Enteignungs-Volksbegehren Wo die Revolutionäre wohnen Das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. enteignen bereitet sich auf die zweite Unterschriftensammlung vor. Es könnte auf dem Berliner Wohnungsmarkt eine Revolution auslösen. Von Gareth Joswig 29.1.2021
Beschwerdestelle Petitionsausschuss Da kann man schon was machen Manchmal könnte man an den Berliner Behörden verzweifeln. Das muss man aber nicht. Denn da gibt es immer noch den Petitionsausschuss. Von Daniel Stoecker 6.9.2018
Hilfestellung Petitionsausschuss Für Beschleunigung gesorgt Eine unfallträchtige Kreuzung, eine von der Bürokratie verbummelte Aufenthaltsbescheinigung: zwei Fälle für den Berliner Petitionsausschuss. Von Daniel Stoecker 6.9.2018
heute in hamburg „Endlich mal Tacheles reden“ Diskussion Der Kurde Ali Ertan Toprak wünscht sich mehr Deutlichkeit gegenüber Erdoğan Von Frederike Lindemann Ausgabe vom 9.2.2017, Seite 45, taz.hamburg Download (PDF)
Verfassungswidrige Reform MITBESTIMMUNG Eine Eingrenzung des Petitionsrechts sei ein erheblicher Eingriff in das Grundrecht der Petitionsfreiheit, sagen Juristen der Bürgerschaftsverwaltung Von Klaus Wolschner Ausgabe vom 10.9.2015, Seite 45, taz.bremen Download (PDF)
„Teil einer neuen Ära“ EUROPARECHT Die EU will die Rechte von Beschuldigten in Strafverfahren stärken. Ein Gespräch mit Jan Philipp Albrecht, EU-Abgeordneter der Grünen, über die Pläne Von JOHANN LAUX Ausgabe vom 17.12.2011, Seite 45, ALLES, WAS RECHT IST Download (PDF)
