Streit um Magazin des Kulturministers Weimer, der Vampir Kommentar von Jannik Grimmbacher Eine rechte Kampagne beschuldigt Wolfram Weimer des Textklaus. Ist das ein Bruch zwischen dem Kulturstaatsminister und denjenigen, für die er sonst Politik macht? 20.10.2025
Staatsrat-Affäre wird zur Strafsache Im Namen des Steuerzahlers Wegen Verdachts auf Untreue ermitteln die Behörden nun auch gegen die Bremer Wirtschaftssenatorin. Es geht um eine Versetzung in den Ruhestand. Von Lotta Drügemöller 20.10.2025
Treffen der EU-Energieminister Ein Plan für den Ausstieg aus russischem Gas Der Zeitrahmen ist nicht neu, aber die Mehrheit der Staaten steht jetzt dahinter. Die EU will ihre Abhängigkeit von Putin bis Ende 2027 verringern. Von Eric Bonse 20.10.2025
Räumung der Habersaathstraße in Berlin Ohne Vorwarnung auf die Straße geworfen Seit Jahren wehren sich die Bewohner:innen der Habersaathstraße gegen den Abriss. Am Montagmorgen räumte die Polizei überraschend zwölf Wohnungen. Von Jonas Wahmkow 20.10.2025
Streit um Wehrdienst Stolpern vorm Strammstehen Ein unklares Losverfahren und viele offene Fragen: Bei der Reform des Wehrdiensts zerstreitet sich Schwarz-Rot. Und eine Gruppe bleibt ungehört. Von Cem-Odos Güler 17.10.2025
Koalition lost Oder vielleicht lost sie auch nicht, wer Dienst an der Waffe leisten muss – fest steht: Schwarz-Rot verliert sich in der Diskussion über ein neues Wehrdienstmodell. Die Union will ein Losverfahren für die Musterung. Verteidigungsminister Pistorius (SPD) nennt das „faulen Kompromiss“3 Ausgabe vom 16.10.2025, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Wehrdienst Nur Verlierer in dieser Lotterie SPD, Union und das Verteidigungsministerium zerstreiten sich über die Ausgestaltung des neuen Wehrdienstes. Dabei schien eine Lösung zum Greifen nah. Von Cem-Odos Güler und Pascal Beucker 15.10.2025
Gesetzlich versichert Wird die Krankenkasse teurer? Die Kassenbeiträge steigen seit Jahren. Zumindest die Gesundheitsministerin glaubt nun, alles dafür getan zu haben, dass sie 2026 stabil bleiben. Von Manuela Heim 15.10.2025
Bedrohte Pressefreiheit in USA Sachen packen im Pentagon Die US-Regierung will alle Medien verpflichten, nur noch vom Pentagon freigegebene Informationen zu publizieren. Fast alle weigern sich. Von Bernd Pickert 15.10.2025
Streit um Wehrpflicht per Losverfahren Schwarz-roter Dilettantenstadl Kommentar von Pascal Beucker Anders als angekündigt erzielen Union und SPD doch keine Einigung in ihrem Streit um die Reformierung des Wehrdienstes. Aber es gibt Schlimmeres. 15.10.2025
EU-Innenministertreffen Alexander Dobrindt will „härten und schärfen“ In Luxemburg fordert Deutschlands Innenminister (CSU) vor EU-Amtskollegen eine noch schärfere Asylpolitik. Gegenwind bekommt er bei Grenzkontrollen. Von Eric Bonse 14.10.2025
Die umstrittene Olympiabewerbung Berlins Spranger grätscht Opposition ab Die SPD-Sportsenatorin entschuldigt sich im Abgeordnetenhaus für verspätete Informationen. Sie hält aber Grünen und Linken eine Blockadehaltung vor. Von Stefan Alberti 9.10.2025
Kiezblock-Stopps durch Ute Bonde Vertrag ignoriert – teuer bezahlt Eine Akteneinsicht deckt Fehlverhalten der Verkehrssenatorin bei dem Finanzierungsstopp für Kiezblocks auf. Das kostet Berlin viel Geld. Von Erik Peter 9.10.2025
Kabinett beschließt Bundespolizeigesetz Mehr Drohnenabwehr – und mehr Überwachung Innenminister Dobrindt kündigt ein Drohnenabwehrzentrum und mehr Befugnisse für die Bundespolizei an – auch die Bundeswehr soll eingreifen dürfen. Von Gareth Joswig 8.10.2025
Prioritäten in der Entwicklungspolitik Wieder mal mehr Wirtschaftsförderung Kommentar von Leila van Rinsum In Zukunft sollen Wirtschaftsinteressen bei der Entwicklungspolitik stärker berücksichtigt werden. Die Zivilgesellschaft scheint dabei zweitrangig zu sein. 9.10.2025
Kulturstaatsminister gegen ÖRR Wenn Wolfram Weimer wieder wettert Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg Kaum ein Tag vergeht, ohne dass der Kulturstaatsminister gegen Öffentlich-Rechtliche austeilt. Doch das schadet mehr als jeder AfD-Vorstoß. 9.10.2025
Aktivist:innen im Nahen Osten Was von der Global-Sumud-Flotilla bleibt Israel deportiert die meisten der zuvor festgenommenen Aktivisten des Schiffskonvois. Ihr Ziel, den Gazastreifen, hatten sie nicht erreicht. Von Mirco Keilberth 8.10.2025
Gerichtsurteil zu Überdüngung Bundesregierung muss gegen Grundwasserbelastung handeln Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) muss etwas gegen zu hohen Nitrateinsatz unternehmen. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht nun. Von Christian Rath 8.10.2025
Klausur der schwarz-roten Regierung 80 Maßnahmen und keine Botschaft Die Bundesregierung einigt sich auf eine Modernisierungsagenda – vom digitalen Führerschein bis zu KI-Visaverfahren. Doch die Botschaft setzen andere. Von Anna Lehmann 1.10.2025
Jan Böhmermann im HKW Die Wurstigkeit ist Programm Der Satiriker inszeniert mit der Ausstellung „Die Möglichkeit der Unvernunft“ eine Mischung aus Kunstschau, Ego-Archiv und Fernsehgarten. Von Laura Ewert 30.9.2025