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Pressestatement von Nancy Faeser zum Verbot der rechtsextremen Gruppierung Artgemeinschaft

Verbot von rechtsextremen Gruppen

Lange belächelte Gefahr

Kommentar von Konrad Litschko

Der Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser gegen rechtsextreme Gruppen ist zu begrüßen. Er kommt jedoch spät und hat den Beigeschmack von Wahlkampf.

27.9.2023

Ende des völkischen Treibens

Innenministerin Faeser verbietet die rechtsextreme Artgemeinschaft. Diese pflegte germanische Bräuche und NS-Rassenwahn – und hielt Kontakte ins NSU-Umfeld

Von Konrad Litschko, Andreas Speit und Andrea Röpke

28.9.2023

das thema, S. 3

Ein Polizeibeamter stoppt ein Auto bei einer Kontrolle gegen Schleuserkriminalität

Abschottung gegenüber Geflüchteten

Verstärkte Kontrollen kommen

Innenministerin Faeser kündigt zusätzliche „flexible Schwerpunktkontrollen“ nahe Polen und Tschechien an. Der Union reicht das nicht.

Von Dinah Riese

27.9.2023

Mehr Grenzkontrollen wegen Migration

Abschreckung in Wort und Tat

Kommentar von Lukas Wallraff

Nun soll es also doch Grenzkontrollen geben, auch weil die politische Lage anders als 2015 ist. Doch flächendeckende Kontrollen sind unrealistisch – noch.

26.9.2023

Eine Frau in einer Menschenmenge trägt ein Kleinkind auf ihrem Rücken

Steinmeier zu Migration

Präsident als Abwehrchef

Kommentar von Lukas Wallraff

Auch der Bundespräsident macht mit bei den Rufen nach mehr Abschottung. Bei ihm ist die „Belastungsgrenze“ schnell erreicht – siehe Murat Kurnaz.

20.9.2023

Nancy Faeser vor dem Sitzungssaal des Innenausschuss im Bundestag

Debatte um abgesetzten BSI-Chef

Faeser im Abwehrmodus

Die Innenministerin und Wahlkämpferin holt der Fall des versetzten BSI-Chefs Schönbohm ein. 3 Stunden lang muss sie sich im Bundestag rechtfertigen.

Von Konrad Litschko

20.9.2023

Polizisten am Dienstag bei dem beschuldigten Hammerskin Sven Krüger in Jamel.

Verbot der rechtsextremen Hammerskins

Schlag gegen den verborgenen Hass

Ministerin Faeser verbietet die Hammerskins. 30 Jahre lang organisierten die Neonazis Konzerte oder Kampfsport, einige hantierten mit Waffen.

Von Konrad Litschko

19.9.2023

Ein Polizist begleitet eine weitere Person.

Verbot der rechtsextremen Hammerskins

Der Druck muss hoch bleiben

Kommentar von Konrad Litschko

30 Jahre lang konnten die rechtsextremen Hammerskins ungestört netzwerken. Auch nach ihrem überfälligen Verbot bleibt die Szene gefährlich.

19.9.2023

Finanzströme in der Szene

Rechtsextreme weiter liquide

Innenministerin Faeser wollte rechtsextreme Finanzströme „austrocknen“. Laut dem Thinktank Cemas generiert die Szene aber online weiter Gelder.

Von Konrad Litschko

12.9.2023

Helfer stehen vor zerstörten Häuser. Hinter den Gebäuden erheben sich kleine Berge

Bundesweiter Warntag

„Wir wollen keine Angst machen“

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Ralph Tiesler, über Krisenvorsorge und die Lehren aus der Ahrtalflut.

Interview von Konrad Litschko und Tanja Tricarico

6.9.2023

Sarah Mohamed über die Jusos in der SPD

„Ich möchte nicht in den Bundestag“

Sarah Mohamed will Juso-Vorsitzende werden. Ein Gespräch über Otto-Filme, ihren rassistischen Zahnarzt und den Kapitalismus.

Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

3.9.2023

Blick auf das Schloß Meseberg mit Winterlaub

Regierungsklausur in Meseberg

Teambuilding auf dem Schloss

Am Dienstag und Mittwoch trifft sich das Bundeskabinett in Meseberg. Dort soll das Wachstumschancengesetz auf den Weg gebracht werden.

Von Jasmin Kalarickal

29.8.2023

Esken und Faeser stehen hinter einem Modell

Wahlkampf in Hessen

Die doppelte Nancy

Nancy Faeser (SPD) ist auf Wahlkampftour und muss sich dabei zugleich als Bundesinnenministerin und potenzielle Ministerpräsidentin Hessens präsentieren.

Von Anna Lehmann

22.8.2023

Warnhinweis: Das folgende Programm wird, als Bestandteil der Zeitungsgeschichte, in seiner ursprünglichen Form gezeigt. Es enthält Passagen, die jetzt schon als deprimierendbetrachtet werden

Neuer Kulturkampf um Ottos alte Witze 13 Schwieriger Wahlkampf für SPD-Hardlinerin Nancy Faeser3 Schlechte Noten für Klimaschutzminister Robert Habeck6

23.8.2023

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