Vorsitz des Innenausschusses Ausgrenzen – aber richtig Der Innenausschuss wird wohl ohne AfD-Vorsitz auskommen müssen: Die anderen Fraktionen wollen den AfD-Kandidaten nicht wählen. Von Gareth Joswig 14.12.2021
Migration im Ärmelkanal Die Elenden von Calais Mahmoud will nach England, wie all die anderen aus Irak, Sudan und Eritrea. Doch vorerst hängen sie fest – auf der französischen Seite des Kanals. Von Tobias Müller 13.12.2021
Normalitätsbegriff von Olaf Scholz Des Kanzlers einfache Leute Kommentar von Stefan Reinecke Scholz spricht gern von normalen, einfachen Leuten. Anders als Sahra Wagenknecht meint er das nicht populistisch-ausgrenzend. 12.12.2021
Umwelthilfe verklagt Niedersachsen Beim Klimaschutz ungenügend Nach dem Bund verklagen Aktivist:innen jetzt auch Niedersachsen auf mehr Klimaschutz. Das Land gibt sich motiviert – außer bei der Erdgasförderung. Von Lotta Drügemöller 10.12.2021
Coronamaßnahmen in Deutschland Linke, bleibt autoritätsskeptisch! Die Coronabestimmungen können zum Teil nur mit härtesten Maßnahmen durchgesetzt werden. Wo bleibt der Aufschrei der politischen Linken? Von Jörg Wimalasena 12.12.2021
Die Ampel-Politik wird weiblicher Sicherheit ist Frauensache Die SPD-Frauen Christine Lambrecht und Nancy Faeser schlagen als Verteidigungs- und Innenministerin neue Töne an. Von Konrad Litschko 11.12.2021
Eigenheiten der deutschen Coronadebatte Schimpfpflicht für alle! Kommentar von Lukas Wallraff Mit dem Virus hat sich in zwei Coronajahren leider auch Klugscheißerei pandemisch ausgebreitet. 9.12.2021
Krampf mit den Impfterminen Das lange Warten Auch im Norden wollen sich mehr Menschen boostern lassen. Doch die Behörden organisieren das unterschiedlich. Von Eiken Bruhn und André Zuschlag 11.12.2021
Dramatische Coronalage in Sachsen Kaum Verständnis für neue Regeln In Sachsen wütet die Coronapandemie weiter. In Hotspot-Regionen müssen nun Restaurants und Cafés schließen. Viele Inhaber:innen sind sauer. Von Rieke Wiemann 9.12.2021
Ungarn hetzt und kooperiert mit der EU Orbáns Pfauentanz Gastkommentar von Zsuzsanna Szelényi Ungarns rechtspopulistischer Regierungschef spielt ein doppeltes Spiel. Einerseits hetzt er gegen die EU, andererseits zeigt er sich kooperativ. 8.12.2021
Schwedens Coronastrategie Alle sollen, niemand muss Seit Pandemiebeginn geht Schweden einen Sonderweg: Statt auf strenge Maßnahmen setzt das Land auf Selbstverantwortung. Von Reinhard Wolff 8.12.2021
Innenausschuss-Vorsitz geht an AfD Schlecht gewählt Im Innenausschuss darf bald ein:e Abgeordnete:r der AfD Sitzungen leiten und das Wort erteilen. Auch wenn es um Rechtsextremismus geht. Von Gareth Joswig 8.12.2021
Geschäfte mit der EU-Grenzabschottung Rüstungsfirmen verdienen prächtig Mit der Sicherung der EU-Außengrenzen verdienen Rüstungsfirmen viel Geld. Das zeigt eine Studie der Linksfraktion im EU-Parlament. Von Eric Bonse 7.12.2021
Erneutes Tanzverbot in Berliner Clubs „Wir werden ignoriert“ Ab Mittwoch gilt ein Tanzverbot – das ist der erneute Lockdown, sagt Lutz Leichsenring von der Clubcommission. Dabei gebe es andere Möglichkeiten. Interview von Bert Schulz 8.12.2021
Bundestag debattiert über Impfpflicht „Sind Kinder weniger wert?“ Die Ampel plant eine Impfpflicht für Ärzt:innen und Co. Sie soll bereits diese Woche beschlossen werden. Der Union geht das nicht weit genug. Von Christian Rath 7.12.2021
Rot-Grün-Rote Pläne zu Videoüberwachung Kontrolle rund um die Uhr Die SPD setzt Videoüberwachung an „gefährlichen“ Orten durch. Dafür bekommen Linke und Grüne mehr Bürgerrechte versprochen. Ob der Deal hält? Von Plutonia Plarre 7.12.2021
Corona in Sachsen Wieder epidemische Notlage Der sächsische Landtag debattierte über die Coronalage. Die radikalisierten Proteste und die Bedrohung von Ministerin Köpping wurden verurteilt. Von Michael Bartsch 6.12.2021
Kanzlerin geht, Probleme bleiben Die NSU-Akte der Angela M. Kolumne Bobsens Späti von Bobby Rafiq Seit Monaten wird Angela Merkels Regierungszeit kritisch gewürdigt. Doch ein wesentlicher Aspekt kommt viel zu kurz. 6.12.2021
Corona-Impfbereitschaft steigt mit 2G Auf den letzten Pikser 2G-Regeln schließen Ungeimpfte von vielen Lebensbereichen aus. Das überzeugt nun doch noch einige – zu spät? Von Rieke Wiemann, David Muschenich und Tobias Schulze 3.12.2021
Künftiger Kanzler Olaf Scholz Der Unauffällige Olaf Scholz' Karriere verlief ohne Brüche und Dramen – am Mittwoch will sich der Sozialdemokrat zum Bundeskanzler wählen lassen. Wie wird er regieren? Von Stefan Reinecke 4.12.2021
