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Ärger mit dem Schwiegervater

Polen Nach tagelangen Protesten gibt Staatspräsident Andrzej Duda nach. Gegen zwei Gesetze, mit denen seine Partei PiS die Justiz in ihre Hand bringen wollten, legt er ein Veto ein. Ein drittes aber winkt er durch
Von Gabriele Lesser

Ausgabe vom  25.7.2017,  Seite 2,  Der Tag 

Parlament nickt Justizrefom ab

Polen Umstrittenes Gesetz über den obersten Gerichtshof muss als Nächstes durch den Senat. Im Land wächst der Protest gegen die Demontage der rechtsprechenden Gewalt
Von Gabriele Lesser

Ausgabe vom  21.7.2017,  Seite 10,  Ausland 
Zwei Männer unterhalten sich

Kommentar Rechtsstaatlichkeit

Polen im Rückwärtsgang

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Präsident Andrzej Duda strebt wie die PiS die Aufhebung der Gewaltenteilung an. Dabei soll er die Verfassung eigentlich schützen.

20.7.2017

Brüssel droht mit der „Nuklearoption“

EUROPA Die EU-Kommission zieht Entzug von Polens Stimmrecht im Ministerrat in Erwägung
Von Eric Bonse

Ausgabe vom  20.7.2017,  Seite 3,  Schwerpunkt 
Menschen stehen auf einem Platz und halten Grabkerzen in die Höhe. Es dämmert.

Geplante Justizreform in Polen

Ein Präsident verteidigt seinen Posten

Polens Staatsoberhaupt will die umstrittene Justizreform nicht absegnen. Er legt einen eigenen Gesetzentwurf vor. Auch dieser ist verfassungswidrig.
Von Gabriele Lesser

19.7.2017

Polen Nach dem Verfassungsgericht will die nationalpopulistische PiS-Regierung jetzt auch noch das Oberste Gericht gleichschalten

Staatsstreich um Mitternacht

Von Gabriele Lesser

Ausgabe vom  15.7.2017,  Seite 6,  Politik 
Ein Mann geht mit einem Kind eine Straße an Polizisten vorbei entlang und trägt eine polnische Flagge

Angela Merkel in Warschau

Freundliches Winken aus Polen

Heute wird die Kanzlerin Polen besuchen. Bisher hat sie den dortigen Abbau der Demokratie nicht kommentiert. Und Polens Regierung sucht ihre Nähe.
Von Gabriele Lesser

7.2.2017

Gabriele Lesser über den fortschreitenden Demokratieabbau in Polen

Und Brüssel tut nichts

Von Gabriele Lesser

Ausgabe vom  5.12.2016,  Seite 12,  Meinung + Diskussion 
Zwei Protestteilnehmer in Warschau ruhen sich am Samstag etwas aus.

Proteste in Polen

Freiheit, Gleichheit und Demokratie!

Zehntausende gehen am Wochenende erneut gegen die nationalpopulistische PiS-Regierung auf die Straße. Auch Ärzte und Lehrer marschieren mit.
Von Gabriele Lesser

25.9.2016

Nur eine lauwarme Verwarnung für Polen

EU-Kommission Brüssel listet Bedenken gegen die umstrittene Verfassungsgerichtsreform auf
Von Eric Bonse

Ausgabe vom  2.6.2016,  Seite 10,  Ausland 

Massenproteste in Warschau

Polen Knapp 250.000 Menschen gehen gegen die PiS-Regierung und für Europaauf die Straße. Eine Gegendemonstration der Nationalisten fällt eher bescheiden aus
Von Gabriele Lesser

Ausgabe vom  9.5.2016,  Seite 10,  Ausland 

Polen demonstrieren für Europa

Opposition Hunderttausende bekennen sich zur EU-Zugehörigkeit

Ausgabe vom  9.5.2016,  Seite 1,  Seite 1 
Menschengedränge bei einer Demonstration

Verfassungsrechtler über Polen

„Das hat Revolutionscharakter“

Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Jerzy Stępień warnt vor der Regierung. Die blockiert seit Wochen die Arbeit des polnischen Verfassungsgerichts.
Interview von Gabriele Lesser

8.4.2016

Das Urteil ist kein Urteil

Recht Wie die PiS versucht, die Gewalten­teilung aufzuheben
Von Gabriele Lesser

Ausgabe vom  8.4.2016,  Seite 4,  Schwerpunkt 

Stadtgespräch

Zurück in die Diktatur

Die Regierung ignoriert Urteile des Verfassungsgerichts. Das treibt vor allem junge Leute auf die Straße
Von Gabriele Lesser

Ausgabe vom  12.3.2016,  Seite 6,  Politik 

Gesetzesnovelle im polnischen Parlament

Sechs Tage vorher ankündigen

Präsident und Parlament streben an, die Verfassungsrechte der Bürger einzuschränken. Damit sich die Polizei besser gegen Ausschreitungen wappnen kann.
Von Gabriele Lesser

20.7.2012

Kaczyński will nicht

Von GABRIELE LESSER

Ausgabe vom  2.7.2008,  Seite 02,  der tag 

Kommentar Ratifizierung des EU-Vertrages

Polnisches Störmanöver

Kommentar von Daniela Weingärtner
Dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski kann unterstelllt werden, dass er alles versuchen wird, den ungeliebten EU-Vertrag zu kippen.

2.7.2008

EU

"Europäisches Sozialmodell ist zentral"

Bei den Verhandlungen zum EU-Vertrag ist Angela Merkel vor den Briten und den Polen in die Knie gegangen, meint der frühere Präsident Portugals MÁRIO SOARES

19.7.2007

Warschauer Alleingang in Sachen Moral

Polen unterschreibt einseitige Zusatzerklärung zur Europäischen Grundrechtscharta. Experte: juristisch irrelevant
Von DANIELA WEINGÄRTNER

Ausgabe vom  28.6.2007,  Seite 10,  Ausland