zehlendorfer Gymnasium wird klar: Geld fürs Digitale gibt es nun reichlich, aber wo genau investiert werden soll, ist ziemlich unklar. Von Anna Klöpper 25.3.2019
An den Meistbietenden Der Bund verkauft Berlin Für neuen Wohnraum, braucht die Stadt Grundstücke, die im Besitz des Bundes oder der Bahn sind. Statt zu kooperieren, schießen die quer. Von Erik Peter und Uwe Rada 10.10.2017
Danke, Wolfgang! Hauptstadt Nach zwei Jahren Verhandlungen unterzeichneten der Bund und das Land Berlin am Montag den Hauptstadtvertrag.Zwei Milliarden Euro lässt sich das Wolfgang Schäuble kosten: für Sicherheit, Kultur und den Tausch symbolischer Grundstücke Von Uwe Rada Ausgabe vom 9.5.2017, Seite 21, Berlin Download (PDF)
Raed Saleh im Interview „Toleranz macht uns stark“ Bei der Integration sollten wir die Kompetenzen der Flüchtlinge nutzen, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. Von Alke Wierth 21.2.2016
Bayern zielt auf Berlin LÄNDERFINANZAUSGLEICH Söder wirft der Stadt Verschwendung vor. Nußbaum gelassen Ausgabe vom 18.7.2012, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Luftschloss wird real HUMBOLDT-FORUM Bund und Land unterzeichnen Vertrag für erste Schloss-Arbeiten Ausgabe vom 23.12.2011, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Drohende Kürzung der Städtebauförderung I Der Bund kürzt in den Kiezen Die Städtebauförderung soll 2011 um die Hälfte gekürzt werden. Betroffen wären davon auch Projekte der 34 Quartiersmanagements. Sie protestieren heute dagegen. Von Alexandra Rojkov 19.10.2010
Drohende Kürzung der Städtebauförderung II "Sozialer Frieden ist gefährdet" Die Kürzung der Städtebauförderung führt zu mehr Verdrängung, warnt Michael Arndt (SPD). Interview von Antje Lang-Lendorff 19.10.2010
Berliner Stadtschloss Der Bund baut sich ein Luftschloss Bei der Planung des Schlossreplikats hat der Bund mächtig geschlampt. Franco Stella hätte den Bauauftrag nicht bekommen dürfen Von Martin Kaul und Sebastian Heiser 13.9.2009
Hochschulfinanzierung gesichert Zöllner gibt's den Unis Senator und Universitäten einigen sich auf Budget bis 2013. Bei aller Erleichterung bleiben Bauchschmerzen. Von Kristina Pezzei 1.7.2009
Steuern Nußbaum holt sich die erste Klatsche Der neue Finanzsenator denkt über die Gewerbesteuer nach, CDU und FDP hauen daneben. Von Sebastian Heiser 19.5.2009
