Leistungen für Geflüchtete
Existenzminimum muss gedeckt sein
30.10.2023
Klimaziele ins Grundgesetz
Hilft die Klimabremse?
29.9.2023
Haushalt der Ampelkoalition
Klimafonds ausgebremst?
21.6.2023
Studie zur AfD
Partei darf verboten werden
7.6.2023
CDU Vechta will linken Verein canceln
Gefährliche Rhetorik
2.6.2023
Rechtsphilosoph über FDP-Grünen-Streit
„Linksliberale sind zu vorsichtig“
22.4.2023
Scharfe Kritik von der FDP
Kulturkampf um Demokratieförderung
16.3.2023
Thüringens Innenminister über Parteiverbot
„Die AfD ist verfassungsfeindlich“
14.12.2022
Demokratiefördergesetz
Unbegreiflich viel Zeit vertrödelt
Langfristige Förderung von Projekten
Demokratiefördergesetz beschlossen
Aktionsplan „Queer leben“
Fortschritt – aber bitte für alle
21.11.2022
Aktionsplan für sexuelle Vielfalt
Mehr Schutz für queere Menschen
18.11.2022
Datenweitergabe an die Polizei
Verfassungsschützer teilen ungern
4.11.2022
Weitergabe von Daten an Polizei
Klage von Ex-NSU-Helfer erfolgreich
3.11.2022
Mehr Geld für die Bundeswehr
Aus der Reserve gelockt
3.6.2022
Abstimmung Sondervermögen Bundeswehr
Bundeswehr kann tüchtig aufrüsten
Sondervermögen für die Bundeswehr
Eine praktische Lösung
30.5.2022
Jahrestag der deutschen Verfassung
Die Macht der Interpreten
23.5.2022
Grundgesetzlicher Feiertag
Volksbegehren Berlin autofrei
Die Autoliebe der Innensenatorin
12.5.2022