Artikel

Die Reise nach Marrakesch

Die belgische Regierungskoalition zerbricht am Streit über den UN-Migrationspakt. Premier Michel macht trotzdem weiter – und will das umstrittene Abkommen unterzeichnen

Von Eric Bonse

Ausgabe vom 10.12.2018, Seite 3, das thema

Rechtspopulisten in Europa

Europas Rechte positioniert sich

Die Mitglieder des rechtspopulistischen Bündnisses MENF laufen sich in Brüssel für den EU-Wahlkampf warm. Mittendrin: Steve Bannon.

Von Tobias Müller

9.12.2018

Hofreiter will internationalen Handel nur noch mit Klimaschutz

Der Grünen-Fraktionschef möchte Handelsabkommen wie Ceta oder TTIP an das Pariser Klimaabkommen koppeln. Er fordert: Wer gegen die Klimaschutzziele verstößt, muss mit Sanktionen rechnen

Von Ulrich Schulte

Ausgabe vom 5.12.2018, Seite 6, inland

Oskar Lafontaine steht neben seiner Frau Sahra Wagenknecht

Kommentar Krise der Linkspartei

Lieber ein Ende mit Schrecken

Kommentar von Pascal Beucker

Der Bruch in der Linkspartei sollte schnell erfolgen. Der linksnationalistische Kurs von Wagenknecht und Lafontaine lähmt die Partei.

29.11.2018

Koalitionsfraktionen wollen was klarstellen

Union und SPD werden im Bundestag für den Migrationspakt stimmen – auch wenn das gar nicht nötig ist

Von Tobias Schulze

Ausgabe vom 29.11.2018, Seite 7, inland

Sahra Wagenknecht steht an einem Rednerpult

Die Linke und Sahra Wagenknecht

Die Gelähmten

Die Linke streitet über Flüchtlingspolitik und Sahra Wagenknecht. Nur mit Mühe stimmt die Fraktion für den UN-Migrationspakt. Stürzt sie ihre Chefin?

Von Anna Lehmann

28.11.2018

Bundesregierung steht hinter UN-Migrationspakt

Jens Spahn fordert eine erneute Debatte über die Vereinbarung auf dem Parteitag – und bekommt auch aus der eigenen Fraktion Gegenwind

Von Anja Maier und Dinah Riese

Ausgabe vom 20.11.2018, Seite 7, inland

Kommentar Spahn und Migrationspakt

Profilierung um jeden Preis

Kommentar von Anja Maier

„Ich liebe Vielfalt“, hat Jens Spahn einmal gesagt. Und nun, da sich etwas bewegt, stellt er selbst den kleinsten gemeinsamen Nenner zur Diskussion.

20.11.2018

Ein Gartenzwerg steht vor einer Hauswand, in der Hand hält er eine Deutschlandflagge

Streit um UN-Migrationspakt

Rechte Stimmungsmache

Die AfD hetzt gegen ein UN-Migrationspapier. Auch Teile der Union haben Bedenken – ebenso Sahra Wagenknecht.

Von Sabine am Orde, Christian Jakob und Dinah Riese

8.11.2018

Friedrich Merz bei einer Pressekonferenz vor einer großen Gruppe Journalisten

Wer ist Friedrich Merz?

Der Mann, der die Märkte kennt

Friedrich Merz, 62, war mal Fraktionsvorsitzender und will neuer CDU-Chef werden. Aber was macht er eigentlich beruflich?

Von Martin Kaul

1.11.2018

Kolumne Liebeserklärung

Danke, Andrea Nahles

Kolumne Liebeserklärung von Malte Kreutzfeldt

Mit der Gleichsetzung von radikalen Klimaschützern mit Klimawandelleugnern klärt die SPD-Vorsitzende endlich, ob ihre Partei noch wählbar ist: nein.

28.9.2018

André Trepoll übergibt Olaf Scholz und Katharina Fegebank ein Rote Flora-Puzzle.

CDU fordert Schließung der Roten Flora

„Terroristische Kommandoaktionen“

In ihrer Bilanz zum G20-Sonderausschuss holt Hamburgs CDU zum Rundumschlag gegen die linke Szene aus und fordert erneut die Schließung der Roten Flora.

Von Marthe Ruddat

25.9.2018

Jetzt muss Jeremy Corbyn liefern

Britische Labour Party übernimmt internationale Antisemitismus-Definition. Debatte dürfte weitergehen

Von Ralf Sotscheck

Ausgabe vom 6.9.2018, Seite 10, ausland

Kommentar Labour und Antisemitismus

Auf Bewährung

Kommentar von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

Labour hat die allgemein anerkannte Antisemitismus-Definition übernommen. Wie viel das bringt, kann nur die Zukunft zeigen.

5.9.2018

Rüstungsexporte einschränken

Gegen deutsche Mordsgeschäfte

Linke und Grüne wollen deutschen Rüstungskonzernen die Waffenproduktion im Ausland erschweren. Gesetzeslücken sollen geschlossen werden.

Von Pascal Beucker

13.6.2018

Weniger Risiko mit Kennzeichnung

Front gegen anonyme Polizeischläger

Nach Urteil von Menschenrechts-Gerichtshof wollen Grüne die Kennzeichnungspflicht für Polizisten wieder auf die Tagesordnung setzen. SPD blockt, Gewerkschaften maulen

Von Kai von Appen

28.12.2017