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Transparenzhinweis:DieseZeitung kann Spuren von menschlicher Intelligenzenthalten

Neue Regeln der EU für die künftige Anwendung und Kennzeichnung von künstlicher Intelligenz: Wie sie funktionieren sollen und was ein KI-Experte vom Bundesverband der Verbraucherzentralen davon hält3, 13

Ausgabe vom 22.5.2024, Seite 1, Seite 1

Der halbfertige Elbtower neben den Elbbrücken.

Stillstehendes Hamburger Prestigeprojekt „Abriss wäre eine Option“

Auf der Baustelle des Elbtowers an den Hamburger Elbbrücken tut sich schon lang nichts mehr. Jetzt hat die SPD den Abriss ins Gespräch gebracht.

Von Gernot Knödler

22.5.2024

Screenshot von einem Bildschirm, auf dem ein gesichtserkennungsprogramm vorgeführt wird

KI-Experte über AI-Gesetz der EU „Deutliche Verbesserungen“

Die EU hat Regeln für künstliche Intelligenz beschlossen. Wann Verbraucher:innen etwas davon mitkriegen werden, erklärt Experte Miika Blinn.

Interview von Svenja Bergt

21.5.2024

Verhaftung von Anhängern der Aam Aadmi Partei (AAP) durch die Polizei

Modi in Angst Demokratie, zum Schweigen gebracht

Kolumne Fernsicht von Priyanka Borpujari

In Indien herrscht die BJP. Und weil der Rückhalt in der Bevölkerung schwindet, setzt Modi auf undemokratische Repressionen. Anders ist es in Irland.

20.5.2024

Eine Person wischt sich Tränen aus den Augen

„Agenten-Gesetz“ in Georgien Für die Freiheit geben sie alles

Das Parlament billigt trotz Protesten und internationaler Warnungen das „Agenten“-Gesetz. Vor allem junge Menschen wollen sich damit nicht abfinden.

Von Soso Burjanadze

15.5.2024

Ein Mann mit Kaputze im Europaparlament mit Europaflagge über der Schulte

EU-Abgeordneter Nico Semsrott „Ich hab's versucht“

Satiriker Nico Semsrott hat nach fünf Jahren genug vom EU-Parlament. Ein Gespräch über institutionelles Chaos, nötige Deals und animalische Leistung.

Interview von Volkan Ağar

14.5.2024

Lena Schilling, Spitzenkandidatin für die EU-Wahl, und Österreichs Grünen-Chef Werner Kogler beim Wahlkampf

Vorwürfe gegen Österreichs EU-Kandidatin Pfui-Bäh-Pups-Rhetorik

Österreichs EU-Spitzenkandidatin für die Grünen, Lena Schilling, werden Lügen vorgeworfen. Die Reaktion ihrer Partei erinnert an Demokratiefeinde.

Von Lara Ritter

13.5.2024

Fünf Stühle stehen in einer Reihe, zwei sind mit den Abbildungen der Arktis und dem Amazonas überzogen,ein Eichhörnchen linst hinter dem rechten Stuhl hervor, ein Papagei thront auf dem nächsten Stuhl unter dem eine Schildkröte sitzt, ein Orang Utan und e

Weltparlament für die Natur „Müssen den Planeten ins Boot holen“

Die Planetaren Demokrat_innen wollen ein Parlament, in dem die Interessen des Atlantiks vertreten werden. Ein Gespräch mit dem Vorsitzenden Anton Rüpke.

Interview von Dunja Batarilo

13.5.2024

Hannah Neumann

Grünenpolitikerin über Hass Standhaft bleiben

Hannah Neumann sitzt im Europäischen Parlament. Wir haben protokolliert, wie sie Anfeindungen im Netz, im Supermarkt und auf dem Spielplatz erlebt.

Von Andreas Speit

12.5.2024

Wahlplakat von Carles Puigdemont

Regionalwahlen in Katalonien Dank Amnestie zurück ins Amt?

In Katalonien wird am Sonntag gewählt. Der Ex-Präsident der Region, der Ende Mai dank Amnestie in seine Heimat zurückkehren kann, tritt wieder an.

Von Reiner Wandler

10.5.2024

Ein weißhaariger Mann rotem Turban mahnt

Parlamentswahl in Indien Narendra Modi ist Favorit

In Indien finden Parlamentswahlen statt. Die Wiederwahl des Regierungschefs Narendra Modi könnte die indische Demokratie weiter destabilisieren.

10.5.2024

Die Abgeordnete Marjorie Taylor Greene hält die Hand vors Gesicht

Abstimmung im US-Repräsentantenhaus Mike Johnson kann aufatmen

Der republikanische Sprecher des US-Repräsentantenhauses übersteht ein Abwahlverfahren. Die meisten Demokraten stützen ihn.

Von Hansjürgen Mai

9.5.2024

Eine Frau und ein Mann sitzen vor polnischen und europäischen Flaggen.

Rechtsstaatsverfahren der EU Kein Risiko mehr in Polen

Brüssel will das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einem „Durchbruch“ für das Land.

Von Eric Bonse

8.5.2024

Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, spricht während einer Sitzung des Nationalen Rates der Bürgerplattform in Warschau

EU hebt Verfahren gegen Polen auf Warschau wieder salonfähig

Kommentar von Gabriele Lesser

Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.

8.5.2024

Skateboardfahrer vor einem Transparent zur EU-Wahl in brüssel

Wahlkampfauftakt zur EU-Wahl „Es lebe die Demokratie“

Mit Videos von Zeitzeugen des Zweiten Weltkriegs will das Europaparlament die Wähler an die Urnen locken. Positive Botschaften fehlen.

Von Eric Bonse

30.4.2024

Klimaschutz ist für Wiederkäuer

Noch mal nachverhandeln für die Umwelt:Ein breites Bündnis fordert den Bundestag auf, gegen das umstrittene Klimaschutzgesetz zu stimmen2

Ausgabe vom 26.4.2024, Seite 1, Seite 1

Landwirte blockieren mit Traktoren die Elbebrücke.

Rollback bei EU-Agrarsubventionen Umweltschützer schockiert

Greenpeace hält die Mehrheit im EU-Parlament für die Schwächung des Naturschutzes in der Landwirtschaft für „schockierend“. Der Bauernverband jubelt.

Von Jost Maurin

25.4.2024

Kein Witz: Britisches Asyl in Ruanda

Premierminister Sunak setzt Abschiebungen in „sicheren Drittstaat“ durch10 Und was macht die EU?4–5

Ausgabe vom 24.4.2024, Seite 1, Seite 1

Menschen in Schwimmwesten verlassen ein britisches Boot

Großbritanniens Ruanda-Abschiebungen Flüchtlingspolitik auf Abwegen

Kommentar von Dominic Johnson

Der umstrittene britische Deal mit Ruanda ist beschlossen. Er wird keine Abschreckung erzielen, aber taugt auch nicht als Vorbild für Europa.

23.4.2024

Suella Braverman, ehemalige Innenministerin von Großbritannien, besichtigt eine Baustelle am Stadtrand von Kigali wo Häuser gebaut werden, in denen künftig abgeschobene Migranten aus Großbritannien untergebracht werden könnten

Britischer Asyl-Deal Nach Ruanda, fertig, los

Großbritanniens Parlament verabschiedet das Gesetz, das Abschiebungen illegal eingereister Asylsuchender nach Ruanda ermöglichen soll.

Von Dominic Johnson

23.4.2024