Artikel

Totenlichte leuchten rot, darüber auf ein Haus geschrieben Vjukovar

Serbische Minderheit in Kroatien Sprache nicht mehr offiziell erlaubt

In der ostkroatischen Stadt Vukovar darf die serbische Minderheit ihre Sprache nicht mehr offiziell benutzen. Das entschied nun das lokale Parlament.

Von Barbara Oertel

3.1.2023

Porträt Anton Hofreiter Er erfindet sich neu

Vor einem Jahr war der Grüne Hofreiter der große Verlierer der neuen Ampelkoalition. Dann begann der Krieg in der Ukraine.

Von Tobias Schulze

30.12.2022

Der Hoffnungsträger der niedersächsischen CDU

Sebastian Lechner soll seine Partei erneuern – deshalb wird der Fraktionschef bald auch Landesvorsitzender

Ausgabe vom 27.12.2022, Seite 21, nord

Der niedersächsische CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner

Niedersachsens CDU-Chef nach der Wahl „Unsere Flughöhe war zu hoch“

In Niedersachsen sind CDU und AfD allein in der Opposition. Die CDU werde dennoch nicht am rechten Rand fischen, sagt Fraktionschef Sebastian Lechner.

Interview von Nadine Conti

26.12.2022

Ex-Vizepräsidentin des EU-Parlaments Eva Kaili

Korruptionsskandal bei der EU Gericht verlängert U-Haft für Kaili

Eva Kaili, frühere Vizepräsidentin des Europaparlaments, muss im Gefängnis bleiben. Die belgische Justiz hat ihre U-Haft um einen Monat verlängert.

Von Eric Bonse

23.12.2022

Minimalkonsens im Parlament

Perus Abgeordnete beschließen vorgezogene Neuwahlen im April 2024. Von den Forderungen der Protestierenden in allen Landesteilen ist das recht weit entfernt – wie sie reagieren, ist noch unklar

Von Bernd Pickert

Ausgabe vom 22.12.2022, Seite 11, ausland

Zwei Personen mit englischbeschrifteten Demonstrationsschildern diskutieren offenbar vor dem Palament

Transrechte in Schottland Debatte über Transrechte

Ein Gesetzentwurf soll erleichtern, den Geschlechtseintrag in Dokumenten zu ändern. Schottlands Parlament debattierte ausführlich darüber.

Von Ralf Sotscheck

21.12.2022

Anwar Ibrahim hebt die Hand zum Gruß, neben ihm seine Frau in einer Gruppe

Malaysia nach den Wahlen Mühsamer Start für Reformregierung

Der neue Regierungschef Malaysias, Anwar Ibrahim, hat das Vertrauen des Parlaments. Doch seine faulen Kompromisse wecken Zweifel.

Von Robert Lenz

20.12.2022

Spanische Verfassungsrichter sitzen um einen ovalen Tisch

Justiz in Spanien Richter entmachten Parlament

Konservative Richter des spanischen Verfassungsgerichts blockieren eine Gesetzesreform im Bereich Justiz. Dahinter steckt die größte Oppositionspartei.

Von Reiner Wandler

20.12.2022

Visentini spricht in Brüssel vor EU Fahnen

Korruptionsskandal in der EU Wie in „Oceans’ Eleven“

50.000 Euro in prall gefüllten Geldbriefen: Auch der Generalsekretär des Internationalen Gewerkschaftsbundes steht unter Korruptionsverdacht.

Von Michael Braun

20.12.2022

Ein Mann zieht seinen Finger aus einem blauen Tintenfass

Parlamentswahl in Tunesien Schleichender Weg ins Autoritäre

Kommentar von Jannis Hagmann

Präsident Kais Saied wollte Tunesien aus der Krise führen. Die jüngste Wahl zeigt: Sein Kurs ist gescheitert, das Vertrauen ist weg.

19.12.2022

CO2-Zertifikate werden teurer EU verschärft Emissionshandel

Nach langen Verhandlungen haben sich Europäisches Parlament und Mitgliedsstaaten geeinigt. Der Zertifikatehandel wird teurer und erweitert.

Von Susanne Schwarz

19.12.2022

von einem Hügel herab blickt man durch Baumkronen auf eine Ebene im Nebel, nur ein qualmender Fabrikschornstein ragt heraus

Europäischer Emissionshandel Deutschlands Bewährungsprobe

Kommentar von Susanne Schwarz

Der Beschluss des neuen Emissionshandels fordert auch die Bundesregierung heraus. Gerade im Verkehrs- und Bauwesen reißt Deutschland seine Klimaziele.

19.12.2022

Wahl in Tunesien Demokratie im freien Fall

Die Tunesier*innen haben gewählt, doch das Parlament in dem nordafrikanischen Land hat kaum noch Macht. Entsprechend niedrig war die Beteiligung.

Von Mirco Keilberth

18.12.2022

Die Rolle von Frontex im Grenzregime Europas Zielkonflikt

Grenzen dicht halten und gleichzeitig die Menschenrechte wahren. An diesem Auftrag scheitert Frontex regelmäßig, wie interne Dokumente zeigen.

Von Christian Jakob und Bernd Kasparek

17.12.2022

EU-Korruptionsskandal Den eigenen Saustall ausmisten

Kommentar von Barbara Oertel

Der Skandal um Ex-Parlamentsvizepräsidentin Kaili ist Wasser auf den Mühlen Putins. In Ländern, die auf einen Beitritt hoffen, wirkt er demoralisierend.

17.12.2022