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Frauen sitzen an Schreibtischen in einem Unterrichtsraum

Konferenz der In­te­gra­ti­ons­mi­nis­te­r*in­nen

Teilhabe statt Grenzschutz

Der Bund müsse Integrationsmaßnahmen besser unterstützen, fordern die Mi­nis­te­r*in­nen der Länder. Dabei gehe es um mehr als Unterbringung.
Von Dinah Riese

27.4.2023

Die künftigen SPD- Senatoren und -Senatorinnen in Berlin

Frauen im Berliner Senat

Willkommen im Jahr 2023

Kommentar von Simone Schmollack
Man kann von der Berliner GroKo halten, was man will. Immerhin ist sie divers. Berlin ist vielleicht nicht mehr so sexy wie einst, aber dafür modern.

26.4.2023

Franziska Giffey wird Wirtschaftssenatorin

Das sind die neuen Se­na­to­r*in­nen

Wegners Frauschaft

Sieben Frauen und vier Männer werden ab Donnerstag die Hauptstadt lenken. Die taz stellt die neuen Gesichter (und zwei alte) aus CDU und SPD vor.
Von Stefan Alberti, Bert Schulz, Uwe Rada und Erik Peter

26.4.2023

Klaus Lederer schaut in die Kamera

Berlins Kultursenator zieht Bilanz

„Da kann nicht mehr viel kommen“

Nach sechseinhalb Jahren endet die Amtszeit von Klaus Lederer. Er gehe ohne Groll, sagt er, und warnt seinen Nachfolger vor Kürzungen im Kulturbereich.
Interview von Susanne Messmer und Bert Schulz

25.4.2023

Eine dunkelhaarige Frau lächelt, hinter ihr eine blaue Wand

Schwarz-rote Koalition in Berlin

Senat mit vielen Überraschungen

Sieben von zehn Se­na­to­r*in­nen im neuen Berliner Senat sind Frauen. Darunter die Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes und eine Baulobbyistin.
Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Gareth Joswig

24.4.2023

Robert Habeck sitzt auf Podium und spricht

Debatten auf dem taz lab

„Konkretes, nicht die großen Dinge“

Wenn Po­li­ti­ke­r:in­nen von Zukunft und Zuversicht sprechen, meint das oft eher Floskeliges. Beim tazlab wurden sie trotzdem dazu befragt.
Von Adrian Breitling, Michelle Maier und Ayeneh Ebtehajg

22.4.2023

Friedrich Engels, Illustrationsdetail aus einer vietnamesischen Briefmarke

Ministerin Geywitz in der Wohnungskrise

Friedrich Engels lesen!

Kommentar von Gunnar Hinck
Die Bauministerin fällt durch Vorschläge auf, die Hilflosigkeit zeigen. Besser wäre es, sie würde ein Versprechen des Koalitionsvertrages einlösen.

21.4.2023

Portrait von gesundheitsminister Karl Lauterbach

Geplante Krankenhausreform

Gutachten gegen Lauterbach

Ein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die geplante Kranken­haus­reform verfassungswidrig ist. Der Gesundheitsminister gibt sich gelassen.
Von Manuela Heim

20.4.2023

Ein Fischer bringt am frühen Morgen seine Netze in der Ostsee aus.

Streit um Schutz der Ostsee

Nationalpark oder nicht?

Schleswig-Holsteins Umweltminister will einen Teil der Ostsee zum Nationalpark machen, aber der Landwirtschaftsminister ist gegen „Nullnutzungszonen“.
Von Esther Geißlinger

20.4.2023

Ein festlich gedecketer Tisch

Ökoanteil in Restaurants und Kantinen

Neues Biosiegel für Gastronomie

Bundesernährungsminister Cem Özdemir plant ein neues Öko-Label für die Gastronomie. Es soll zeigen, wie viel Prozent des Essens bio ist.
Von Jost Maurin

19.4.2023

Eine Familie am Rheinufer, der Rhein hat Niedrigwasser

Psychologe über Klimapolitik

„Aufbruchstimmung gibt es nicht“

Zeitenwende aufgrund der Klimakrise. Aber für mehr Akzeptanz von Maßnahmen müsse die Regierung anders vermitteln, sagt Psychologe Stephan Grünewald.
Interview von Sabine am Orde

18.4.2023

Blick in ein leeres Wartezimmer

Elektronische Patientenakte

„Keine Zeit, Vertrauen aufzubauen“

Gesundheitsminister Lauterbach will die digitale Patientenakte für alle, die nicht widersprechen. Progammiererin Bianca Kastl sagt, wie es besser ginge.
Interview von Svenja Bergt

17.4.2023

Portrait von Britta Ernst

Bildungsministerin von Brandenburg

Britta Ernst tritt zurück

Überraschend legt die SPD-Bildungsministerin von Brandenburg ihr Amt nieder. Als Grund nannte sie fehlenden Rückhalt in ihrer Fraktion.
Von Ralf Pauli

17.4.2023

Anstecker in Form einer Chinafahne und einer Deutschlandfahne

Deutsche China-Strategie

Blick nach Osten

Kommentar von Tobias Schulze
Das Gezänk zwischen SPD und Grünen über Baerbocks Asienreise war unwürdig. Immerhin erhöhte es die öffentliche Aufmerksamkeit für die Krisen in Asien.

17.4.2023

Präsident Macron mit Mikrofon bei einer Rede

China und Europa

Doppelzüngiger Macron

Kolumne Fernsicht von Shi Ming
Groß ist die Aufregung um Macrons Abrücken von den USA in der Taiwan-Frage. Dabei mischt nicht nur Frankreich geopolitisch in der Region mit.

15.4.2023

Boris Pistorius und Svenja Schulze am Militärstützpunkt

Schulze und Pistorius in Afrika

Strategiewechsel im Sahel

Die Mali-Mission der Bundeswehr ist gescheitert. Jetzt reiste der Verteidigungsminister mit der Entwicklungsministerin in den Sahel. Das ist neu.
Von Anna Lehmann

15.4.2023

Smartphone mit kaputtem Bildschirm vor gelbem Hintergrund

Gesetz gegen Hass im Netz

Social-Media-Verbot für Hetzer

Justizminister Marco Buschmann plant ein Gesetz gegen digitale Gewalt. Es soll Hassbetroffene auch vor anonymer Hetze in sozialen Medien schützen.
Von Christian Rath

12.4.2023

Die Präsidenten Xi Jinping und Emmanuel Macron in einem Garten

Macron besucht Xi Jinping

Keine klare Ansage

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić
Es ist irritierend, wie Emmanuel Macron Chinas Staatschef hofiert. Dort wird fröhlich mit Kohle geheizt, hier predigt man den Einbau von Wärmepumpen.

12.4.2023

Menschen demonstrieren mit Israelfahne, manche tragen Kippa

Konflikt um Justizreform in Israel

Verteidigungsminister ist zurück

Der von Ministerpräsident Netanjahu gefeuerte Yoav Gallant ist wieder auf seinem Posten. Netanjahu begründet das mit der angespannten Sicherheitslage.
Von Judith Poppe

11.4.2023

Ein Helm mit der Aufschrift UN

Deutsche Politik in der Sahelzone

Wo Kritik unerwünscht ist

Kolumne Afrobeat von Dominic Johnson
Kann Deutschland in der Sahelzone aus dem Schatten Frankreichs treten? Tschads Ausweisung des deutschen Botschafters wirft schwierige Fragen auf.

11.4.2023