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Robert Habeck sitzt auf der Wiese im Besselpark, neben ihm sitzt eine Frau

Habeck und Co beim taz lab 2024 „Nur mit Humor zu ertragen“

Nein, so schlimm fand es Robert Habeck beim taz lab 2024 nicht. Sein Unmut gilt der Ampel-Kritik von Markus Söder. Auch sonst wurde heiß diskutiert.

Von Carlo Mariani, Olga Ellinghaus und Aron Boks

28.4.2024

Parteitag der Linken in Thüringen Mit Bodo Ramelow in den Wahlkampf

Fast einstimmig wählt die Linkspartei in Thüringen ihren Ministerpräsidenten zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Auch Weselsky unterstützt.

Von David Muschenich

27.4.2024

Robert Habeck runzelt die Stirn und hört zu

Vorwürfe wegen Atomausstieg Tricks von Habeck und Lemke?

Haben die grünen Minister beim Atomausstieg manipuliert? Die Union denkt laut über einen Untersuchungsausschuss nach.

Von Kai Schöneberg und Bernward Janzing

26.4.2024

Mehrere braune Kühe schauen durch das Seitengitter eines blauen Tiertransporters.

Tiertransporte ins Ausland Im Zweifel für den Qualtransport

Per Erlass wollte Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Rindertransporte nach Marokko verhindern. Vor Gericht ist sie zum dritten Mal gescheitert.

Von Nadine Conti

24.4.2024

Porträt des NRW-Justizministers Benjamin Limbach

Nach Ausscheiden von Cum-Ex-Ermittlerin Rätseln um überraschenden Abgang

Die Kündigung von Anne Brorhilker sorgt für Kritik. Die Opposition fordert Klarheit vom NRW-Justizminister – er muss dem Rechtsausschuss berichten.

Von Carlo Mariani

23.4.2024

Grüner Wirtschaftsminister Macht, Mensch, Habeck

Vom beliebtesten Politiker Deutschlands zum Sündenbock. Hat sich Robert Habecks Erfolgsrezept überlebt?

Von Sabine am Orde, Anja Krüger und Tobias Schulze

22.4.2024

Ein junger Mann steht in einem Vorgarten eines kleinen Dorfes in der Region Charkiw und hisst eine Ukraineflagge

Die Zukunft der Ukraine Mehr Diplomatie oder mehr Waffen?

Kommentar von Barbara Oertel

Während die BRD Hilfen für die Ukraine verstärkt, stehen Gelder aus den USA auf der Kippe. Doch eine Niederlage gefährdet die ganze westliche Welt.

19.4.2024

29-Euro-Ticket Gibt Berlin bayerisches Geld aus?

Für den billigen ÖPNV in der Hauptstadt müsste letztlich Bayern aufkommen, klagt der dortige Verkehrsminister. Was daran stimmt – und was nicht.

Von Nanja Boenisch

19.4.2024

G7 zu weiteren Ukraine-Hilfen Luftabwehr auf Capri

Die G7-Außenminister:innen ringen um Antworten für Nahost und die Ukraine. Vor allem neue Waffensysteme sollen bald kommen.

Von Tanja Tricarico

17.4.2024

Reform des Klimaschutzgesetzes Ran ans Auto!

Kommentar von Susanne Schwarz

Die Ampel schwächt das Klimaschutzgesetz ab – und Autofahrer:innen können sich freuen, dass es kein Fahrverbot gibt. Der Verkehr bleibt ein Problem.

16.4.2024

Drohkulisse Fahrverbot

Wenn das Klimaschutzgesetz nicht reformiert wird, müssten Verbrenner stehen bleiben, sagt die FDP. Panikmache, meinen Grüne und Klimaschützer

Ausgabe vom 15.4.2024, Seite 8, wirtschaft + umwelt

Ein Mann macht eine Geste mit seiner Hand.

Umweltorganisation widerspricht Minister Habeck beim Klima zu optimistisch

Agora Energiewende kritisiert die CO2-Prognosen der Bundesregierung für 2030. Die Annahmen zu Wetter, Wachstum und Windausbau seien zu positiv.

Von Hannes Koch

11.4.2024

Die Mitglieder der Terrorgruppe „Vereinte Patrioten“ stehen im Verhandlungssaal in Koblenz zwischen ihren Anwälten.

Geplante Entführung von Karl Lauterbach Mitverschwörer angeklagt

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Fünf Mitglieder der Gruppe, die den Bundesgesundheitsminister entführen wollten, stehen bereits Gericht. Nun ist eine weitere Anklage erhoben worden.

11.4.2024

Verschwommene Menschen vor einem U-Bahn-Zug

Diskriminierung bei der BVG Bei Einstieg droht Rassismus

Die BVG will rassistische Äußerungen eines U-Bahn-Fahrers prüfen. Dabei geht es auch um die Debatte über Kriminalität und Migration.

Von Marie Frank und Claudius Prößer

10.4.2024

CSU-Politikerin Bär zu Abtreibungen Kein Grund für Paragraf 218

Kommentar von Katrin Gottschalk

CSU-Politikerin Dorothee Bär ist klar gegen eine Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Auf die Frage, warum am §218 festhalten, hat sie keine Antwort.

10.4.2024

Polizeistatistik für das Jahr 2023 Kampf um die Kriminalitätszahlen

Innenministerin Faeser präsentiert die neue Kriminalstatistik. Die Zahl der Gewalttaten steigt. Die Gründe sind vielfältig.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

9.4.2024

Streit in der Ampel-Koalition Paus rudert erneut zurück

5.000 neue Stellen wollte die Familienministerin für die Umsetzung der Kindergrundsicherung. Nach Kritik aus der FDP lässt sie die Forderung fallen.

Von Moritz Huhn

8.4.2024

taz🐾lage Was ist das für 1 Gebräu?

Ausgabe vom 9.4.2024, Seite 2, der tag

Globulikügelchen liegen auf einer Platte

Homöopathie-Streit in der Ampel Die heiligen Kügelchen der Grünen

Der Vorschlag von Gesundheitsminister Lauterbach, Homöopathie als Kassenleistung zu streichen, scheitert wohl am Veto der Grünen. Die sind sich uneinig.

Von Manuela Heim und Tobias Schulze

8.4.2024

Christian Lindner (FDP), Bundesfinanzminister, sitzt auf der Regierungsbank im Bundestag.

Lindners Pläne zur Steuersenkung Überflüssige Entlastungen

Kommentar von Hannes Koch

Seit Jahren behalten die meisten Beschäftigten mehr Netto vom Brutto zurück. Weitere Steuersenkungen machen aktuell wenig Sinn.

3.4.2024