Israels Justiz und die Palästinenser „Das Gericht hat beschlossen, sein Leben zu beenden“ Ein Kind aus Gaza darf nicht zur Krebstherapie nach Israel. Eine „Verletzung von Israels Pflichten als Besatzungsmacht“, sagen Menschenrechtler. Von Serena Bilanceri 17.2.2026
Internationaler Strafgerichtshof Ein Haftbefehl und seine Folgen Der IStGH erlässt einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu. Käme er nach Deutschland, stünde die Bundesregierung vor einem Dilemma. Von Tobias Schulze und Christian Rath 23.11.2024
Israels Streit um die Einberufung Riss in der Gesellschaft Kommentar von Lisa Schneider Die Proteste in Israel gegen den Einzug der Ultraorthodoxen in das Militär sind Ausdruck einer Spaltung, die immer drängender wird. 1.7.2024
Reaktionen auf IGH-Entscheid zu Gaza Rafah-Offensive und Grammatikstreit Israel dringt weiter in Rafah vor. Unklar bleibt, ob der Internationale Gerichtshof einen Stopp der gesamten Rafah-Offensive gefordert hat. Von Lisa Schneider 26.5.2024
Anträge gegen Netanjahu und Hamas Deutschland kritisiert Gleichsetzung Viele Ministerien halten sich bei der Bewertung der Haftbefehl-Anträge des Haager Chefanklägers zurück. Ein Regierungssprecher fordert Belege für die Anschuldigungen. Von Cem-Odos Güler 4.7.2024
Israel und der IStGH Von „Spiegel“ bis „Pleite“ Dass der IStGH-Chefankläger gegen Netanjahu vorgeht, spaltet Israel. Der Premier spricht von Antisemitismus, Linke begrüßen die Entscheidung. Von Lisa Schneider 21.5.2024
USA dagegen, Europa gespalten In der EU begrüßen Spanien, Belgien und Irland die beantragten Haftbefehle gegen israelische Politiker. US-Präsident Joe Biden dagegen zeigt sich empört und sieht eine Gleichsetzung Israels mit der Hamas Ausgabe vom 22.5.2024, Seite 11, krieg in nahost Download (PDF)
Genozidforscher über Gaza „Jeder Genozid ist anders“ Der Historiker Omer Bartov über den Vorwurf, Israel begehe in Gaza einen Völkermord, über Nazi-Vergleiche und über Deutschlands Rolle in dem Konflikt. Interview von Daniel Bax 19.1.2024
Historischer Gerichtstermin Israel vor turbulentem Herbst Ab Dienstag berät das Oberste Gericht, ob es einen Teil der Justizreform aufhebt. Zehntausende Gegner der Reform gingen am Samstag auf die Straße. Von Felix Wellisch 10.9.2023
Israel und palästinensische Gebiete IGH soll Besatzung untersuchen Die UN-Vollversammlung fordert das oberste UN-Gericht auf, die Besatzung der Westbank zu untersuchen. Kritik kommt von Israels neuer Regierung. Von Jannis Hagmann 1.1.2023
Siedlungen im Westjordanland Immer wieder kommen die Bulldozer Die israelische Regierung will ein palästinensisches Dorf räumen, weil es sich im militärischen Sperrgebiet befindet. Doch der Widerstand ist groß. Von Judith Poppe 5.6.2022
Übertritt zum Judentum in Israel Per Konversion zum Staatsbürger Es bringt Israels Ultraorthodoxe auf die Palme: Neuerdings bekommen auch Gläubige einen Pass, die nach den Regeln der Reformbewegung konvertieren. Von Judith Poppe 11.3.2021
Den Haag nimmt Israel und Palästina in den Blick Der Internationale Strafgerichtshof hat Ermittlungen zur Lage in den Palästinensergebieten angekündigt. Die Untersuchung soll sich auf mögliche Kriegsverbrechen erstrecken und könnte bereits 2020 beginnen Von Andreas Zumach Ausgabe vom 24.12.2019, Seite 11, ausland Download (PDF)
Räumungen in Ostjerusalem Der Protest wird breiter Ein israelisches Gericht erlaubt Demos im Ostjerusalemer Viertel Scheich Dscharrah gegen die Räumung palästinensischer Familien. Für die ist die juristische Lage kompliziert. Von Susanne Knaul 31.1.2010
Korruptionsaffäre um Israels Regierungschef spitzt sich zu Gedächtnislücken bei Olmerts Gönner In der Korruptionsaffäre um Ehud Olmert verstrickt sich der Hauptzeuge Mosche Talansky in Widersprüche. Die Anklage gegen den Premier wird immer wahrscheinlicher. Von Susanne Knaul 23.7.2008
ISRAELS OBERSTES GERICHT STIMMT AUSSERGERICHTLICHEN TÖTUNGEN ZU Wenn Soldaten zu Richtern werden Von SUSANNE KNAUL Ausgabe vom 15.12.2006, Seite 11, Meinung und Diskussion Download (PDF)
Doppelmoral im Nahen Osten Der Grenzzaun in Israel ist eine politische Frage – die juristisch entschieden werden muss. Wer den Internationalen Gerichtshof für unzuständig erklärt, untergräbt das Völkerrecht Von CHRISTIAN STERZING Ausgabe vom 19.3.2004, Seite 11, Meinung und Diskussion Download (PDF)
Abschreckung reicht nicht aus Israels Oberster Gerichtshof urteilt in der Frage von Zwangsumsiedlungen. Die Verhinderung potenzieller Terroraktionen ist als Grundlage dafür zu wenig Von SUSANNE KNAUL Ausgabe vom 4.9.2002, Seite 11, Ausland Download (PDF)
Der benutzt wird Der Abgeordnete Jossi Katz sollte Israels Botschafter in Berlin werden. Das Oberste Gericht hat seine Ernennung jetzt vorläufig untersagt Von FLORIAN HARMS Ausgabe vom 20.4.2000, Seite 11, Meinung und Diskussion Download (PDF)