Österreich gegen Rumänien und Bulgarien Wie sich die ÖVP in Europa isoliert Bulgarien und Rumänien sollen in die Schengenzone, findet eine Mehrheit des EU-Parlaments. Österreich stellt sich quer, mit einem bekannten Argument. Von Florian Bayer 25.7.2023
Wintersport in Österreich Pistengaudi trotz Lockdown In Österreich gelten bereits zum dritten Mal strenge Ausgangsbeschränkungen. Auf den Skipisten herrscht derweil großer Andrang. Von Ralf Leonhard 29.12.2020
Österreich diskutiert Konsequenzen 2019 begann mit fünf Frauenmorden Österreich debattiert über Gründe einer Verbrechensserie. Die Regierung hat ein klares Feindbild und spricht von einem rein importierten Problem. Von Ralf Leonhard 24.1.2019
Asylrecht in Österreich Erst Notstand, dann Abschiebung Die Regierung will schärfere Gesetze, um Flüchtlinge schneller loswerden zu können. Die sollen am liebsten gar nicht mehr ins Land kommen. Von Ralf Leonhard 12.4.2016
Österreich will keine Asylbewerber mehr Mit Intrigen trefflich Politik machen Mit der Angst vor Fremden werden in Österreich ganz neue Bündnisse gezimmert. Das Innenministerium will Härte demonstrieren. Von Ralf Leonhard 15.6.2015
Streit um Meinungsfreiheit in Österreich Auch Schlepper dürfen gelobt werden Ein Asylrechtsaktivist sollte verklagt werden, weil er Schlepper „sozial nützliche Dienstleister“ nannte. Der Prozess wurde in letzter Minute abgesagt. Von Ralf Leonhard 5.2.2014
Zuwanderer in Österreich Einen Pass kriegt, wer Schnee schippt Wer sich in Österreich einbürgern lassen will, muss gut Deutsch sprechen und sich ehrenamtlich engagieren. Zum Beispiel bei der Freiwilligen Feuerwehr. Von Ralf Leonhard 6.2.2013
Asylpolitik in Österreich Flüchtlinge sollen interniert werden Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) will Asylsuchende in einem neuen Aufnahmezentrum internieren. Ohne ihnen Rechtsbeistand oder den Kontakt zu Verwandten zu gewähren. Von Ralf Leonhard 12.1.2010
ÖSTERREICHS REGIERUNG FUNKTIONIERT NICHT – UND IST ALTERNATIVLOS Die Rache der SPÖ Von RALF LEONHARD Ausgabe vom 28.2.2008, Seite 11, Meinung und Diskussion Download (PDF)
Kommentar Arigona Zogaj Österreichische Gnadenlosigkeit Kommentar von Ralf Leonhard Die Abschiebung von Arigona Zogaj zeigt die irrationale Einwanderungspolitik Österreichs. Damit treibt die Regierung Flüchtlinge in die Arme von Schleppern. 15.12.2007
Der böse Geist verflüchtigt sich Einst ebnete er den Rechtspopulisten um Jörg Haider den Weg in Österreichs Regierung. Nun tritt Wolfgang Schüssel als Kanzler ab: Eine konservative Ära geht damit zu Ende Von ROBERT MISIK Ausgabe vom 11.1.2007, Seite 11, Meinung und Diskussion Download (PDF)
Die EU ist gegen Berlusconi nicht machtlos Kommissar Vitorino stellt in Brüssel Möglichkeiten zur Umsetzung von Artikel 7 des Nizza-Vertrags vor. Dieser erleichtert Sanktionen gegen einen Mitgliedstaat der EU, der gegen die demokratischen Grundsätze der Union verstößt Von DANIELA WEINGÄRTNER Ausgabe vom 16.10.2003, Seite 11, Ausland Download (PDF)
Endlich wieder Opfer Die Sanktionen der EU haben Österreich nicht voran gebracht: Das Land zieht sich beleidigt in seine Berghütte zurück. Draußen ist der Feind, drinnen Zwangsharmonie Von ARMIN THURNHER Ausgabe vom 15.9.2000, Seite 11, Meinung und Diskussion Download (PDF)
